Premiere: Erste Budgetrede Schellings steht an

Finanzminister Hans Jörg Schelling tritt heute zu seiner ersten Budgetrede an. Bekannt war das Zahlenwerk im Detail noch nicht, doch wird der Finanzminister darauf pochen, auch 2016 ein strukturelles Nulldefizit anzupeilen. Belastend dabei wirken die Folgekosten der Hypo Alpe Adria. Immerhin wird in der Plenarwoche zunächst einmal der Vergleich mit Bayern auf den Weg gebracht.

Das letzte Budget war noch von Vorgänger Michael Spindelegger fabriziert worden, der Schelling überraschenderweise bereits das "strukturelle Nulldefizit" hinterlassen hat. Dieses gilt es für den Finanzminister zu halten, was angesichts der Kosten von Steuerreform und Hypo-Abwicklung kein Kinderspiel wird. Zudem drücken die Kosten für die Flüchtlingskrise aufs Budget, wobei Brüssel hier ein Auge zudrücken dürfte.

Soll und Haben

Die Eckpunkte des Budgets sind bereits vom im Mai beschlossenen Finanzrahmen bekannt: Ausgaben von 76,5 Mrd. Euro stehen Einnahmen von nur 71,7 Mrd. Euro gegenüber. Welches Ministerium wie viel vom Kuchen abbekommt, wird sich erst im Ministerrat unmittelbar vor der Budgetrede zeigen. Was die Opposition vom Schelling-Voranschlag hält, erfährt man dagegen erst am Donnerstag, wenn die "Erste Lesung" des Budgets auf der Tagesordnung steht.

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