Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil holt zu Gegenschlag aus

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Flüchtlinge
06/16/2016

Doskozil gegen "Internierungslager"

Trotz unterschiedlicher Ansichten versucht man sich in koalitionärer Einigkeit.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ist zwar nach eigenen Angaben in Asylfragen annähernd auf gleicher Linie mit Außenminister Sebastian Kurz. Was Doskozil aber strikt ablehnt, sind "Internierungslager" auf Europa "vorgelagerten Inseln". Denn diese würden dazu führen, "dass wir dort ja nur ein Problem in weiterer Folge entstehen lassen", sagte er dem Ö1-Radio am Donnerstag. Doskozil ist jedoch wie Kurz dafür, Asylsuchende gar nicht auf europäisches Festland kommen zu lassen. Er bekräftigte sein Eintreten für "Verfahrenszentren nach europäischen Maßstäben, mit europäischen Entscheidungsmöglichkeiten" - außerhalb der Europäischen Union, "möglicherweise in Nordafrika". Migranten, die illegal nach Europa reisen, sollten laut ihm in die Verfahrenszentren zurückgeschickt werden, um dort seine Situation zu beurteilen. Bei einem positiven Verfahren könnte der Flüchtling dann wieder nach Europa zurückgebracht werden.

Kurz ließ am Donnerstag ausrichten, er sehe "keinen Widerspruch" zu Doskozil. Der Außenminister wiederholte in einer Stellungnahme seines Büros gegenüber der APA, dass jemand, der an der EU-Außengrenze auf einer Insel ankommt, "nicht aufs Festland und nach Mitteleuropa weiter gewunken werden" sollte. Sondern er solle "aufgehalten werden und in sichere Zentren außerhalb Europas zurückgestellt werden". Ziel sei, dass die Rettung im Mittelmeer nicht "mit einem Ticket nach Mitteleuropa" verbunden sei.

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