Politik | Inland
08.05.2017

Kanzler Kern: Macron "sozialdemokratisch inspiriert"

SPÖ-Chef sieht "Etappensieg" gegen den Rechtspopulismus.

Bundeskanzler, SPÖ-Chef Christian Kern sieht im gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen "sozialdemokratisch inspirierten Politiker", Macron sei aber "kein klassischer Sozialdemokrat". Im Morgenjournal des ORF-Radios Ö1 sagte Kern, er habe bisher zweimal mit dem früheren Wirtschaftsminister telefoniert - zu Fragen der Finanzierung europäischer Infrastrukturinvestitionen.

"Etappensieg" gegen Rechtspopulismus

Kern begrüßte den Sieg des Sozialliberalen Macron als "richtige Lösung". Dass Marine Le Pen in der Stichwahl um das französische Präsidentenamt am Sonntag unterlegen ist, wertete Kern als " Etappensieg" gegen den Rechtspopulismus in Europa. Ihr Abschneiden - sie erhielt rund 34 Prozent gegenüber 66 für Macron - dürfe aber nicht ignoriert werden. Macron sei jedenfalls ein "Politiker, der den Menschen einen Weg zeigt", im Gegensatz zu einem "permanenten Bestrafungsdialog".

Macron stehe vor großen Herausforderungen und habe mit Widerstand zu rechnen - in Frankreich aber auch bei der Reform der EU. Man dürfe sich vom neuen französischen Präsidenten daher auch nicht erwarten, "dass er über Wasser gehen kann". Die EU-Mitgliedstaaten würden zunehmend Eigeninteressen verfolgen, Politiker wie der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wollten die EU sogar gezielt schwächen. In dieser Situation brauche es Führung in Form der deutsch-französischen Achse und eines starken französischen Präsidenten, führte der Bundeskanzler aus, der aber auch mit Auseinandersetzungen zwischen Paris und Berlin rechnet.

Hoffen auf Renzi-Comeback

Was den Kurs der EU angeht, setzt Kern auch auf das politische Comeback seines Parteifreundes, Ex-Premier Matteo Renzi in Italien, wie er sagte.