Politik | Inland
08.01.2018

Familienbonus: Zwei Drittel der Kinder sollen profitieren

Finanzminister Hartwig Löger verspricht zudem für Alleinerzieher mit geringem Einkommen eine andere Form der Entlastung.

Vom geplanten Familienbonus werden laut Finanzminister Hartwig Löger ( ÖVP) mehr als 1,2 Mio. der insgesamt 1,7 Mio. Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, profitieren. Laut der letzt verfügbaren Zahlen der Statistik Austria wurde im Jahr 2016 für genau 1,741.630 Kinder Familienbeihilfe ausgezahlt.

42 Prozent der Kinder fallen in die Altersgruppe zehn bis 18 Jahre, ein knappes Drittel ist drei bis neun Jahre alt. 2016 erhielten 103.579 Studenten Familienbeihilfe und 303.235 Kinder mit Familienbeihilfenbezug waren ausländische oder österreichische Kinder von Personen mit nicht-österreichischer Staatsangehörigkeit.

132.000 der Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, leben in EU- und EWR-Staaten, deren Eltern können den Familienbonus nicht geltend machen, den meisten von ihnen wird sogar die Familienbeihilfe gekürzt. Das ist ein weiteres Vorhaben, das die Regierung plant, das allerdings EU-rechtlich mehr als umstritten ist. Die Regierung will jedenfalls die Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder den Lebenserhaltungskosten in den jeweiligen Ländern anpassen. Das würde für Kinder etwa in Ungarn, Rumänien, der Slowakei oder Slowenien Kürzungen bedeuten, für in der Schweiz, Norwegen, Dänemark, den Niederlanden oder Schweden lebende Kinder wird es demnach mehr Geld geben. Diese Maßnahme soll dem Staat 114 Mio. Euro einsparen.

Entlastung ab 2019

Der Familienbonus soll Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind (bis 18) und Jahr entlastet. Im Gegenzug werden der Kinderfreibetrag (440 Euro pro Kind bzw. 600 Euro, wenn beide Eltern den Freibetrag teilen) und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (bis zu 2.300 Euro pro Kind bis 10 Jahre) gestrichen. Von diesen Maßnahmen haben bisher ebenfalls nur Eltern profitiert, die Einkommenssteuer gezahlt haben.

Der Unterschied ist, dass mit dem Familienbonus die Steuerlast direkt vermindert wird und damit bis zu 1.500 Euro "cash-wirksam" sind. Der Kinderfreibetrag und die steuerliche Absetzung von Betreuungskosten vermindern dagegen lediglich die Bemessungsgrundlage und sind damit bei 50 Prozent Progression nur mit 220/300 Euro bzw. mit bis zu 1.150 Euro "cash-wirksam".

Löger spricht von 700.000 Familien mit 1,2 Mio. Kindern, die vom Bonus profitieren werden. Von 200.000 Alleinerziehern verdienen 60.000 nicht genug, um Steuern zu zahlen und können den Bonus daher nicht geltend machen. Für diese muss es laut dem Finanzminister "in einer anderen Form einen Familienbonus geben".