Freiheitliche bleiben Salzburger Premiere fern

Einen ersten Beweis für mehr Transparenz will die neue schwarz-grün-gelbe Landesregierung in Salzburg noch vor der Angelobung am kommenden Dienstag liefern: Erstmals stellen sich die Regierungsmitglieder in einem Hearing den Abgeordneten, die Mandatare bekommen jeweils dreißig Minuten für Fragen an die sechs Landesräte und den Landeshauptmann.

„Die Idee finde ich gut, aber die Anhörung hat keine Konsequenzen“, kritisiert der FPÖ-Chef Karl Schnell. Das Hearing sei nur ein „Kasperltheater, wir wollen nicht die Staffage für ein Medienspektakel sein.“ Weshalb sich die Freiheitlichen an der Anhörung der Regierung gar nicht beteiligen wollen.

Schon einmal habe es ein Hearing gegeben, um einen Nachfolger für die Position des Landtag-Direktors zu finden. „Da wurde eine Kandidatin mit überwältigender Mehrheit an die erste Stelle gereiht und von SPÖ, Grünen und der FPÖ gewählt. Aber wegen dem Widerstand der ÖVP ist sie bis heute nicht angestellt“, erklärt Schnell.

Auch der Chef der Sozialdemokraten in Salzburg, Walter Steidl, kann dem Hearing nur wenig abgewinnen: „Das Hearing wird nichts ändern und man wird wegen der knappen Zeit auch nicht in die Tiefe gehen können.“ Er will aber in der neuen Rolle als Oppositionschef „konstruktiv“ sein.