Politik | Inland 11.04.2012

Hochegger-Geld für Ex-Firma von VP-Mandatarin

© Bild: KURIER/Schraml

Laut einem Zeitungsbericht hat ein Unternehmen einer Wiener Landtagsabgeordneten Geld von Hocheggers Firma bekommen.

In der Affäre rund um dubiose Zahlungen an und vom Lobbyisten Peter Hochegger taucht nun auch der Name Barbara Feldmann, Landtagsabgeordnete der Wiener ÖVP, auf. Anfang 2005 sollen insgesamt 24.000 Euro von Hocheggers Firma "Valora" an die Beratungsfirma "APA Central Beteiligungs GmbH" geflossen sein, berichtet das Magazin News im Voraus. Eine der beiden Gesellschafter des mittlerweile liquidierten Unternehmens war Feldmann. Als Rechnungszweck für die Zahlungen sei die "Unterstützung" der "Telekom Austria AG in Bezug auf internationale Finanzierungsfragen" angegeben gewesen.

Das soll aus den Telekom-E-Mails, die dem am Donnerstag erscheinenden Wochenmagazin vorliegen, hervorgehen. Laut Bericht wurde Feldmann am 14. März 2012 als Zeugin vom Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung zu dieser Causa einvernommen. Sie habe "keine Wahrnehmungen" zu den Zahlungen von Hochegger, wird sie im Magazin zitiert: "Ich kann mich an diese Rechnung nicht erinnern und sehe sie heute meiner Wahrnehmung nach das erste Mal." Auch könne sie ihrer Erinnerung nach keinen Bezug zu einem dahinterliegenden Geschäftsfall herstellen.

Feldmann habe dabei gemutmaßt, dass ihr damaliger Geschäftspartner Thomas Scheiner die Rechnung ausgestellt haben könnte, heißt es in dem Bericht. Scheiner sollte diese Woche auch vor dem U-Ausschuss erscheinen. Er befinde sich jedoch derzeit in Thailand und könne der Ladung nicht nachkommen, berichtet News.

Auch Hochegger sei zum Sachverhalt befragt worden. Er habe zu Protokoll gegeben, dass es um die Gründung eines "Private-Equity-Fonds" in Zypern gegangen sei. Dieser Fonds hätte für die Telekom das Instrument sein sollen, "um eine Marktkonsolidierung in Österreich im Festnetzbereich herbeizuführen". Bei den Gesprächen seien auch "Experten der APA Central" dabei gewesen, hieß es. Jedoch hätte sich Hochegger nicht an eine konkrete Leistung der APA Central erinnern können, so News.

Die " APA Central Beteiligungs GmbH" wurde laut Compass-Firmendatenbank 2001 gegründet. Es handelte sich dabei um ein Beratungsunternehmen für u.a. Finanzierungs-, Strategie- und Beteiligungsfragen. Feldmann wurde laut "News" im Mai 2004 als Liquidatorin eingesetzt. 2006 wurde die GmbH schließlich aufgelöst. Die 24.000 Euro seien Anfang 2005 geflossen, als sich das Unternehmen in der Liquidation befand.

Feldmann betonte auch am heutigen Mittwoch, dass besagte Rechnungen von ihrem Geschäftspartner gestellt worden seien: "Nachdem ich ihn nur als respektablen Geschäftsmann kenne, nehme ich an, dass er diese Tätigkeiten lückenlos aufklären kann." Sie könne sich jedenfalls nicht an die Rechnungen erinnern: "Ich habe sie nicht gestellt und die Firma Valora ist mir damals kein Begriff gewesen." Sie, Feldmann, fühle sich jedoch nicht in die Telekom-Affäre hineingezogen, sagte die Abgeordnete. Sie vertraue darauf, dass ihr Partner die Geschäfte ordnungsgemäß abgewickelt habe.

Erstellt am 11.04.2012