Josef Pühringer feiert 65. Geburtstag

Josef Pühringer feiert am Donnerstag seinen 65. Geburtstag: Und er wird in seiner Rolle als Landesmanager Oberösterreich noch für eine Weile erhalten bleiben. 2015 wird er seine Partei erneut in die Landtagswahl führen. In für die ÖVP stürmischen Zeiten mit neuer politischer Konkurrenz gilt der Konsenspolitiker Pühringer als Fels in der Brandung.

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert gehört der 1,69 Meter große Politiker ("Ich bin eben ein glaubwürdiger Vertreter der kleinen Leute.") der Landesregierung an. 1979 in den Landtag gekommen wurde Pühringer im Dezember 1987 Umweltlandesrat. Im März 1995 folgte er auf Josef Ratzenböck als Landeshauptmann. Nach der Landtagswahl 2003 schmiedete Pühringer mit seinem Team das bundesweit erste Bündnis von Schwarz-Grün in einer Landesregierung, das 2009 seine Fortsetzung fand. Zu den Denkmälern seiner Politik zählen die beiden Spitalsreformen, eine Verwaltungsreform, das Linzer Musiktheater und die Medizin-Fakultät sowie die tatkräftige Mitwirkung bei der Einigung auf Stabilitätspakt und Pflegefonds auf Bundesebene.

Zugpferd in harten Zeiten

Während viele andere in seinem Alter in den wohlverdienten Ruhestand treten oder ihn schon länger genießen, zieht er 2015 noch einmal in den Wahlkampf. Nicht ganz freiwillig: In wegen alter und neuer Parteien-Konkurrenz für die Volkspartei stürmischen Zeiten macht der Vollblutpolitiker noch einmal das Zugpferd.

Porträt Josef Pühringer

Pühringer, am 30. Oktober 1949 in Traun (Bezirk Linz-Land) geboren, ist für seine unkomplizierte Art bekannt. Er beschreibt sich selbst als zielstrebig, teamfähig, aber auch ungeduldig. Sein großes Gewicht in der Bundes-ÖVP spielt der Landeshauptmann, der ein "Landesmanager" und kein "Landesvater" ist, selten öffentlich aus. Hinter verschlossenen Türen hält er aber mit seiner - mitunter gegenteiligen - Meinung nicht hinter dem Berg. So machte er auch kein Hehl aus seiner Aversion gegen eine Neuauflage der Koalition mit Jörg Haiders FPÖ und stimmte 2003 im ÖVP-Vorstand gemeinsam mit Landeshauptmann Erwin Pröll gegen Schwarz-Blau II.

Landsmann Mitterlehner

Pühringer ist prinzipiell ein Großkoalitionär und verteidigte mehrmals die rasch ins Trudeln geratene jüngste Auflage von Rot-Schwarz, schwor die Bundesregierung aber auch auf konstruktive Zusammenarbeit statt Streit ein. Als sein Landsmann Reinhold Mitterlehner ÖVP-Chef wurde, sprach er von einem "wichtigen Signal". Auf Landesebene war Pühringers Verhältnis zur SPÖ lange Zeit unterkühlt. Seit dem Wechsel an der Spitze der roten Landespartei nach der Wahlschlappe 2009 haben sich die Wogen jedoch wieder geglättet.

Privates und Berufliches trennt der Politiker, der von seinem katholischen Elternhaus geprägt ist. Sein Familienleben bringt er nur selten an die Öffentlichkeit. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Urlaub am Mondsee ist für den Landeshauptmann Tradition, Sauna und Essen sind Leidenschaften.

Josef Pühringer ist seit 27 Jahren Mitglied der Landesregierung und seit beinahe 20 Jahren Landeshauptmann. Am kommenden Donnerstag, den 30. Oktober feiert er seinen 65. Geburtstag.

KURIER: Wie vielen Oberösterreichern haben Sie in Ihrer Amtszeit noch nicht die Hand geschüttelt?Josef Pühringer: Das zähle ich nicht. Ich begegne den Menschen gerne, aber Statistiken führe ich nicht.

65-Jährige denken in der Regel an die Pension. Woran denken Sie?

Ich habe mich nach reiflicher Überlegung entschieden, noch einmal anzutreten. Weil ich mich dazu in der Lage fühle, weil ich es gern mache, weil ich Freude an der Arbeit habe und weil ich glaube, noch einiges bewirken zu können. Es hat auch der Partetag gezeigt, dass ich erfreulicherweise wirklich von einem großen Vertrauen getragen werde.

Woher nehmen Sie die Kraft?

Mir macht die Arbeit Freude und sie ist mir meist keine Last. Es gibt natürlich Kraftquellen. Dazu gehört meine Familie. Ich schöpfe Kraft aus meiner Verbundenheit mit der Natur. Es ist einfach so.

Gibt es Zeiten und Momente, in denen Sie nicht Landeshauptmann sind?

Wenn ich zu Hause bin, bei Freunden bin, wenn ich in Traun bin, da bin ich in erster Linie der Sepp Pühringer.

Machen Sie überhaupt etwas anderes als Landeshauptmann zu sein?

Selbstverständlich. Ich besuche gerne die Sauna, ich gehe gerne wandern und Rad fahren, ich lese gerne. Natürlich habe ich dafür meist zu wenig Zeit. Eine 40-Stunden-Beschäftigung ist die Funktion des Landeshauptmanns nicht. Man darf in einer solchen Funktion die Arbeit nicht in erster Linie als Last empfinden. Mir macht die Arbeit Freude. Und niemand hat mich gezwungen, noch einmal anzutreten. Die Ideen sind mir noch nicht ausgegangen.

Was wollen Sie noch realisieren?

Es geht um die Grundsatzfrage, wohin die Reise geht. Oberösterreich ist heute im oberen Mittelfeld der Industrieregionen angesiedelt. Jetzt ist die Weichenstellung. Schaffen wir es in Richtung Spitze oder werden wir Mittelmaß? Das ist eine Herausforderung. Die Antwort kann nur sein, der Weg muss an die Spitze führen.

Sie erhielten vom Landesparteitag eine Zustimmung von 99,4 Prozent. Sie sind auch der beliebteste aller neun Landeshauptleute, obwohl Sie schon fast 20 Jahre im Amt sind.

Vorsicht vor solchen Rankings! Ich möchte ein einziges Ranking gewinnen. Das ist der Wahltag. Da wird wirklich abgestimmt. Die guten Werte führe ich darauf zurück, dass ich mich bemühe, die Aufgaben gut zu machen.

Starallüren haben Sie keine.

Ich hoffe, dass ich mir die Bodenhaftung erhalten habe. Wenn man viel bei den Menschen ist und Sprechtage abhält, wird man immer wieder auf den Boden zurückgeholt. Denn da sieht man, was die Menschen wirklich beschäftigt. Ich bin immer sehr glücklich, wenn die Menschen,die mit ihren Sorgen zu mir kommen, mit einem Funken mehr Hoffnung hinausgehen, als sie hereingekommen sind.

Worauf führen Sie die fast 100-prozentige Zustimmung der Partei zurück?

Sie hat mich sehr überrascht, denn man kann nicht alle Wünsche erfüllen. Ein hoher Prozentsatz ist umso schwieriger zu erreichen je länger man im Amt ist. Ich habe es nicht jedem recht machen können. Ich glaube, dass die Delegierten mir ihre Wertschätzung für meine Arbeit und meinen Einsatz zum Ausdruck gebracht haben. Ich bin für das Vertrauen sehr dankbar, denn Vertrauen macht stark.

Welche Projekte stehen jetzt an?

Die medizinische Fakultät, die vielen Hochwasserschutzbauten, der weitere Ausbau des Universitätsstandortes wie der Technik, die Höherqualifizierung des Standortes wie die Breitbandoffensive, die Großreform des Bildungswesens gemeinsam mit dem Bund, der Finanzausgleich. Die Deregulierung, die Verwaltungsvereinfachung ist ein zentrales Thema.

Die Bundespräsidentenwahl findet 2016 statt. Als beliebtester Landeshauptmann gehören Sie zum Kreis der Kandidaten.

Jede Nennung ehrt, aber ich erkläre zum x-ten Mal, dass ich ganz sicher kein Kandidat sein werde.

Als weitere Kandidaten stehen Erwin Pröll und Christoph Leitl zur Diskussion.

Zwei herausragende Politiker.

Wer soll es werden?

Das werden die Gremien rechtzeitig beschließen.

Reinhold Mitterlehner hat Michael Spindelegger abgelöst. Sie haben Spindelegger stets unterstützt, aber zuletzt die Performance kritisiert. Hat ihn das nicht persönlich getroffen?

Das hat ihn sicher getroffen, was mir leidtut. Aber ich habe nie die Performance des Spindelegger kritisiert, sondern die der gesamten Regierung. Die Menschen haben den Eindruck gehabt, es wird nur mehr gestritten. Es wird nicht mehr das Gemeinsame vor das Trennende gestellt, sondern das Trennende verdeckt die letzten gemeinsamen Reste. Die Auswirkungen hat unsere Partei in den Umfragen gesehen. Jetzt hat man einen Paradigmenwechsel durchgeführt. Jetzt arbeitet man wieder zusammen.

Der Wechsel hat laut Umfragen der ÖVP offensichtlich gut getan.

Das ist offensichtlich. Und wir haben für die Landespolitik derzeit keinen politischen Gegenwind.

Die Landes-ÖVP liegt in den Umfragen zwischen 40 und 42 Prozent. Damit würden Sie einen Regierungssitz verlieren.

Das hängt von der Wahlarithmetik ab. Ich hoffe, dass das nicht passiert. Mein Ziel ist es, ganz eindeutig als Erster über die Ziellinie zu gehen. Der Abstand zum Zweiten und Dritten muss eindeutig sein.

Sie betonen, das Wichtigste sei der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Was macht hier das Land?

Hier gibt es fünf Antworten. Wir wollen dafür sorgen, dass im Land ein Klima herrscht, wo Wirtschaften Freude macht. Klima und Stimmung sind ganz entscheidend. Unternehmerisch denkende Menschen dürfen nicht demotiviert werden durch eine überbordende Bürokratie. Wir wollen mit unserem eigenen Budget andere wie die Gemeinden zum Investieren anregen. Dazu kommt die Investitionsquote im eigenen Budget, das möglichst viel in die Wirtschaft hineingeht. Diejenigen, die von der Arbeitslosigkeit betroffen sind, darf man nicht im Stich lassen. Man muss ihnen mit Qualifizierungsprogrammen helfen.

Wird es im Budget für 2015, das derzeit erstellt wird, dafür neue Schwerpunkte geben?

Der Arbeitsmarkt wird ein absoluter Schwerpunkt im Budget sein. Er wird im Höchstmaß dotiert bleiben und wird leicht steigen. Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen werden wir uns um eine hohe Investitionsquote bemühen.

Der neue Linz-AG-Generaldirektor Erich Haider lehnt Ihren Vorschlag der Fusion mit der Energie AG mit dem Argument ab, dass der Strom für die Linzer teurer werden würde.

Das kann ich absolut nicht nachvollziehen. Ich glaube, dass das kommen wird. Das werden die Stromkunden erzwingen. Der Zug der Zeit geht in diese Richtung. Es kann mir keiner erklären, dass es besser ist, wenn zwei, die im Wesentlichen dasselbe tun, zwei Overheads erhalten und zwei Verwaltungen betreiben und nicht die Kräfte bündeln. Ich habe Verständnis für die Aussagen des Kollegen Haider, denn der Standort bestimmt den Standpunkt. Genauso bei den Kulturorganisation.

Wie werden Sie Ihren Geburtstag feiern?

Ich werde am Vormittag in der Landesfrauenklinik sein und jene besuchen, die genau 65 Jahre nach mir auf die Welt kommen. Dann gibt es ein Pressefrühstück. Es schließen sich ein paar dienstliche Termine im Amt an. Dann nehme ich an der Fachtagung Kirche und Politik im Stift St. Florian teil. Und dann werde ich im Haus für jene zur Verfügung stehen, die mir gratulieren wollen.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) kann offenbar zuversichtlich auf die Landtagswahl im kommenden Jahr blicken. Er liegt im aktuellen APA-OGM-Vertrauensindex mit 30 Punkten vor seinen Kollegen aus den anderen Ländern. Am wenigsten Vertrauen haben die Österreicher in den Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der mit zwei Punkten aber noch im positiven Bereich liegt.

Der Index bildet den Saldo aus "habe Vertrauen" und "habe kein Vertrauen" (in Prozent) ab. Basis waren Befragungen unter 500 Personen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche (Schwankungsbreite 4,5 Prozent).

Voves dicht hinter Pühringer

Dicht an den Fersen Pühringers, der im Vergleich zu vor einem Jahr vier Punkte verloren hat, liegt Franz Voves (SPÖ) aus der Steiermark mit 26 Punkten, der verglichen zu November des vergangenen Jahres sechs Punkte zulegen konnte. Den dritten Platz erreichte sein niederösterreichischer Amtskollege Erwin Pröll (ÖVP) mit 25 Punkten, ihm folgt der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mit 10 Punkten.

Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner, der am Freitag von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt wird, erreichte 8 Vertrauenspunkte, Wilfried Haslauer aus Salzburg 7. Die beiden ÖVP-Politiker sind gleichzeitig die österreichweit am wenigsten bekannten Länderchefs, nur jeder zweite Befragte kannte sie.

Ebenfalls auf 7 Pluspunkte kam der Burgenländer Hans Niessl (SPÖ), gefolgt vom Tiroler Landeshauptmann Günther Platter mit 6. Schlusslicht ist der Wiener Bürgermeister Häupl, der aber einen Zugewinn von 6 Punkten verzeichnen konnte und nunmehr im Plus liegt.

Kaiser profitiert

Im eigenen Bundesland liegen alle Landeshauptleute naturgemäß deutlich besser als bundesweit, so Karin Cvrtila von OGM. "Das trifft insbesondere auf die Landeshauptleute kleinerer Bundesländer zu." Kaiser profitiere als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz von der bundesweiten Medienpräsenz, welche auch Wallner durch die Landtagswahl und vor allem die schwarz-grüne Regierungskoalition zugutegekommen sei.