Politik | Inland
14.12.2017

Kurz suchte bis zuletzt noch nach Frauen für sein Team

Türkis-Blau will die Hälfte der Jobs mit Frauen besetzen. Die Kanzlerpartei rang noch im Finish um mehr Ministerinnen. Mittwoch abend ließ sie verlauten: Auch die Ministerinnenliste sei nun komplett.

Jedenfalls mehr als drei Frauen sollen dem Kabinett Kurz künftig angehören, sagte Vizekanzler in spe, Heinz-Christian Strache, im KURIER-Interview. Spottender Nachsatz: „Was SPÖ und ÖVP hatten, das ist ja retro.“ Nur ein Fünftel der Regierung war zuletzt weiblich.

Elisabeth Köstinger sagt auch, dass „Frauen in der nächsten Regierung eine starke Rolle spielen müssen“ Sie selbst dürfte dazu beitragen: Es gilt als wahrscheinlich, dass die 39-jährige Kärntnerin das Nationalratspräsidium zugunsten eines Ministeriums verlassen wird. Die Ex-EU-Abgeordnete kommt für das Landwirtschaftsressort infrage. Köstinger steht aber allein auf weiter Flur: Zwar sollte Casinos-Finanzchefin Bettina Glatz-Kremsner eine gewichtige Rolle zuteil werden. Sie ist Kurz’ Wunschkandidatin für das Wirtschafts- oder das Finanzministerium. Der Haken: Die prominente Wahl-Niederösterreicherin sagte Kurz zuletzt ab. Ob es Kurz gelingt, sie davon noch abzubringen, ist offen. Michaela Steinacker, einst VP-Justizsprecherin, lange als ministrabel kolportiert, war zuletzt wieder out. Außenseiter-Chancen auf das Familien- und Frauenressort soll die Kurz-Vertraute Bettina Rausch haben. Sie ist NÖ-Landtagsabgeordnete und Chefin des türkisen „Club 35“.

Sebastian Kurz, der einen Frauenanteil von 50 Prozent anpeilte, geriet an dieser Front zuletzt zunehmend unter Druck. Mittwochabend ließ seine Umgebung aber verlauten, die Ministerliste des ÖVP-Chefs sei nun auch in Sachen Frauen komplett. Die Freiheitlichen konnten hier vergleichsweise aus dem Vollen schöpfen. Beginnend mit Karin Kneissl, der Nahost-Expertin und kommenden Außenministerin. Das um die Gesundheitsagenden aufgewertete Sozialressort geht ebenfalls an die FPÖ und eine Frau. Die Blauen können hier auf drei Kandidatinnen zurückgreifen: Dagmar Belakowitsch, Gesundheitssprecherin, die oberösterreichische NR-Abgeordnete Brigitte Povysil und Beate Hartinger.

Letztgenannte Steirerin gilt als Aussichtsreichste. Bis 2002 saß Hartinger für die FPÖ im Nationalrat. Danach war sie auf einem blau-orangen Ticket Geschäftsführerin und Vize-Generalin des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger. Mit der FPÖ hatte die studierte Sozial- und Wirtschaftswissenschafterin in den letzten Jahren weniger zu tun, heißt es. Angesichts der geplanten Kassenfusion gilt die Kennerin des Gesundheitssystems FPÖ-intern aber prädestiniert für den Job. Petra Steger ist nach wie vor im Spiel um das Sportstaatssekretariat, das bei Vizekanzler Strache angesiedelt sein soll. Die Oberösterreicherin Anneliese Kitzmüller, Mitglied des Chef-Verhandlerteams, soll Norbert Hofer im Nationalratspräsidium folgen. Hofer selbst ist das ebenfalls aufgewertete Infrastrukturministerium (Forschung, Innovation, Technologie) versprochen. Generalsekretär Herbert Kickl soll Innenminister werden. Als FPÖ- Klubchef stehen Walter Rosenkranz oder Belakowitsch zur Wahl.

Die Blauen ziehen zudem ins Verteidigungsministerium ein. Topkandidat: Mario Kunasek. Ein mögliches Problem für den Steirer: 2020 wird dort gewählt. Der Soldat, Dienstgrad Stabswachtmeister, könnte auch profitieren, indem er in Doskozil-Manier seine Bekanntheit im Bund steigert und als Spitzenkandidat heimkehrt.

Apropos Länder: Ex-Rechnungshofchef und Föderalismus-Kritiker Josef Moser könnte tatsächlich den Protesten der Länder zum Opfer fallen und kein Ministerium bekommen. Offen ist, ob Moser Staatssekretär wird. Aber nur für den Fall, dass Karl Mahrer, Ex-Polizei-General, nicht als solcher ins FPÖ-Innenministerium einzieht – denn pro Partei ist nur ein Staatssekretär vorgesehen. Kurz Intimus Gernot Blümel hat das Kanzleramtsministerium indes sicher. Unsicherheit besteht bei Andrä Rupprechter und Wolfgang Sobotka. Beide sollen wieder der Regierung angehören. Rupprechter könnte Landwirtschaftsminister bleiben, sofern Köstinger ein anderes Ressort bekommt. Eine Entscheidung soll am Freitag fallen. Sobotka werden das Bildungs- und Finanzressort zugetraut – sofern sich nicht doch noch eine Frau dafür findet.

Update: In einer früheren Version dieses Artikels wurde Kurz' Suche nach möglichen Ministerinnen thematisiert. Die Liste dürfte nun aber komplett sein. Der Artikel wurde dahingehend geändert.

Koalitionskonklave

Letzte Dissenspunkte sollen ausgeräumt, Ressorts- und Personal final bestimmt werden. Bereits heute Donnerstagvormittag, trifft sich Kurz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und informiert ihn über den Stand der Regierungsverhandlungen und die aktuelle Ministerliste. Am Samstag wollen Volkspartei und Freiheitliche ihre Pläne von ihren Parteigremien absegnen lassen. Am Adventsonntag wird Van der Bellen, wie angekündigt, anhand der endgültigen Ressortliste Einzelgespräche mit ihm noch unbekannten Ministerkandidaten führen. Bereits Montag könnte so das Kabinett Kurz-Strache angelobt werden. Gibt es im Finale noch Probleme, bleibt noch der 19. oder 20. als Ausweichtermin. Am 22.12. soll sich die Regierung dem Parlament vorstellen.