Mikl-Leitner und Doskozil sollen demnächst nach Marokko reisen.

© APA/HELMUT FOHRINGER

Abschiebungen
02/11/2016

Marokkaner wollen Rückführquoten zustimmen

Kurz und Mikl-Leitner vereinbarten mit Marokko Gespräche über Rückführungskontingente.

von Ida Metzger

Bei den Abschiebungen scheint nun Schwung in die Sache zu kommen. Vor zwei Tagen berichtete der KURIER, dass Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium gemeinsam an einer Verhandlungsstrategie arbeiten, um mit Marokko ein Rückführungskontingent zu vereinbaren. Nun scheint es auch von Marokko erste positive Signale zu geben, dass die Regierungsspitze des Maghreb-Staates zu Verhandlungen bereit ist. Auf KURIER-Anfrage bestätigten das Außen- und Innenministerium, dass Marokko Rückführungen von Marokkanern mit negativem Asylbescheid zustimmt. Dazu gab es am Donnerstag zwischen Außenminister Sebastian Kurz ein einstündiges Gespräch mit Marokkos Außenminister Salaheddine Mezouar.

Wie groß das Kontingent sein wird, soll in einem nächsten Schritt Mikl-Leitner, die bereits seit Beginn der Flüchtlingskrise in Parallel-Gesprächen mit den marokkanischen Behörden und dem Botschafter in Österreich steht, ausverhandeln. Demnächst soll eine Delegation der österreichischen Regierung rund um Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nach Marokko reisen, um Nägel mit Köpfen zu machen. Bei dem Deal darf es sich nur um Rückführungskontingente handeln, denn ein Abschiebe-Abkommen mit Marokko wäre EU-rechtswidrig.

EU-Abkommen

Bevor aber Innenministerin Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Doskozil aktiv werden, wartet Österreich das Ergebnis des EU-Gipfels am 18. Februar ab. Hier gibt es Bemühungen, eine Lösung für die Rückführungen mit Marokko zu erreichen. Doch die Chancen stehen schlecht, denn bereits am Mittwoch dementierte die EU-Kommission gegenüber dem KURIER, dass beim EU-Gipfel ein Abschiebe-Abkommen präsentiert werden kann, obwohl bereits seit zehn Jahren mit Marokko verhandelt wird. Klappt hingegen der bilaterale Deal zwischen Österreich und Marokko, dann will das Bundesheer mit den Hercules-Transportmaschinen die Rückführungen in die Heimat erledigen. Am Mittwoch meinte Minister Doskozil: "Binnen der nächsten vier Wochen ist die Hercules für Abschiebungen einsatzbereit."

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