Politik | Inland
17.01.2018

SP-Jarolim für Pilz-Rückkehr: "Er ist unbestritten wichtig"

Comeback: Liste Pilz steckt im Dilemma, weil niemand sein Mandat aufgeben will. Rückenwind bekommt Pilz nun von SPÖ-Justizsprecher Peter Jarolim. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt indes gegen Pilz.

Peter Kolba hat es nicht leicht, das steht fest. "Ich habe keine Gestaltungsmacht über Peter Pilz", sagt er im Interview mit KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter – damit beschreibt der Klubobmann der Liste Pilz sein Dilemma ganz gut: Der Listengründer will zurück ins Hohe Haus, aber keiner der acht Mandatare will von sich aus für ihn den Sessel räumen. "Niemand hat spontan ja gesagt", bestätigt Kolba.

Was also tun? Zum Rücktritt zwingen will er auch niemanden, sagt Kolba; doch zwingen kann er auch niemanden. Nicht nur, weil alle Pilz-Abgeordneten in ihrem Mandat frei sind; auch, weil man als Klub Parlamentarier generell nicht zur Aufgabe ihres Mandats drängen kann. Möglich wäre nur ein Ausschluss, die Person wäre aber weiter wilder Abgeordneter.

Roter für Ex-Grünen

Dass Druck – speziell auf zwei Mandatarinnen, heißt es – ausgeübt werde, will Kolba nicht stehen lassen. "Es wird kein Druck ausgeübt", sagt er. Verhehlen kann aber auch er nicht, dass man in der Klemme steckt: Die Wähler hätten die Liste wegen Pilz gewählt, und würden ihn im Parlament sehen wollen. "Irgendwer wird verzichten müssen. Wenn keiner für Pilz verzichtet, sind wir gescheitert."

Einen prominenten Fürsprecher hat Pilz jedenfalls auch vom vermeintlich politischen Gegner: Hannes Jarolim, Rechtsanwalt und seit 1998 Justizsprecher im SPÖ-Klub, kann ob des Vorgehens der Mandatare der Liste Pilz nur den Kopf schütteln: "Peter Pilz ist doch unbestritten eine wichtige Figur im Parlament. Und sehr viele Österreicher haben ihm bei der Wahl die Stimme gegeben, damit er sie im Parlament mit seinem Fachwissen und seinen kritischen Fragen vertritt", sagt der Sozialdemokrat. "Jetzt muss ich mit Entsetzen registrieren, dass für den Fall seiner Rückkehr keine Bereitschaft besteht, für den notwendigen Platz zu sorgen. Das kann ja nicht wahr sein, so eine Egozentrik."

Jarolim gibt zu bedenken, dass die "Liste Pilz" im Wahlkampf mehr oder weniger eine "One-Man-Show" von Pilz war, und dieser den anderen Abgeordneten der Liste Pilz die Möglichkeit gab, ins Parlament einzuziehen. "Wollen die jetzt wirklich das Team Pilz ohne Pilz sein? Das nenne ich Solidarität und Demokratieverständnis der eigenen Art." Jarolim möchte keinem der Abgeordneten Fähigkeiten absprechen, "die sind in ihrem Bereich sicher alle kompetent, aber wohl nicht von jener Wirksamkeit, welche deren Wählern konkret vorgeschwebt ist, das ist schlicht eine Faktum."

Nicht äußern will sich Jarolim zu den gegen Pilz vorgebrachten Anschuldigungen. "Darüber weiß ich zu wenig. Pilz muss selber wissen, wie er damit umgeht."

Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt

Im schwersten der gegen Pilz vorliegenden Vorwürfe – einem Vorfall in Alpbach – hat die Innsbrucker Staatsanwaltschaft laut Standard Ermittlungen aufgenommen, wie die Behörde am Mittwochabend bestätigte. Pilz selbst begrüßt dies.