NÖ-Finanzreferent Wolfgang Sobotka beim U-Ausschuss

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Hypo-U-Ausschuss
02/11/2016

Streit um "Bei Philippi sehen wir uns wieder"

Ein skurriler Schlagabtausch zwischen Mandatar Lugar und Zeugen Sobotka im U-Ausschuss.

Lehrstunde im Hohen Haus: Team Stronach-Mandatar Robert Lugar und der niederösterreichische Finanzlandesrat Wolfgang Sobotoka (ÖVP) haben sich am Donnerstag einen Schlagabtausch im Hypo-U-Ausschuss geliefert, und zwar über die Antike und Wikipedia. Die beiden sind sich nämlich nicht ganz einig, was der Ausspruch "Bei Philippi sehen wir uns wieder" eigentlich bedeutet.

"Man kann es aber auch böswillig auslegen"

Sobotka hatte das Sprichwort vergangenes Jahr seinem Parteikollegen Finanzminister Hans Jörg Schelling im Zusammenhang mit der Hypo an den Kopf geworfen. Lugar solle doch auf Wikipedia nachschauen, was es heiße, empfahl der Langzeit-Landesrat dem Oppositionspolitiker. Dort stehe nämlich die Bedeutung, "man trifft sich bestimmt wieder", führte Sobotka aus. "Man kann es aber auch böswillig auslegen", was Lugar offensichtlich mache.

Wikipedia-Eintrag

"Das stimmt nicht", widersprach Lugar energisch und zitierte aus der Online-Enzyklopädie: "Da steht 'ein sicher eintretendes Ereignis oder die Gelegenheit, Rache zu nehmen'." "Wir brauchen da jetzt nicht über Wikipedia diskutieren", warf SPÖ-Fraktionsführer ins Gelächter ein. "Also jetzt entfernen wir uns wirklich vom Untersuchungsgegenstand", setzte schließlich Verfahrensrichter Walter Pilgermair einen Schlussstrich.

Wikipedia ist übrigens folgendes zu entnehmen: "Der Ausspruch 'Bei Philippi sehen wir uns wieder' geht auf die antiken Biographien zurück, die Plutarch über Caesar und Brutus geschrieben hat. Dort wird berichtet (Caesar 69; Brutus 36), dass dem Brutus ein Geist erschienen sei, der ihm gesagt habe: 'Bei Philippi sehen wir uns wieder!' William Shakespeares Römerdrama Julius Cäsar greift das auf. Heute bezeichnet der Ausspruch ein sicher eintretendes Ereignis (im Sinne von 'wir sehen uns mit Sicherheit wieder') oder die Gelegenheit, Rache zu nehmen."

Risiken der Hypo-Niederösterreich

"Solche Positionen sind immer eine Frage der Berechnung und Darstellung." Das sagte Sobotka zuvor auf Fragen zu Risiken der Hypo-Niederösterreich bei einer Insolvenz der Kärntner Hypo im Jahr 2009 im am Donnerstag. Risiken drohten der Hypo NÖ über die Pfandbriefstelle, die Einlagensicherung und direkte Papiere.

"Wenn für das Land eine Nachschussverpflichtung gekommen wäre, dann wäre das Land auch zu dieser Sache bereit gewesen, weil für uns ist die Landesbank ein wesentliches Institut. Das ist überhaupt keine Frage", sagte Sobotka.

Sobotkas Funktion als Eigentümervertreter

Der Landesrat zeichnete ein rein allgemeines Bild seiner Funktion als Eigentümervertreter des Landes Niederösterreich bei seiner Hypo. Vor allem habe er im Jahr 2009 bestimmt nie irgendwo gegen eine Insolvenz der Hypo Alpe Adria interveniert, auch nicht im Finanzministerium, das damals von seinem Parteikollegen und Landsmann Josef Pröll geführt wurde.

Es sei nur allgemein im Lichte der Finanz- und Wirtschaftskrise darum gegangen, dass man sicher nicht an der Pleite der sechstgrößten österreichischen Bank Hypo Alpe Adria interessiert gewesen sei. Das sei vor allem in Hinblick auf die Gesamtwirtschaft zu sehen gewesen.

Dass die Hypo NÖ durch eine Pleite der Kärntner Hypo selbst Eigenmittelvorschriften unterschritten hätte, schloss Sobotka aus, obwohl er keine Zahlen nannte. Man brauche nur das Rating der Hypo NÖ anschauen, meinte der Langzeitpolitiker.

"Das war vielleicht in Kärnten möglich"

Zu möglichen Nachschussverpflichtungen in die Hypo NÖ durch das Land, wenn die Eigenmittelvorschriften unterschritten worden wären, hätte man das nicht ihn, Sobotka, sondern Herrn Harold im U-Ausschuss fragen sollen. Peter Harold war als Vorstandsvorsitzender der Hypo NÖ-Gruppe bereits als Auskunftsperson geladen.

Die Direktinvestitionen von 250 Mio. Euro der Hypo NÖ in die Kärntner Skandalbank sei Sobotka erst in Medienberichten im Jahr 2015 bekannt geworden. Er sei weder befugt als Finanzreferent noch autorisiert darüber - "das war vielleicht in Kärnten möglich" - informiert zu sein. Das wollte der Grün-Politiker Werner Kogler so nicht ganz glauben. Sobotka blieb dabei. Es gebe die nötigen Gremien, das sei im Aktiengesetz klar geregelt, dass man als Eigentümervertreter so nicht informiert würde.

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