Militärkommandant Brigadier Rudolf Striedinger

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Abwehramt
12/06/2016

Köpferollen wegen der "Operation Schweinsohr"

Wegen einer nicht genehmigten Observation wurden Disziplinarverfahren gegen drei Spitzenbeamte eingeleitet.

von Wilhelm Theuretsbacher

Als Brigadier Rudolf Striedinger am 31. März die Leitung des Abwehramtes übernahm, stand er vor der Aufgabe, dieses neu zu strukturieren und aufzubauen. Denn der Inlandsnachrichtendienst des Bundesheeres hatte in der Ära des Verteidigungsministers Norbert Darabos unter einer Serie von Intrigen schwer gelitten. Jetzt kommt eine neue Aufgabe dazu: Striedinger muss einen Teil der Führungsspitze wegen einer "Schweinekopfaffäre" vermutlich austauschen. Drei Spitzenbedienstete wurden bereits vorübergehend von ihren Dienstposten entfernt.

Es geht um einen Anschlag von Rechtsextremisten auf eine Moschee in Graz im Mai. Die Täter hatten auf einem Bauzaun vor einem Minarett Schweinsohren platziert und Blut verschüttet, um die ortsansässsigen Muslime zu verängstigen.

Bereits im Februar hatten Beamte des Abwehramtes von der Absicht Wind bekommen. Nachdem der Anführer der Extremistengruppe gleichzeitig auch Milizsoldat war, sahen die militärische Ermittler durchaus eine Zuständigkeit gegeben. Denn ihre Aufgabe ist es, die Reihen des Bundesheeres von Extremisten frei zu halten. Nachdem es aber Verständigungsprobleme mit dem steirischen Landesverfassungsschutz gegeben hatte, setzten sie sich selbst ins Fahrzeug und fuhren nach Graz, um die Aktion zu observieren.

Als die Verdächtigen tatsächlich zur Tat schritten, verständigten die Abwehrbeamten schließlich die uniformierte Polizei. Die Täter samt dem Abwehrinformanten wurden festgenommen.

Doskozil ließ ermitteln

Diese militärische Observation löste einen politischen Skandal aus. Der Vorwurf lautete, die Heeres-Agenten hätten diese Aktion nicht durchführen dürfen, das wäre Aufgabe der Polizei gewesen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wurde damit während eines Besuches in der Schweiz konfrontiert. Noch im Luftüberwachungszentrum der Schweizer Armee erteilte er einen Ermittlungsauftrag an die interne Heeres-Revision.

Das Ergebnis liegt nun vor. Demnach handle es sich tatsächlich um eine Verletzung des Militärbefugnisgesetzes wegen einer nicht genehmigten Observation. Der Bericht wurde an die Staatsanwaltschaft Klagenfurt übermittelt, und beim Heer wurden Disziplinarverfahren gegen drei Spitzenbeamte eingeleitet. Die Beamten wurden noch am Montag vorübergehend in andere Dienststellen versetzt.

Ihre Kollegen tragen es großteils mit Fassung. Einerseits wegen vorangegangener Intrigen, bei denen sich die Herren stark exponiert hatten. Außerdem hatte einer der Betroffenen auch im Eurofighter-U-Ausschuss eine seltsame Rolle gespielt.

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