Politik | Inland
06.07.2017

NEOS ändern für Irmgard Griss sogar Namen

"Wild Card" für ehemalige Präsidentschaftskandidatin. Mitgliederversammlung muss noch zustimmen. Gemeinsamer Name soll NEOS Zweistelligkeit bringen.

Die frühere Höchstrichterin und unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will für die NEOS bei der Nationalratswahl antreten. Was der KURIER schon am vergangenen Wochenende berichtet hat gaben Griss und NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Griss soll eine "Wild Card" für die Liste erhalten - an welcher Stelle, ist noch nicht bekannt.

Zweistelligkeit

Vorausgesetzt, die Mitgliederversammlung der NEOS gibt am Samstag ihren Segen, soll die gemeinsame Kandidatur mit der früheren Hofburg-Kandidatin Irmgard Griss auch im Namen der Liste sichtbar werden. Wie dieser genau lautet, wird aber erst besprochen. Als Wahlziel gab NEOS-Chef Matthias Strolz bei der Pressekonferenz die Zweistelligkeit aus.

Als unabhängige Kandidatin bei der Bundespräsidentschaftswahl hat Griss vergangenes Jahr immerhin 18,9 Prozent erreicht, die NEOS waren 2013 mit fünf Prozent in den Nationalrat eingezogen. "Es ist immer Luft nach oben", meinte Griss am Donnerstag, sie werde sich jedenfalls "voll einbringen". "Wir wachsen", betonte Strolz und bejahte, dass das Ziel für den 15. Oktober die Zweistelligkeit ist.

Welchen Listenplatz Griss konkret bekommen soll, wird erst im erweiterten Vorstand am morgigen Freitag besprochen. Strolz betonte, dass es sich statutarisch ganz korrekt gesehen nicht um eine "Wild Card" für die Liste handle (der die Hälfte der Mitgliederversammlung zustimmen müsste), sondern um eine "Allianz", die von zwei Dritteln bestätigt werden muss. Die Frage, ob es denkbar wäre, dass Griss statt Strolz gar Spitzenkandidatin wird, beantwortete der Parteichef "aus Respekt vor den Gremien" nicht. Nach APA-Informationen ist Platz Eins für Griss aber ausgeschlossen, wiewohl sie an prominenter, wählbarer Stelle gereiht werden soll. Bei Erfolg werde sie auch "natürlich" ins Parlament einziehen, kündigte Griss an.

Neos, Griss und eine "Botschaft" im Namen

Wie die am Donnerstag als "Allianz für Freiheit und Verantwortung" betitelte Kooperation tatsächlich heißen wird, ist noch offen. Der Name könnte etwas ausführlicher ausfallen, denn laut Strolz sollen sowohl die NEOS als auch Griss und dazu noch eine "Botschaft" darin vorkommen.

"Was lange währt, wird endlich gut", leitete Griss nach monatelangen zähen Spekulationen über eine Kandidatur ihr Statement ein. "Gut Ding braucht Weile", schoss sie gleich noch ein zweites Sprichwort nach, um ihr langes Zögern zu erklären. Sie treffe alle Entscheidungen nach reiflicher Überlegung, und sie habe überhaupt keinen Grund gesehen, schon vorher an die Öffentlichkeit zu gehen. "Ich bin ja nicht im Verdacht, dass ich frei von Ungeduld bin", räumte Strolz ein, aber er habe in der Politik gelernt, wie wichtig das richtige Timing sei, und "der reife Zeitpunkt ist jetzt".

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"Beitrag leisten"

Sie wolle einen "Beitrag leisten", das große Potenzial in Österreich auch wirklich zu nützen, sagte Griss bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Strolz, flankiert von Österreich- und EU-Fahnen. In der Hypo-Kommission, die sie leitete, habe sie "hautnah erlebt, dass Verantwortung eigentlich im politischen Bereich ein Fremdwort ist". Neben Verantwortungsbewusstsein beschwor Griss auch Werte wie Respekt, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Solidarität - bei diesen Grundsätzen "haben wir uns gefunden, da stimme ich mit den NEOS überein". Sie freue sich auf die Zusammenarbeit, meinte Griss.

Das tut erwartungsgemäß auch Strolz. Man teile dieselben Werte und "die selben Leidenschaften - thematisch". Es brauche eine Weiterentwicklung des Landes weg vom "Parteienstaat" hin zu einer "Republik der Bürger", meinte Strolz. "Wir leben in bewegten Zeiten", am 15. Oktober stehe eine "Weichenstellung" an. Einmal mehr beklagte Strolz Stillstand, Streit und gegenseitige Geringschätzung in der Regierung. "Ich glaube, das ist eine echte Alternative", erklärte Griss zur "Allianz" mit den NEOS. Es gehe um Politik, "die nicht populistisch ist", die Probleme offen anspreche, aber gleichzeitig Lösungen vorschlage.

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REUTERS/LEONHARD FOEGER
NEOS party leader Strolz and designated candidate
The New Austria and Liberal Forum ( NEOS) party leader Matthias Strolz and designated candidate Irmgard Griss address a news conference in Vienna, Austria July 6, 2017. REUTERS/Leonhard Foeger
Es geht nicht um Egotrip

Dass sie nicht mit einer eigenen Liste antritt, erklärte Griss damit, dass eine Bundespräsidenten-Wahl und eine Nationalratswahl "zwei ganz verschiedene Paar Schuhe" seien. Gleichgesinnte Kräfte sollten sich zusammentun, eine große Zahl an Listen und damit eine Aufsplittung habe keinen Sinn - "es geht ja nicht jetzt um irgendeinen Egotrip".

Gespräche mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe es gegeben, bestätigte Griss einmal mehr - die Idee der NEOS entspreche ihr aber eher. Von einer möglichen Konkurrenz durch eine Liste des Noch-Grünen Peter Pilz wollen sich Griss und Strolz nicht aus der Ruhe bringen lassen: "Konkurrenz belebt das Geschäft", bemühte Griss noch ein geflügeltes Wort. "Die höchste Auszeichnung ist ja die Nachahmung", wünschte Strolz den Mitbewerbern "viel Glück".