Hofer sieht Österreich als Mediator bei EU-Beitritt Serbiens

Österreich könnte im EU-Beitrittsprozess Serbiens eine Vermittlerrolle spielen. Dies sagte FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer am Dienstag nach einem Treffen mit der serbischen Parlamentspräsidentin Maja Gojkovic in Belgrad gegenüber der APA. Demnach erwartet Hofer einen EU-Beitritt Serbiens um das Jahr 2020.

Hofer erwartet, dass Serbien seine Aufgaben im EU-Beitrittsprozess bis etwa 2018 erledigt haben wird. Der Ratifizierungsprozess dürfte dann noch etwa zwei Jahre dauern. Man könne aber nicht ausschließen, dass es seitens einzelner EU-Länder Widerstand geben werde, unterstrich der Dritte Nationalratspräsident.

Hofer: "Österreich als verbindendes Element"

Gerade dann müsse es die Rolle Österreichs sein, als Mediator zu helfen, diese Blockaden aufzulösen. "Österreich könnte dann als Mediator und verbindendes Element auftreten", meinte Hofer unter Hinweis, dass Blockaden im Zusammenhang mit dem Kosovo - dessen Unabhängigkeit Belgrad nach wie vor ablehnt - aber auch seitens Kroatiens auftreten könnten. Er glaube, dass die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs eine interessante Phase sein werde, zeigte sich der FPÖ-Präsidentschaftskandidat überzeugt.

Mit Gojkovic wurde auch die Flüchtlingsproblematik besprochen. Er habe seine Lösung des Problems dargestellt, erläuterte Hofer: Es gehe sowohl um die Kontrolle der Schengen-Außengrenzen, als auch um eine Lösung des Problems an den Wurzeln, indem in Nordafrika sichere Zonen geschafft würden. In diesen Zonen sollten dann auch die Asylverfahren abgewickelt werden. Danach solle eine sichere Überfahrt in die Europäische Union organisiert werden, wo es nur "Schutz auf Zeit" geben solle. Wirtschaftsflüchtlinge könnten eben nicht mehr in die EU einreisen.

Die kürzliche Kritik seines Vorschlages durch den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso hält Hofer für "aberwitzig", da ja "auch Politiker aus Deutschland genau diesen Vorschlag" hätten. "Es gibt keinen anderen vernünftigen und menschlichen Weg", zeigte sich Hofer überzeugt. Barroso hatte in einer Podiumsdiskussion mit Hofer in Genf erklärt, der Vorschlag für Flüchtlingslager in Afrika erinnere ihn an die Konzentrationslager im Zweiten Weltkrieg.

Der Präsidentschaftskandidat soll Mittwochfrüh vom serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic empfangen werden.