Faymann kämpft um den Kanzler

Werner Faymann_Interview mit H.B. & Josef Votzi am 23. Mai 2013 im BKA 13:30 Uhr
Das große Sonntags-KURIER-Interview: Über die Kampfansage von Spindelegger um die Nummer eins, wie Faymann die SPÖ aus dem Tief ziehen und warum er nicht mit Stronach regieren will.

KURIER: Herr Bundeskanzler, nach den Frühjahrswahlen gibt es jetzt Umfragen, wonach die SPÖ gleichauf mit der ÖVP liegt. Was haben Sie falsch gemacht?
Werner Faymann:
Ich möchte am Wahltag als Erster durchs Ziel gehen und habe auch ein gutes Gefühl. Es wird über unsere Themen diskutiert, klassische SPÖ-Themen wie Beschäftigung, Wohnen, Jugendarbeitslosigkeit.

Aber eines hat sich verändert: Jetzt trauen viele dem ÖVP-Chef Spindelegger zu, Erster zu werden, das war vor einem Jahr noch nicht so.
Ich traue es Herrn Spindelegger nicht zu. Aber ich freue mich auf den politischen Wettbewerb, wo jeder sagt, wie er das Land geführt hat und was er für die nächsten Jahre vorhat. Diese Regierung hat eine gute Bilanz: Die geringste Jugendarbeitslosigkeit, Kampf gegen Steuerbetrug und Spekulation und eine klare europäische Politik.

Der Vizekanzler hat in seiner jüngsten „Österreich-Rede“ gesagt, er möchte „gestalten und nicht verwalten“. Das müssen Sie als Spitze gegen Ihre Person verstanden haben.
Ich erlebe gerade beim Lehrerdienstrecht eine Blockade. Wir wollen, dass neu eintretende Lehrer länger in der Schule sind und dafür auch mehr Geld bekommen. In der Privatwirtschaft wird so etwas ganz normal akzeptiert. Der Beamtengewerkschaftschef Neugebauer blockiert aber alles seit einer Periode. Da könnte der Vizekanzler ja anfangen zu gestalten.

Wird es vor der Wahl ein neues Dienstrecht für Lehrer geben?
Ich hoffe sehr. Es geht um Wettbewerbsfähigkeit. Ein bisschen Zeit gebe ich den Verhandlern noch, aber dann werde ich eingreifen. Die ÖVP plakatiert Wirtschaft, aber das wirkt nicht glaubwürdig, wenn Neugebauer draufsteht.

Sie könnten ja mit der ÖVP gemeinsam das neue Dienstrecht auch gegen die Gewerkschaft beschließen.
Ja, das wäre möglich, aber ich wünsche mir ein Verhandlungsergebnis.

Theoretisch könnten Sie ja jetzt, zum Ende der Legislaturperiode, mit den Oppositionsparteien ein neues Dienstrecht beschließen.
Es wäre theoretisch denkbar, aber ich wünsche es mir nicht. Ich möchte ja eine gute Basis in der Regierung erhalten.

Offen ist aber mehr denn je, wer dann Erster und wer Zweiter ist. Ihr Kanzlerbonus in den Umfragen ist nicht höher als der Vizekanzler-Bonus.
Wir haben gemeinsam eine gute Leistungsbilanz – wenn ich an die Wirtschaftsdaten denke oder die geringste Arbeitslosenrate in Europa. Das ist für mich der eigentliche Kanzlerbonus.

Franz Vranitzky hat als Kanzler seinen ÖVP-Vize auf Distanz gehalten. Bei Ihnen hat man den Eindruck, Sie wollen mit Spindelegger eine Doppelspitze darstellen. Ist das strategisch richtig?
Die Durchschnittsdauer der Regierungen seit Bruno Kreisky war drei Jahre, ich habe jetzt schon fünf Jahre in einer schwierigen Phase regiert. Wir reden von der größten Krise seit den 30er-Jahren. Wir haben eine Steuerreform durchgeführt, die Sparguthaben gesichert und investiert. Es war richtig, dass wir das als Regierungsspitze gemeinsam getragen haben. Das Nachgeben in der Führung war für das Land wichtig.

Aber jetzt will der Vizekanzler Ihren Job.
(Lacht) Ja, wer weiß, wer aller Chefredakteur vom KURIER werden will.

Aber das sagt keiner offen. Bei Ihnen gibt es die Ansage des Vizekanzlers.
Ja, aber das sagt auch der Strache, und der Bucher wollte Landeshauptmann von Kärnten werden. Ein Wettbewerb schadet nicht, ganz im Gegenteil. Bei den vielen Diskussionen, auch im Fernsehen, werde ich schon sagen, wo wir uns von den anderen Parteien unterscheiden. Aber ich werde auch sagen, wer Stabilität statt Chaos will, wer keine unversöhnlichen Gegensätze wie in Ungarn will, der soll wissen, dass ich als Kapitän wieder auf Gemeinsamkeiten setzen werde.

In der Frage Europa sind Sie mit der ÖVP weitgehend einig. Wie wird Ihr Europa-Slogan im Wahlkampf sein?
lch bin überzeugt, mit einer gemeinsamen Politik in Europa nützen wir unseren Interessen am meisten, können wir die Beschäftigung hochhalten. Wir brauchen die Kaufkraft in Europa. Autos kaufen keine Autos, sondern nur Menschen kaufen Autos. Wir sind der größte Zulieferer der Autoindustrie, zehn Prozent unserer Arbeitsplätze hängen davon ab. Den internationalen Wettbewerb schaffen wir nur mit einem gemeinsamen Europa, wer dagegen ist, gefährdet Arbeitsplätze. Wir haben in unserem Parlament mehr antieuropäische Parteien, die alles zerstören wollen, als andere Länder. Aber auch diese drei haben nach der Feuerwehr Europa gerufen, als in Zypern die Sparguthaben gefährdet waren.

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Sie sind selber einen weiten Weg gegangen vom EU-kritischen Leserbriefschreiber in der „Krone“ zum „glühenden Europäer“, wie Sie sich in einem KURIER-Interview selber bezeichnet haben. Ist Ihnen da die ganze SPÖ gefolgt?
Die SPÖ hat zu Recht eine Sorge, nämlich dass die europäische Politik sich mehr um die Arbeitnehmer kümmern muss. Die Kluft zwischen Arm und Reich darf nicht größer werden. Ich persönlich bin wirklich überzeugt davon, dass wir gerade in der Wirtschaftskrise nur auf europäischer Ebene dafür sorgen konnten, dass es keine Auswirkungen wie in den 30er-Jahren gibt. Das hat mich zu einem ausgesprochenen Europa-Politiker gemacht. Wer den Leuten nationale Antworten auf globale Herausforderungen wie die Finanzkrise verspricht, lügt sie an. Ich will aber niemanden anlügen.

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Werner Faymann_Interview mit H.B. & Josef Votzi am 23. Mai 2013 im BKA 13:30 Uhr

Ihr Parteifreund François Hollande hat eine EU-Wirtschaftsregierung zur Stabilisierung Europas und des Euro gefordert. Sind Sie auch für die Abgabe von mehr nationalen Rechten nach Brüssel?
Früher hat jeder nach Brüssel augenzwinkernd Zahlen geliefert, heute ist Brüssel da schon aufgrund neuer Vereinbarungen viel strenger. Da ist schon sehr viel mehr Kostenwahrheit und Budgetwahrheit eingekehrt. Außerdem ist es nicht realistisch, dass in den nächsten zwei, drei Jahren neue Regeln kommen können, weil es dafür eine Änderung des EU-Vertrags braucht. Nur wenn jemand, so wie zuletzt Zypern, von der EU Hilfe braucht, dann muss er sich schon jetzt Eingriffe in die nationale Politik gefallen lassen. Aber ich werde Österreich nicht in eine solche Defizitzone hinein-, sondern aus der Defizitzone herausführen. Und das trotz der unverantwortlichen Haftungen, die in Kärnten für die Hypo unter freiheitlicher Führung eingegangen wurden.

Wenn Sie wie ein Firmenchef für die Hypo Risiko-Rückstellungen im Budget machen müssten, wie viele Milliarden wären das?
Wie viel an Haftungen schlagend werden, wird sich in den nächsten ein bis zwei Jahren zeigen. Ich rechne derzeit mit vier bis sieben Milliarden. Eines kann ich jetzt schon sicher sagen: Diese Zusatzausgaben werden aus dem Finanzsektor, etwa über die Bankensteuer und die Zinszahlungen aus dem Partizipationskapital finanziert.

Würden noch mehr Haftungen aus der Hypo schlagend, wäre ein neues Sparpaket aber unvermeidlich?
Nein, keinesfalls! Mir macht aber viel mehr Sorgen, dass wir unseren sozialen Standard nicht halten werden können, wenn das Wirtschaftswachstum in Europa nicht stärker wird. Daher arbeiten wir in Europa mit Nachdruck daran, dass es neue Wachstumsimpulse gibt.

Sie hatten rund um das Bankgeheimnis eine heftige Auseinandersetzung mit der Finanzministerin. Ist das Vorgehen Fekters in Sachen Hypo in der EU besser akkordiert?
Dass die Frau Fekter oft sehr ruppig agiert, haben wir ja schon gesehen. Ich wünsche mir daher, dass man die Argumente in Brüssel für mehr Zeit für die Abwicklung der Probleme bei der Hypo ruhig vorträgt. Das erwarte ich mir als Kanzler, der mit ruhiger Hand agiert, auch von meinen Ministern.

Auf der Gerüchtebörse werden Sie neuerdings als möglicher EU-Kommissar gehandelt. Eine vorstellbare Option?
Ich trete an, um neuerlich österreichischer Bundeskanzler zu werden, und schiele nicht auf andere Funktionen.

Sie plakatieren sehr abstrakt „Arbeit“, womit wollen Sie im Wahlkampf emotionalisieren?
Ich glaube, dass die Frage einer Beschäftigung, von der man leben kann, die Menschen immer noch am meisten bewegt. Wir werden zudem aber mit Nachdruck unsere Forderung für eine Erbschaftssteuer artikulieren.

Der ÖGB will Erbschaften ab 150.000 Euro besteuern. Das ist keine Millionärssteuer mehr, sondern eine Mittelstandssteuer.
Die Position der SPÖ ist klar: die Millionärssteuer gilt ab einer Million Euro. Auch die Erbschaftssteuer soll erst ab einer Million Euro kommen. Von der Erbschaftssteuer ausgenommen sind Betriebsübernahmen.

Sie fordern Steuererhöhungen, die ÖVP Steuersenkungen. Das werden schwierige Regierungsverhandlungen nach der Wahl.
Das wird sehr einfach werden, denn es wird sich rasch herausstellen, dass das gilt, was wir vor der Wahl sagen: Wenn es keine Gegenfinanzierung und kein Wachstum gibt, werden wir auch kein Geld für Steuersenkungen haben.

Sie sagen also, die ÖVP schwindelt die Leute an, wenn sie ihnen eine Steuersenkung verspricht?
Ohne den Nachsatz, den die ÖVP nur im Kleingedruckten anführt, dass eine Steuersenkung frühestens 2017 möglich ist, würde ich sie für einen Schwindel halten.

Über den Wahlerfolg entscheidet nicht nur das Programm-, sondern auch das Personenangebot. Wer ist der beste Nachwuchspolitiker, den Sie anzubieten haben?
Die Leute wählen nicht nur neue Gesichter, sondern auch bekannte Politiker. Denn der Politiker, der zuletzt besonders eindrucksvoll bei einer Wahl abgeschnitten hat, war nicht der Sebastian Kurz, sondern der Erwin Pröll. Den kann man beim besten Willen nicht als Nachwuchspolitiker bezeichnen.

Was halten Sie eigentlich von Sebastian Kurz?
Er hat sich in seinem Amt sehr bewährt, wir werden aber im Wahlkampf zeigen, dass wir auch begabte Nachwuchspolitiker haben.

Wen konkret?
Bis zur Wahl sind noch viele Wochen hin, lassen Sie sich überraschen.

Auch wenn Sie es nicht wollen, kann es sein, dass Sie nach der Wahl eine dritte Partei brauchen, um eine Regierung bilden zu können? Da bietet sich wie zuletzt in Salzburg bereitwillig das Team Stronach an.
Eine Drei-Parteien-Regierung von Gnaden des Herrn Stronach wäre ein Armutszeugnis. Eine Koalition ausgeschlossen habe ich bisher immer nur mit der FPÖ. Aber ich möchte auch als Kanzler nicht von den Launen eines Milliardärs, der mal hier und mal in Kanada ist, abhängig sein. Ich habe diese Launen in meiner Wiener Zeit zur Genüge kennengelernt. An einem Tag baut er ein Einkaufszentrum oder Stadion, und am nächsten Tag bläst er es wieder ab.

Sie werden im Herbst erstmals Gelegenheit haben, mit Stronach im ORF-Duell zu diskutieren, was ist Ihr Rezept im Umgang mit ihm?
Ich werde ihn ausführlich zu Wort kommen lassen, damit jeder hört, was er denkt.

Rot-Grün wäre Ihnen, wenn es sich ausginge, am liebsten?
Ich arbeite auch gerne wieder mit einer ÖVP zusammen, wenn sich dort die Kräfte durchsetzen, die nicht nur blockieren, sondern auch etwas weiterbringen wollen.

Ab Montag hätten Sie, wie alle anderen Parteichefs, die Gelegenheit, auf Puls4 Ihr Talent als Koch öffentlich zu zeigen. Warum gehen Sie nicht hin?
Man muss nicht so tun, als wäre man überall super, auch in einer anderen Disziplin. Köche sollen kochen, Kanzler sollen regieren.

Es gibt Brötchen, Schaumrollen, Kaffee und Fruchtsäfte. Die Ovalhalle im Wiener Museumsquartier, dem beliebtesten Jugend-Hangout der Stadt, ist prall voll. Jugendliche aus ganz Österreich sind angereist, um auf Einladung der SPÖ am Samstagvormittag mit dem Kanzler zu frühstücken. Werner Faymann beschränkt sich in seiner Eingangsrede auf wenige Botschaften.

In Zeiten von Millionen arbeitslosen Jugendlichen in Europa sei es zentral, sich um Beschäftigung zu sorgen. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, wer in der Politik das Sagen hat: „Schwarz-Blau hatte in der Hochkonjunktur die höchsten Arbeitslosenraten.“

Faymanns zweite Botschaft richtet sich gegen die FPÖ: „Die FPÖ-Kärnten hat zwanzig Milliarden Haftungen für die Hypo übernommen. Die Republik musste als Feuerwehr einspringen. Aber unser hart verdientes Steuergeld ist zu schade, um damit Bankenflops zu bezahlen. Die Kosten muss der Bankensektor selbst tragen.“ Das Steuergeld müsse für leistbares Wohnen und Jobs verwendet werden. Die FPÖ habe mit dem „Scherbenhaufen“, den sie an der Regierung angerichtet habe, „nur die Arbeitsplätze auf den Gerichten gesichert“, ätzt Faymann.

Zuletzt feuert der Kanzler eine Breitseite gegen das Team Stronach, weil es die Gewerkschaften abschaffen will. Faymann: „Die Sozialpartner und die Gewerkschaften haben viel für Österreich geleistet, jedenfalls mehr als ein launischer Millionär, der ab und zu aus Kanada vorbei schaut.“ Dafür gibt’s Zwischenapplaus.

Zwei Stunden nimmt sich der Kanzler Zeit, um mit den Jugendlichen zu reden. Er ist einer der Letzten, der geht. Viele Jugendliche erzählen Faymann, dass sie immer noch zu Hause wohnen. Sie seien zwar gern zu Hause bei den Eltern, könnten sich aber ein Ausziehen auch gar nicht leisten. Eine Gruppe von Burschen schwärmt von der Ausbildung in den ÖBB-Lehrwerkstätten. Sie lernen Maschinenbau und Elektrotechnik. Einer hat aus einem Waggonrad eine Metall-Uhr designt und dem Kanzler als Geschenk mitgebracht. Die Burschen geben Faymann aber auch ihre Anliegen mit: „Wir hoffen, dass wir Jobs finden.“ „Wir hoffen, dass uns die ÖBB übernehmen, wenn wir ausgelernt sind.“

Eine junge Frau – sie arbeitet im heilpädagogischen Kindergarten in Knittelfeld – sagt, es gebe einen Logopäden-Mangel, weil es in der Steiermark an Ausbildungsplätzen fehle. Faymann sagt zu, sich darum zu kümmern.

Das Anliegen eines Jugendlichen, Marihuana zu legalisieren, wehrt der Kanzler ab. Das würde nur den Drogenkonsum erhöhen. Außerdem sei er dafür, die Dealerei zu bekämpfen und nicht, sie straffrei zu stellen.

Nach ihrem Plausch mit dem Kanzler fragt der KURIER die Jugendlichen, welchen Eindruck sie gewonnen haben. „Er bemüht sich schon sehr um Jobs“, meint einer. „Er interessiert sich, wie wir mit dem Geld auskommen, ob wir uns Wohnungen leisten können“, sagt ein anderer. „Ich habe den Eindruck, dass er sich sehr abmüht, die Sozialdemokratie in Einklang mit der ÖVP zu bringen, weil sie gemeinsam regieren. Aber das ist eh gut, das ist demokratisch“, meint ein Dritter.

Mit den Themen Arbeitsplätze und Wohnen hat die Bundes-SPÖ den Nerv vieler Jugendlicher offenbar getroffen. Das rot-grüne Wien weniger. Fragt der Kanzler: „Was stört Euch denn am meisten an der Politik?“ Spontane Antwort: „Unsinnige Dinge wie Radwege grün anmalen.“

Vor zehn Tagen hielt Vizekanzler Michael Spindelegger in der Hofburg seine „Rede zur Lage der Nation“. Ort,Publikum und Stil der Veranstaltung: staatstragend, bei gleichzeitiger inhaltlicher Abgrenzung zur SPÖ.

Faymann kämpft um den Kanzler
APA12747404 - 15052013 - WIEN - ÖSTERREICH: Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger während der "Österreich-Rede" am Mittwoch, 15. Mai 2013, im Festsaal der Wiener Hofburg. APA-FOTO: ROBERT JAEGER
Am Samstag konterte der Kanzler, indem er sich in Stil, Publikum und Location von der ÖVP abhob: Kurze Botschaften (Jobs und Wohnen), lockerer Plauderton, keine Angriffe auf die ÖVP.

Bleibt zu hoffen, dass die beiden den Wahlkampf in diesem Format, ohne tiefe Untergriffe, durchhalten.

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