Politik | Inland
01.09.2017

Kurz installierte "stillen Generalsekretär"

Stefan Steiner ist bereits seit Juni an der Seite von Elisabeth Köstinger. Am Sonntag bespricht der ÖVP-Vorstand letzte Wahlkampfdetails, bevor dann das Wahlprogramm präsentiert wird.

Eine bisher unbekannte Personalentscheidung in der Volkspartei wurde heute Freitag publik. Laut der Tageszeitung Die Presse wurde Sebastian Kurz' langjähriger enger Mitarbeiter Stefan Steiner bereits im Juni Ko-Generalsekretär neben Elisabeth Köstinger. Offiziell teilte die ÖVP damals mit, dass Steiner in die "Leitung der Bundespartei" einzieht, und für programmatische Inhalte und Strategie zuständig sein werde. Dass Steiner damit auch Generalsekretär wird, wurde nicht erwähnt.

Detail am Rande: Generalsekretärinnen wurden in der Volkspartei - vor Köstinger waren Maria Rauch-Kallat und Ingrid Korosec - zu Beginn ihrer Amtszeit stets Männer an die Seite gestellt. Laut Presse sei es Kurz aber vor allem darum gegangen, seinen engsten Mitarbeiter Steiner an zentraler Stelle der Partei positioniert zu haben.

Wahlprogramm

Kurz präsentiert kommende Woche unter dem Titel "Neue Gerechtigkeit" erste Teile seines Programms für die Nationalratswahl am 15. Oktober. Zuvor findet am Sonntag ein Parteivorstand statt, bei dem es sechs Wochen vor der Wahl um letzte Wahlkampfdetails und Abstimmungen mit den Bundesländern geht.

Auch die Programminhalte sind Thema. Kurz wird dem Vorstand wohl Details seiner Pläne berichten, einen Beschluss braucht der Parteichef für sei Programm nicht, hat er doch am jüngsten Parteitag nicht nur in personellen, sondern auch in programmatischen und strategischen Fragen weitgehend freie Hand erhalten hat.