Faymann über Heftigkeit der EU-Kritik "überrascht"
Das Wichtigste in Kürze
- Niessl will Zahl der Job-Migranten beschränken
- Spielfeld: Bisher 800 Ankünfte in Spielfeld
- IV-Präsident Kapsch spricht sich gegen Obergrenzen aus
- Asylwerber in Wien und NÖ sprechen über ihr Frauenbild
- Die Rüge an Österreich geht von Berlin aus
"Die Heftigkeit der Kritik hat mich schon überrascht". So kommentierte Bundeskanzler Werner Faymann gegenüber der Kleinen Zeitung die EU-Reaktionen beim Gipfel in Brüssel zur österreichischen Einführung von Flüchtlings-Obergrenzen. Die EU-Kommission müsse aber auch verstehen, dass Österreich heuer nicht wieder so viele Flüchtlinge aufnehmen werde wie im Vorjahr, so Faymann.
"Natürlich ist es das Recht der Kommission, Österreichs Asylobergrenzen juristisch zu prüfen. Nicht anders als unser Land ist auch die Europäische Union eine Gemeinschaft, die auf Rechtsstaatlichkeit basiert", argumentierte der SPÖ-Bundeskanzler. Aber: "Wir wissen schon jetzt, dass wir spätestens zur Jahresmitte deutlich über der Flüchtlingszahl wären, die wir als Land mit allen nötigen Integrationsschritten verkraften könnten. Es wäre politisch fahrlässig, da nicht rechtzeitig gegenzusteuern."
450 Berufssoldaten werden an Grenze geschickt
In der Steiermark sind dann 700 Soldaten im Einsatz, gefolgt von Kärnten mit 450, Salzburg mit 180 und Tirol mit 110. Die Regierung hatte vergangene Woche beschlossen, das Bundesheer-Kontingent für den Assistenzeinsatz von 1.000 auf 1.600 Soldaten zu erhöhen. Insgesamt wären gemäß Ministerratsbeschluss vom September 2015 bis zu 2.200 Soldaten für den Assistenzeinsatz abrufbar.
Lage in Spielfeld
Am Grenzübergang im steirischen Spielfeld haben am Sonntagnachmittag laut Polizei rund 800 Menschen die Kontrollen von Slowenien kommend passiert. Nur wenige haben um Asyl in Österreich angesucht, die meisten wollten nach Deutschland weiter. Die seit Freitag geltende Obergrenze von 80 Asylanträgen an der Südgrenze wurde bei weitem nicht überschritten.
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