Sebastian Kurz

© APA/AFP/JOE KLAMAR

Wien/Ankara
10/30/2016

Kurz: "Todesstrafe inkompatibel mit EU-Beitritt"

Der Außenminister verurteilt die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Sonntag die Pläne zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei kritisiert: "Ich verurteile die jüngsten Äußerungen von Präsident (Recep Tayyip) Erdogan zur Einführung der Todesstrafe in der Türkei. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Form der Bestrafung, die weltweit abgeschafft gehört und im klaren Widerspruch steht zu den europäischen Grundwerten."

"Wie auch die EU-Außenminister bereits nach dem zu verurteilenden Putschversuch im Juli deutlich gemacht haben, ist die Todesstrafe inkompatibel mit einem EU-Beitritt. Wer also die Todesstrafe einführt, schlägt die Türe zur EU zu. Ein starker Rechtsstaat, die Einhaltung der Menschenrechte und eine gefestigte Demokratie sind wichtige Bestandteile der Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt", so Kurz in einer der APA übermittelten Stellungnahme.

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