Politik | Inland
11.02.2018

FPÖ: Entlastungsoffensive mit neuer Historiker-Kommission

© Bild: KURIER/Martin Gnedt

Nach dem Streit um ÖBB und ORF soll die Partei aus den Negativ-Schlagzeilen kommen.

Wenn der Bundesparteivorstand der FPÖ am Montag über ein Konzept für eine "Historiker-Kommission" berät, dann geht es zunächst einmal um das Einlösen einer politischen Zusage: Nach der "Liederbuch-Affäre" um Niederösterreichs FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer hat die FPÖ eine Historiker-Kommission angekündigt, die das Verhältnis zu den deutschnationalen Burschenschaften aufarbeiten und allfällige antisemitische und/oder rassistische Traditionen eben dort beleuchten soll.

Wie berichtet, wird Historiker Lothar Höbelt bei der Kommission eine zentrale Rolle spielen, auch Ehren-Parteichef Hilmar Kabas wird dem Vernehmen nach eine Funktion übernehmen.

Soviel zur Kommission, die – und das ist das Interessante – für Heinz-Christian Strache und die FPÖ den Beginn einer Entlastungsoffensive markieren soll.

Denn die vergangene Woche war für die Partei des Vizekanzlers durchwachsen. Man kämpfte an vielen Fronten, die Auseinandersetzungen waren nicht nur image-bildend im positiven Sinn.

Wiener Akademikerball-Organisator Udo Guggenbichler / Wiener akademische Burschenschaft Albia Johann-Strauss-Gasse 7 1040 Wi… © Bild: Kurier/Michaela Bruckberger

Da war zunächst einmal die Aufregung um die Personalrochaden im Aufsichtsrat der staatlichen Bundesbahn ÖBB: Mit dem am Freitag beschlossenen, vorzeitigen Rauswurf der früheren SPÖ-Politikerin und Siemens-Managerin Brigitte Ederer war die Sache aber nicht erledigt, sie begann erst richtig. Denn in der Kleinen Zeitung griff Ederer Infrastrukturminister Norbert Hofer wie auch Kanzler Sebastian Kurz an. Es sei unprofessionell, dass man sie und andere im Zuge einer außerordentlichen Hauptversammlung ausgetauscht habe; die Regierung vermittle den Eindruck, die Aufsichtsräte seien wegen Verfehlungen abberufen worden – was nicht so sei.

Angriffig

FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek reagierte zynisch: Ederer habe tatsächlich keine Fehler gemacht – nur wer arbeite, könne Fehler machen. Minister Hofer meldete sich am Sonntag, um das Unternehmen zu loben und Ederers Kritik sanfter zurückzuweisen. Das vermochte aber nichts daran zu ändern, dass der Wechsel im ÖBB-Aufsichtsrat nur noch unter dem Schlagwort "Umfärbung" diskutiert wird.

Parallel dazu gab es am Samstag Aufregung um einen "Stinkerte Juden"-Sager im ORF-Tirol. Ein Passant hatte im Gespräch mit FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger Übles von sich gegeben. Abwerzgers Widerspruch war im TV-Beitrag aber dann nicht zu hören.

Der ORF reichte diesen nach, für die FPÖ war das aber nicht genug – der Schaden war angerichtet.

Zumindest diese Geschichte ging aus Sicht der Blauen noch irgendwie gut aus: ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz schaltete sich in die Sache ein und zog die Journalistin, die den missverständlichen TV-Beitrag produziert hatte, von der Studio-Diskussion der Tiroler Spitzenkandidaten ab.