Politik | Inland
11.07.2017

Karl Öllinger sagt Peter Pilz ab: "Ich bin nicht dabei"

Obwohl Öllinger manche Vorgänge bei den Grünen "überhaupt nicht behagen", will er nicht auf der Abspalter-Liste von Peter Pilz kandidieren

Am Montag haben sie miteinander ein "freundschaftliches Gespräch geführt". Doch die beiden langjährigen Abgeordneten der Grünen kamen miteinander auf keinen grünen Zweig. Am Dienstag fasst Karl Öllinger gegenüber dem KURIER das Ergebnis der Aussprache mit Pilz so zusammen: "Ich bin bei der Liste Pilz nicht dabei."

Öllinger nennt mehrere Gründe für die Absage. Er schätze manche Abgeordnete der Grünen sehr, sie würden einen "guten Job" machen, für diese und für die Mitarbeiter des grünen Parlamentsklubs sei das, was sich jetzt rund um die Grünen abspielt, "eine Tragödie". Öllinger will das nicht noch schlimmer machen.

"Nicht deckungsgleich"

Zweitens hat Öllinger vorgehabt, nicht mehr fürs Parlament zu kandidieren. Wieder auf eine Liste zu gehen, hätte sehr viel Engagement erfordert, und " Pilz und ich sind in manchen inhaltlichen Positionen nicht deckungsgleich".

Dass Öllinger für eine Liste Pilz eine Unterschrift leistet, damit Pilz sich das Sammeln von Unterstützungserklärungen erspart, ist nicht ausgeschlossen. Öllinger: "Aber nach einer Unterschrift hat mich Pilz gar nicht gefragt, daher gehe ich davon aus, dass er die drei Abgeordneten-Unterschriften beisammen hat." Würde Pilz ihn doch noch um eine Unterschrift fragen, würde sich Öllinger das Projekt "ganz genau anschauen, ob gewisse Grundsätze erfüllt sind". Nur dann würde er unterschreiben.

"Erkenne meine Partei nicht wieder"

Über aktuelle Vorgänge bei den Grünen ist Öllinger entsetzt. Er hat sich erkundigt, bei den Kärntner Grünen seien tatsächlich Asylwerber auf die Landesversammlung gekarrt worden, um das Wahlergebnis bei den Abstimmungen über die Listenplätze für Nationalrats- und Landtagswahl zu beeinflussen. "Ich kenne meine Partei nicht wieder", sagt Öllinger. Die Grünen hätten die Modalitäten der sogenannten Basisvoten ändern und und an ihre zunehmende Größe anpassen müssen. "Aber das wurde nicht gemacht, denn das hätte einen Konflikt mit jenen bedeutet, die sich als Basis verstehen", sagt Öllinger. "Generell wurden bei den Grünen in den letzten Jahren zu viele Konflikte unter den Teppich gekehrt."