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Freies Spiel der Kräfte
06/02/2017

Kein Programm: Parlament streicht Sitzungen

Eine Sitzung gibt es kommende Woche nur am Mittwoch, am Donnerstag ist sie abgesagt.

Das freie Spiel der Kräfte im Nationalrat führt vorerst nicht gerade zu Mehrarbeit, im Gegenteil. Die Präsidiale hat sich am Freitag darauf verständigt, die Sitzung am kommenden Donnerstag zu streichen. Damit bleibt für die Plenarwoche nur noch ein Tag, nämlich der Mittwoch übrig, und auch der mit ziemlich kurzer Redezeit.

Verwunderlich ist die Streichung nicht. Außer der Erhöhung der Stipendien findet sich kein nennenswerter Punkt auf der Tagesordnung. Theoretisch hätte man das Programm natürlich mit Oppositionsanträgen auffetten können. Aber zumindest hier besteht zwischen Rot und Schwarz noch große Einigkeit. Sämtliche Oppositionsanträge, die in den letzten Tagen in den diversen Ausschüssen zum Aufruf kamen, wurden vertagt und schaffen es damit zumindest vorerst nicht ins Plenum.

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