Außenminister Kurz hatte Terminprobleme.

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Flüchtlinge
04/29/2016

Kurz "war nicht verfügbar" für UNO-Menschenrechtskommissar

Al-Hussein bemühte sich vergeblich um Treffen mit dem Außenminister.

UNO-Menschenrechtskommissar Zeid Raad Al-Hussein hat am Freitag bei einer Veranstaltung in Wien bedauert, dass er bei seinem Österreich-Besuch nicht persönlich mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) über die österreichische Flüchtlingspolitik sprechen konnte. "Kurz war nicht verfügbar", sagte Al-Hussein, der zuvor im Parlament die Abschottungspolitik Österreichs kritisiert hatte.

Al-Hussein hatte auf Einladung der Universität Wien und des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte einen Vortrag zum Thema "Migration: Why Human Rights Matter" ("Migration: Warum Menschenrechte wichtig sind") gehalten.

Al-Hussein hoffte auf "offene Diskussion"

In der anschließenden Diskussion wurde der jordanische Diplomat gefragt, ob er den "österreichischen Außenminister auch persönlich mit Vorbehalten gegen das österreichische Asylgesetz konfrontiert hätte". Darauf antwortete Al-Hussein: "Ich habe um ein Treffen mit dem Außenminister angefragt, habe aber keines bekommen. Kurz war für mich nicht verfügbar." Al-Hussein fügte hinzu, dass er Kurz schon einmal getroffen habe. Er ist sicher, dass sie bei einem Wiedersehen eine "offene Diskussion" haben werden. Er hoffe, dass es irgendwann möglich sein werde, mit ihm zu sprechen.

Konfrontiert mit der Aussage des Hochkommissars meinte ein Sprecher des Außenministeriums, dass Kurz den Menschenrechtskommissar Donnerstag Mittag bei einem Empfang im Außenministerium getroffen habe. Diesen habe der Außenminister für die in Wien tagenden Leiter der UNO-Organisationen gegeben.

Kurz hat schon mit Ban Ki-moon gesprochen

"Ein ausführlicher Zweier-Termin kam diesmal nicht zustande, weil weder der Termin, den wir angeboten haben, noch der Termin, den der Hochkommissar angeboten hatte, möglich war. Deshalb wird ein Termin bei der nächsten Gelegenheit stattfinden", führte der Sprecher aus. Er wies darauf hin, dass Kurz diese Woche persönlich mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon über die Flüchtlingskrise gesprochen habe.

Vor Abgeordneten kritisierte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte die Abschottungspolitik Österreichs. "Viele Länder achten nur auf die eigenen Bedrohungen und Gefahren, nicht darauf, wie ihre Maßnahmen andere beeinflussen", erklärte er am Freitag bei einem Treffen mit Abgeordneten im österreichischen Parlament. Laut Parlamentskorrespondenz zeigt er sich zudem besorgt über die restriktiven Tendenzen vieler europäischer Staaten. Allerdings habe er die Aufnahme von 90.000 Schutzsuchenden durch Österreich im vergangenen Jahr ausdrücklich gewürdigt.

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