Politik | Inland
19.05.2017

Grüne: Ersatz für Glawischnig dringend gesucht

Der Erweiterte Bundesvorstand tagt heute in Salzburg. Felipe und Lunacek gelten als Favoritinnen für die Glawischnig-Nachfolge. Obwohl in fünf Monaten Neuwahlen anstehen, sieht die Partei nach außen hin keinen Zeitdruck.

Können sich die Grünen heute im Salzburger Seminarhotel Brunauer zu einer Entscheidung durchringen? Nach dem Rücktritt von Grünen-Chefin Eva Glawischnig tagt heute der 34-köpfige Erweiterte Bundesvorstand der Partei. Beraten wird, wer ihr als Bundessprecherin und wohl auch als Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl nachfolgen soll. Als Favoritinnen gelten die Tirolerin Ingrid Felipe sowie EU-Mandatarin Ulrike Lunacek. Im Gespräch ist auch die Salzburgerin Astrid Rössler.

"Demokratie geht nicht an einem Nachmittag"

Ob man sich tatsächlich schon festlegen wird, ist nach Angaben aus Parteikreisen noch offen. Der Grüne Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik sagte im Ö1-"Morgenjournal", Qualität gehe vor dem Zeitdruck.

Auch David Ellensohn, Klubobmann der Wiener Grünen und Mitglied im Bundesvorstand, äußerte sich gestern in der ORF-Sendung "Runder Tisch" in diese Richtung. "Wir sind nicht die Partei eines starken Mannes, der denn die Regeln vorgibt". Man werde diese Frage diskutieren. "Demokratie geht halt nicht an einem Nachmittag wie bei anderen Parteien", sagte Ellensohn, offenbar mit Blick auf die neue Kurz-ÖVP.

Die am Tagungsort eintreffenden Vertreter von Bund und Landesorganisationen ließen sich kaum etwas entlocken. Felipe, Lunacek und Rössler gaben sich wortkarg.

Diskussionen um Doppelspitze

Der Kärntner Nationalrat Matthias Köchl meint vor Sitzungsbeginn zum gesuchten Profil: "Die Kandidatin sollte für das ländliche Milieu attraktiv sein und für die Stadt natürlich auch. Sie sollte diesen Spagat schaffen." Damit spreche er sich nicht gegen Ulrike Lunacek aus, "aber man sollte das Stadt-Land-Gefälle auch bedenken."

Eine Trennung von Bundessprecherin und Spitzenkandidatin lehnt Köchl ab, weil das auch in Deutschland kein gutes Bild mache.

Diesbezüglich dürfte es heute großen Diskussionsbedarf geben. So schlägt etwa Verkehrssprecher Georg Willi aus Tirol für die Nationalratswahl eine Doppelspitze vor - unabhängig von der neuen Bundessprecherin.

Für die Bundessprecherin hat er eine klare Präferenz: Ingrid Felipe, "weil sie den Laden gut kennt". Sie sei in der Partei breit anerkannt und habe einen guten Umgang. Er stellt aber klar: "Die Ingrid Felipe ist gebunden in Tirol. Sie will die Partei in die Landtagswahlen führen."

Eine Zerreissprobe für die Partei sieht Willi dennoch nicht. “Das führt zusammen, das einigt. Wir haben ein Problem zu lösen."

Entscheidung erst im Juni?

Zur Lösung dieses Problems habe "man nicht viel Zeit", gestand Bundesvorstandsmitglied David Ellensohn gestern im ORF zu. Er verwies dennoch auf den Bundeskongress der Grünen im Juni, wo die Glawischnig-Nachfolge endgültig fixiert werden soll. Dieser soll laut Ellensohn am 25. Juni stattfinden. Als Tagungsort ist Linz im Gespräch.

Möglich ist, dass heute zumindest eine Vorentscheidung fällt, die dann beim Bundeskongress nur noch abgesegnet werden muss.

Den Grünen läuft die Zeit davon

Die traditionellen Entscheidungsstrukturen der Grünen in Ehren. Aber in einer Situation wie dieser, in weniger als fünf Monaten wird schließlich gewählt und davon sind die Sommerferien noch abzuziehen, bleibt keine Zeit für eine langwierige Suche nach einer Nachfolgerin für Eva Glawischnig. Zugespitzt formuliert: In der Not ist nicht Basisdemokratie gefragt, sondern eine rasche und klare Entscheidung. Das heutige Parteitreffen in Salzburg sollte daher unbedingt eine Entscheidung bringen und wenn es bloß eine klare Vorentscheidung ist, die im Juni am regulären Parteitag abgesegnet wird. Alles andere wäre Wahnwitz angesichts der ohnehin schwierigen Ausgangssituation für den 15. Oktober.

Die Baustellen der Grünen sind zu viele geworden, als das sich die Führungstruppe der Partei langen Debatten stellen sollte. Die schönste basisdemokratische Entscheidung kann am Ende des Tages nur eine Fehlentscheidung gewesen sein, wenn sie die grünen Wahlchancen reduziert bis minimiert.

Es ist ein schweres Versäumnis von Glawischnig in ihren vielen Jahren an der Parteispitze keine klare Nachfolgerin aufgebaut zu haben. Das rächt sich jetzt. Wer kann am ehesten im Dreier-Match Kern-Kurz-Strache punkten? Das ist die alles entscheidende Frage, will man nicht auf Jahre in der Bedeutungslosigkeit versinken.

( Michael Bachner)