Politik | Inland
19.06.2017

Karmasin: Kein Stocken beim Kindergarten-Ausbau

Die Familienministerin zerstreut Befürchtungen des Gemeindebunds, dass der geplante Ausbau der Kinderbetreuungsplätze nicht nach Plan läuft.

Befürchtungen des Gemeindebunds, dass der geplante Ausbau der Kinderbetreuungsplätze ins Stocken gerät, versucht Familienministerin Sophie Karmasin von der ÖVP am Montag zu zerstreuen. "Ich halte das eher für eine Verhandlungstaktik. Es ist weder die Finanzierung abgesagt, noch sind die Verhandlungen abgebrochen. Wir sind mittendrin", sagte die Ministerin am Montag bei einem Pressegespräch. Es schaue alles so aus, wie es im Regierungsübereinkommen vereinbart sei. Dort sei definiert, dass der Ausbau der Kinderbetreuung weitergeführt werde, so Karmasin.

Der Vertrag zur Finanzierung neuer Plätze läuft Ende 2017 aus. Da ein neuer Vertrag noch nicht in Sicht ist, befürchtet Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, dass dies heuer nicht mehr zustande kommt. Karmasin widerspricht dem: "Ich bin überzeugt, dass das noch zustande kommt." Es sei ja nicht so, dass der Vertrag morgen auslaufe, sondern Ende 2017.