Von Einzelfällen und echten Terrorgefahren

Paris, Brüssel, Nizza, Würzburg, Ansbach, Saint-Etienne-du-Rouvray. Seit dem Angriff auf die Satirezeitung Charlie Hebdo im Jänner 2015 ziehen islamistische Terroristen ihre blutige Spur durch Europa. In Gruppen und detailliert geplant genauso wie dilettantisch als Einzeltäter. Viele von ihnen sind in Europa aufgewachsen, einige der Attentäter mischten sich im Sommer 2015 unter die Zehntausenden, die vor Krieg und Zerstörung nach Europa geflohen sind. Einer der bekanntesten ist Ahmad al Mohammad, der sich im November vor dem Pariser Stade de France in die Luft sprengte und einen Passanten mit in den Tod riss. Seine Reiseroute bis nach Paris konnte von den Behörden detailliert nachgezeichnet werden – und liefert so wichtige Informationen.

Am 4. Oktober 2015 kaufte Ahmad al Mohammad auf der griechischen Insel Leros, einen Tag zuvor kam er mit drei weiteren Terrorverdächtigen dort an, ein Ticket für die Fähre nach Piräus. Zuvor war er bereits von EU-Behörden samt Fingerabdruck in der Datenbank Eurodac registriert worden. Einen Tag später landete er auf dem griechischen Festland und reiste weiter nach Athen. 733 Kilometer und zwei Tage später registrierten ihn serbische Polizisten in der Stadt Presevo erneut. Mohammad hatte es eilig, bereits am 8. Oktober war er im kroatischen Flüchtlingscamp Opatovac.

Dort soll er laut der Nachrichtenagentur Reuters keine 24 Stunden verbracht haben. Dann verliert sich seine Spur. Es gilt laut Ermittlern als wahrscheinlich, dass er der Balkan-Route weiter gefolgt ist – auch quer durch Österreich. Fest steht: Am 13. November 2015 versuchte Ahmad al Mohammad sich Zutritt zum Pariser Stade de France zu verschaffen, wo gerade das Fußball-Länderspiel Frankreich – Deutschland stattfand. Ein Ordner verwehrte ihm den Eintritt, woraufhin Ahmad al Mohammed um 21.17 Uhr seinen Sprengstoffgürtel vor dem Stadion zündete. Er war Teil einer Gruppe von Attentätern, die in dieser Freitagnacht an verschiedenen Orten der Stadt insgesamt 130 Menschen tötete.

Es gibt sie also, die Terroristen, die mit dem Flüchtlingsstrom nach Europa kommen. Auch wenn dies vor Ahmad al Mohammad sowohl von der Politik als auch von Experten als sehr unwahrscheinlich eingeschätzt wurde. „Es sind absolute Einzelfälle“, erklärt Politologe und Terrorexperte Thomas Schmidinger gegenüber dem KURIER, „aber es ist nicht so, dass es niemanden geben würde.“ Laut Schmidinger sind auch in Österreich einzelne Flüchtlinge wegen desParagrafen 278b („Terroristische Vereinigung“)verhaftet worden. Unter anderem wurden vor wenigen Wochenzwei Dschihadisten an Frankreich ausgeliefert, die mutmaßlich an den Terroranschlägen von Paris im November beteiligt waren. Der Algerier und der Pakistaner landeten gemeinsam mit Ahmad al Mohammad auf der Insel Leros, kamen nach einem kurzen Intermezzo in einem griechischen Gefängnis – sie verwendeten wie Mohammad falsche Pässe, flogen aber auf – im Oktober mit dem Flüchtlingsstrom nach Mitteleuropa und wurden im Dezember in einem Flüchtlingsheim in Salzburg festgenommen.

Doch obwohl, wie Thomas Schmidinger betont, bis jetzt noch kein Flüchtling in Österreich auch nur einen Anschlagsversuch unternommen hat, ist die Angst vor den Flüchtlingen allgegenwärtig. Das zeigt eine aktuelle Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Derzufolge sind 47 Prozent der Deutschen davon überzeugt, das Terrorrisiko wäre niedriger, hätte Deutschland weniger Flüchtlinge aufgenommen.

„Es ist eine klare Strategie des "IS", seine Leute in die Flüchtlingsströme einzuschließen“, sagt Joachim Krause, Terrorexperte und Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. „Aber ich würde sagen, wenn es die Flüchtlingsströme nicht gäbe, würden sie auf eine andere Art und Weise nach Deutschland und Österreich kommen.“ Wie viele Terroristen mit den Flüchtlingen eingereist sind, sei ungewiss. Der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen erklärte jüngst bei einem Besuch in der Schweiz, es habe bei über einer Million Flüchtlingen rund 400 Verdachtsmeldungen gegeben, 17 davon hatten nachweisbar einen dschihadistischen Hintergrund.

Die größere Gefahr

Wahrscheinlicher als einen Anschlag durch einen über die Flüchtlingsroute eingeschleusten Terroristen ist für die Experten ein Attentat durch Rückkehrer oder in der Heimat Radikalisierte. Davon gibt es auch in Österreich genug. Laut Karl-Heinz Grundböck vom Innenministerium wollten rund 280 Personen in die Kampfgebiete in Syrien und dem Irak ausreisen, „wobei etwa 50 daran gehindert wurden.“ Während mehr als 40 für die Terrororganisation ihr Leben ließen, kamen über 80 bereits wieder zurück nach Österreich. „In allen Fällen wird sowohl eine Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet, als auch eine sicherheitspolizeiliche Überwachung zur Abklärung des Risikopotenzials veranlasst.“, sagt Grundböck. Zurück kamen sie meistens nicht mit dem Flüchtlingsstrom, sondern mit dem Flugzeug – dem EU-Pass sei Dank.

Dem Terrorexperten Thomas Schmidinger zufolge muss man die Rückkehrer differenziert betrachten. Die einen kehrten desillusioniert aus dem Kriegsgebiet zurück und wendeten sich vom „IS“ ab. Andere pflegen weiterhin enge Verbindungen zu der Terrorgruppe. „Allerdings ist es nicht generell so, dass alle Rückkehrer Zeitbomben sind“, erklärt Schmidinger. Es sei noch immer unwahrscheinlich, „dass in Österreich eine große, zentral organisierte Terroraktion stattfindet, die quasi in Rakka (eine IS-Hochburg in Syrien, Anm.) organisiert wird.“

Einen Angriff von lokalen Anhängern dschihadistischer Gruppen könne man schon seit Monaten auch in Österreich nicht ausschließen. Allerdings könnten auch „dilettantische Versuche“ (wie beispielsweise das Zugattentat in Würzburg, Anm.) zu Toten führen, gibt Schmidinger zu bedenken.

Drastischer sieht Joachim Krause die Lage in Deutschland. Er geht von einer großen Dunkelziffer von Rückkehrern aus. Menschen also, von denen die Behörden nicht wissen, dass sie wieder im Land sind. Zwar bestätigt auch Krause, dass es frustrierte Rückkehrer gibt, aber „unten den Rückkehrern sind bestimmt viele, die jetzt richtig gefährlich sind.“ Sie hätten eine Kampfausbildung erhalten und seien durch die Gewalt brutalisiert worden.

Für Krause ist die Terrorlage in Deutschland dadurch bestimmt, „dass es hier ungefähr 500 Gefährder gibt. Das ist eine Zahl, die wir so in Deutschland bisher nie hatten.“ Zusätzlich verfüge der „IS“ über etwa 7000 Sympathisanten. „Es ist zu erwarten, dass es aus dem Sympathisantenfeld und von jungen Leuten, die radikalisiert sind, solche Taten weiterhin geben wird“, erklärt Krause.

Im Vergleich zum Terror der letzten Jahrzehnte haben sich die Ziele geändert. Hatte es beispielsweise die linksextremistische Rote-Armee-Fraktion in den 1970er und 80er Jahren primär auf bestimmte Institutionen und Firmenbosse abgesehen, ist beim islamistischen Terror die Allgemeinbevölkerung das Ziel. „Ziel der Terroristen ist es, eine Art von Bürgerkriegssituation zu schaffen, dass alle Muslime gegen den Rest der Gesellschaft stehen“, erklärt Joachim Krause. „Je mehr gegen den Islam als Religion polemisiert wird, desto eher füllt man die Reihen der radikalen Dschihadisten.“ Dem stimmt auch Schmidinger zu, denn „die Dschihadisten sind ein gutes Argument für die extreme Rechte und umgekehrt. Es war schon immer ein Argument der Dschihadisten“.

Einig sind sich die Experten, dass sich Europa an Terroranschläge gewöhnen wird müssen, denn ein „terrorfreies Europa wird man nicht ohne weiteres schaffen können“, erklärt Schmidinger. Allerdings kann man seiner Ansicht nach dafür sorgen, dass terroristische Gruppen keinen politischen Erfolg haben – indem die Gesellschaft und die Politik „richtig und nicht panisch auf die Kommunikationsstrategie, die der Terrorismus immer ist, reagiert.“

Für Joachim Krause ist Terrorismus eine Form einer brutalen politischen Gewaltausübung und die „radikalisierte Form des Islam eine neue Form des Totalitarismus“. Noch sei offen, ob der islamistische Terror innerhalb der nächsten Generation beseitigt werden könne oder ob das eine Jahrhundertaufgabe wird: „In Wahrheit geht es nicht um das Terrorismusproblem, sondern um das Problem eines islamistischen, salafistischen Totalitarismus.“