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07/22/2015

Klug entmachtet seine Generäle

Der SPÖ-Verteidigungsminister zieht die Führung des Bundesheeres ganz an sich.

von Wilhelm Theuretsbacher

Verteidigungsminister Gerald Klug entmachtet mit einer neuen Geschäftseinteilung die führenden Generäle im Verteidigungsministerium. So verliert etwa Generalstabschef Othmar Commenda wesentliche Gestaltungselemente wie Budget, Kontrolle und Personalführung.

Bisher setzte der Generalstabschef unter anderem die Planungsziele für das Bundesheer fest, war für die Bereitstellung der Streitkräfte und damit auch für die Budgetverteilung verantwortlich. Er hat auch die Dienstaufsicht über das Abwehramt und das Heeresnachrichtenamt sowie über alle weiteren Kommanden, Ämter und Akademien.

Jetzt zieht Minister Klug Budget und Kontrolle direkt an sich, und die Personalführung wandert in die Zentralsektion des Sektionschefs Christian Kemperle ab. Das bedeutet, dass die wesentlichen Gestaltungsinstrumente künftig beim Stabschef des Ministerkabinetts, Brigadier Jürgen Ortner, und bei Personalchef Kemperle liegen. Der Generalstab wird auf militärische Führungsaufgaben reduziert. Wobei es aber auch in den Sektionen zu Veränderungen kommt. Beispielsweise ist geplant, die Ausbildung in die Einsatzsektion des Generalleutnant Karl Schmidseder zu verlagern. Und alle IKT-Kompetenzen (Informations- und Kommunikationstechnologie) sollen in einer Einheit zusammengefasst werden, ebenso alle Logistik-Einrichtungen. Die Gruppe Bereitstellungsunterstützung des Brigadier Harald Vodosek soll aufgelöst werden. Fünf Arbeitsgruppen sollen die neue Struktur schaffen. Mit 1. Oktober soll sie umgesetzt sein.

Demontage der Militärs

Im Vorfeld gab es heftige Auseinandersetzungen im Ministerium. Doch Minister Klug wischte alle Einwände der Generäle vom Tisch. Heeresinterne Kritiker sprechen von einer „Demontage der Militärs im Bundesheer. Sie fürchten, dass nach dem bereits erfolgten Personalabbau durch die neue Struktur binnen zwei Jahren nicht nur 240 Arbeitsplätze im Ministerium wegrationalisiert werden, sondern weitere 3000 Bedienstete ihren Job verlieren und als pragmatisierte „Arbeitslose“ über Stand geführt werden müssen – was sich insgesamt auf die Motivation der Truppe desaströs auswirken könnte und letztendlich auch die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres bedrohe.

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