Politik | Inland
02.03.2018

Klestil-Löffler wird Russland-Beauftragte

Außenamt. Ministerin Karin Kneissl schafft ein eigenes Russland-Referat.

Eben erst ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von seiner Reise zu Wladimir Putin zurückgekehrt. Unmittelbar nach seiner Ankunft erfährt der KURIER, dass die parteifreie Außenministerin Karin Kneissl die Achse Wien-Moskau massiv ausbaut. Dafür wird noch in diesem Monat ein eigenes Russland-Referat im Bundesministerium errichtet und eine Sonderbeauftragte für die Beziehungen zu Russland installiert: Die Spitzendiplomatin Margot Klestil-Löffler wird diesen neuen Job übernehmen.

Mit dieser Umstrukturierung im Außenamt und der Schaffung des überaus attraktiven Russland-Postens beweist Kneissl politisches Geschick: Nachdem die EU-Agenden zu Kanzler Kurz abgewandert sind, justiert die Ministerin die Außenpolitik neu. Russland wird zu einem Schwerpunkt, ebenso China.

Vor Übernahme der EU-Präsidentschaft durch Österreich Anfang Juli trifft Kneissl somit eine strategisch wichtige Entscheidung. Manche sprechen schon von einem heimlichen Konkurrenzkampf zwischen dem Kanzleramt und Außenministerium um die Machtzentren der Welt.

Mit Bestellung Klestil-Löffler, einer ausgewiesenen Russland-Expertin und Slawistin, kann Österreich auf der diplomatischen Bühne der EU eine größere Rolle spielen, zum Beispiel beim Abbau der EU-Sanktionen gegenüber Russland oder auch beim Ausbau des Handels. Über Abschaffung oder Fortführung der Sanktionen entscheiden die EU-Außenminister.

Enge Putin-Freundin

Klestil-Löffler spricht perfekt Russisch, und ist mit der politischen und wirtschaftlichen Elite des Landes bestens vernetzt. Mit Präsident Putin ist sie seit vielen Jahren eng befreundet, ebenso mit Dmitri Medwedew, dem Ministerpräsidenten der Russischen Föderation.

Sie vertrat die Republik Österreich von 2009 bis 2014 als Botschafterin in Moskau. Schon als First Lady (Margot Klestil-Löffler war mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil verheiratet) hatte sie enge persönliche Kontakte zu Putin. Bei einem Staatsbesuch im Jahr 2004 bekam das österreichische Präsidentenpaar ein besonderes Geschenk von Putin: Zwei weibliche Welpen – eine schwarz, eine weiß – der Rasse Labrador.

Aktuell leitet Margot Klestil-Löffler gemeinsam mit einem Italiener die Zentraleuropäische Initiative in Triest. Für ihre neue Aufgabe als Russland-Beauftragte wird sie frühzeitig nach Wien zurückkehren.