FPÖ siegt in Hohenems, ÖVP in Bludenz
Der Vorarlberger FPÖ-Landesobmann Dieter Egger hat die Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahl in der Stadt Hohenems mit 55,75 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Amtsverteidiger Richard Amann von der ÖVP erreichte 44,25 Prozent. Er hat bereits seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Amann war seit 2004 Bürgermeister der viertgrößten Stadt Vorarlbergs. Dieter Egger will - das kündigte er zuvor schon an - das Amt des Landesparteiobmannes zurücklegen und sich ganz auf seine Arbeit als neuer Bürgermeister konzentrieren.
Die Wahlwiederholung war nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden. Bei der Stichwahl waren Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten festgestellt worden. Die Stichwahl im März hatte Amann mit einem knappen Vorsprung von 121 Stimmen gewonnen.
Bludenz bleibt in ÖVP-Hand
Die Stadt Bludenz bleibt hingegen schwarz. Amtsinhaber und ÖVP-Kandidat Josef "Mandi" Katzenmayer gewann die Stichwahl-Wiederholung mit 566 Stimmen Vorsprung gegen SPÖ-Herausforderer Mario Leiter. Damit gelang der SPÖ die Rückeroberung der ehemals roten Bastion erneut nicht.
Auf Katzenmayer entfielen in der vom Verfassungsgerichthof (VfGH) angeordneten Wahlwiederholung 3.389 der Stimmen (54,56 Prozent). Leiter erteilten 2.823 Wähler ihre Zustimmung (45,4 Prozent). Obwohl die Bludenzer heuer bereits zum dritten Mal zur Urne schreiten mussten, nahmen 60,42 Prozent der Wahlberechtigten teil.
Die Wahlbeteiligung in Hohenems lag am Sonntag bei 61,74 Prozent und damit unter der Stichwahl vom 29. März dieses Jahres. 11.436 Bürger waren dort wahlberechtigt.
Nachfolgeregelungen ab Jänner
Egger will wie angekündigt rasch die Weichen in der FPÖ Vorarlberg neu stellen. Als erstes, so Dieter Egger zur APA, werde der Landtagsklub im Jänner einen neuen Klubobmann wählen. Seine Nachfolge als Landesparteichef werde "im Laufe des Jahres 2016" neu geregelt.
Dem Landtag will Egger weiterhin "als einfacher Abgeordneter" angehören, vor allem als "Sprachrohr für Hohenems im Land". Das gebe ihm aber auch Gelegenheit, seine Partei bei der Neuordnung zu begleiten. Nach internen Diskussionen sollen die Beschlüsse rasch gefällt werden.
Die bevorstehenden Feiertage machen auch eine Aussage schwer, wann Egger das Amt als neuer Bürgermeister antritt. Er wolle am Montag den Bezirkshauptmann zu einem ersten Gespräch treffen, rechnet aber nicht damit, dass die Amtsübergabe noch vor Weihnachten bzw. in diesem Jahr möglich wird.
Persönlich sei er über den klaren Wahlausgang von 55,75 Prozent der Stimmen für ihn "erleichtert". Der Sonntag sei auch "ein Tag der Gerechtigkeit, eine klare Absage an die Unregelmäßigkeiten im Land", sagte Egger.
"Feines Gefühl" bei ÖVP-Stadtchef Katzenmayer
"Ein feines Gefühl, ich freue mich", so die erste Reaktion des Wahlgewinners von Bludenz, Josef Katzenmayer. Die Wahl und der Wahlkampf seien gut gelaufen, jetzt gelte es, gut weiterzuarbeiten. Leiter akzeptierte den Wählerwillen, die ÖVP habe besser mobilisiert.
Was den Ausschlag gab, sei schwer zu sagen, so Katzenmayer. "So wie ich bin, so bin ich halt - das wissen die Leute. Und die Leute unterscheiden zwischen Visionen und Realität", sagte der Wahlgewinner. Er bleibe für die volle Periode Bürgermeister, versicherte der 64-Jährige.
"Der Wähler hat entschieden. Das Ergebnis kam zurecht zustande. Meine Enttäuschung ist deshalb nicht so groß", so sein Kontrahent Leiter, der weiter Vizebürgermeister und Stadtpolizist bleiben wird. Der ÖVP sei offenbar die Mobilisierung besser gelungen.
Dass der SPÖ die Rückeroberung von Bludenz - von 1970 bis 1995 regierten SPÖ-Bürgermeister - damit neuerlich nicht glückte, kränkte ihn nicht. "Was wir hier geschafft haben, war sicher einzigartig. Vor einigen Jahren lagen wir noch bei 25 Prozent - das ist eine gewaltige Steigerung", betonte Leiter.
Beide Kandidaten dankten ihren Teams und wollen nach der Wahlparty zunächst in Ruhe Weihnachten mit der Familie feiern.
Die Ergebnisse der Bürgermeisterdirektwahlen in Hohenems und Bludenz seien zu respektieren, sagte Wallner in einer ersten Stellungnahme nach dem Vorliegen der Wahlergebnisse. Die Bevölkerung in Hohenems habe sich für einen Wechsel an der Spitze der Stadt entschieden, Bludenz hingegen habe dem amtierenden Bürgermeister weiterhin das Vertrauen geschenkt. In punkto Hohenems sei die Mobilisierung für Amann nicht in dem Ausmaß gelungen, wie das notwendig gewesen wäre, analysierte Wallner und dankte dem scheidenden Bürgermeister für seine Arbeit.
Dem Bludenzer Bürgermeister Mandi Katzenmayer gratulierte Wallner zum Sieg. Katzenmayer habe Führungsstärke bewiesen und damit punkten können. Angesprochen auf die Ursache der Wahlwiederholung - der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte die Stichwahl vom 29. März wegen Gesetzesbrüchen im Umgang mit Wahlkarten in beiden Städten aufgehoben - forderte der Landeshauptmann künftig "noch mehr Bedacht daraufzulegen, das Wahlgesetz auf Punkt und Beistrich einzuhalten". "Ich bin sicher, dass alle aus der Wahlwiederholung die entsprechende Lehre gezogen haben", so der ÖVP-Landeschef.
SPÖ-Parteivorsitzender Ritsch gratulierte seinem FPÖ-Pendant Dieter Egger zum Sieg in dessen Heimatstadt. "Offenbar haben die Hohenemser die Verfehlungen bei der Stichwahl im März nicht goutiert", sagte Ritsch. Das Ergebnis in Bludenz sei zu akzeptieren, "ich hätte Mario Leiter allerdings den Bürgermeistersessel gegönnt". Immerhin seien die Verfehlungen in Bludenz gravierender gewesen als in der Nibelungenstadt. In einer ersten Analyse des Wahlkampfes meinte Ritsch, man hätte eventuell wie in Hohenems das Thema der Gesetzesbrüche stärker thematisieren sollen. Leiter habe aber auf jeden Fall einen "Wahlkampf mit Herz" geführt.
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete das Ergebnis in Hohenems in einer Aussendung als "grandios" und "klaren Vertrauensbeweis" für Dieter Egger. Dieser wertete den Wahlerfolg nicht alleine für seine Person: "Es ist ein Tag der Gerechtigkeit und eine klare Absage an Unregelmäßigkeiten im Land."
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