Ex-ORF-Journalistin wird Gesundheitssprecherin der ÖVP

Der ÖVP-Klub ist seit dieser Woche komplett: Sämtliche Nachrücker sind platziert, die Sprecherrollen verteilt. Eine Auswahl sticht da hervor:

Gaby Schwarz, ehemalige ORF-Journalistin und Spitzenkandidatin im Burgenland, die über die Bundesliste in den Nationalrat einzog, wird Sprecherin für den Bereich Gesundheit. Sie sitzt dann für die ÖVP im Gesundheitsausschuss, der sich dieses Jahr unter anderem mit der geplanten Aufhebung des Rauchverbots befassen wird.

Schwarz ist für burgenländische Verhältnisse ein Top-Promi: Die 55-Jährige war 37 Jahre lang im ORF-Landesstudio tätig, moderierte bei „Burgenland heute“, „Licht ins Dunkel“ und „Treffpunkt Burgenland“, seit 2008 war sie als Programmchefin für die Radiofläche zuständig. Im August gab sie ihren ORF-Job auf, um als Spitzenkandidatin im Burgenland für die Liste Kurz bei der Nationalratswahl anzutreten.

Was die Quereinsteigerin zur Gesundheitssprecherin des größten Parlamentsklubs qualifiziert, ergibt sich aus ihrem Lebenslauf nicht - man sagt ihr zumindest eine große Affinität zu Sport nach.

Schwarz tritt in große Fußstapfen: Vorgänger Erwin Rasinger war seit 1994 (mit Unterbrechungen) Nationalratsabgeordneter und seit 1999 stellvertretender Obmann des Gesundheitsausschusses. Rasinger war außerdem Arzt und konnte in dieser politischen Funktion auf Fachwissen zurückgreifen.

Nur ein Arzt im ÖVP-Klub

Der einzige Arzt im ÖVP-Klub ist Josef Smolle. Er zieht über die steirische Landesliste nach und übernimmt damit das Mandat von Juliane Bogner-Strauß, die ja Frauenministerin geworden ist.

Smolle ist nicht nur Mediziner, er ist auch Mitglied im Obersten Sanitätsrat, der das Gesundheitsministerium berät. Er würde im Klub gegen die Abschaffung des Rauchverbots plädieren, erklärte er Ende Dezember im KURIER - und stellte sich damit gegen das türkis-blaue Regierungsvorhaben.

In ÖVP-Abgeordnetenkreisen galt Smolle aufgrund seiner Fachkompetenz lange als prädestiniert für den Posten des Gesundheitssprechers. Ob seine Haltung in der Raucherfrage - gegen Regierungslinie - nun ein Hinderungsgrund war, kann nur gemutmaßt werden. Andere meinten, der Posten müsse nicht zwingend mit jemandem mit medizinischem Hintergrund besetzt werden, und Smolle habe keinerlei parlamentarische Erfahrung. Die hat Schwarz, die diese Woche zur Sprecherin ernannt wurde, allerdings auch nicht.

JVP-Chef übernimmt Sport-Agenden

Eine wichtige Rolle im ÖVP-Klub spielt künftig ein weiterer Neuling: Stefan Schnöll, Obmann der Jungen ÖVP, wird Sportsprecher. Der Salzburger wurde am 8. November als Nationalratsabgeordneter angelobt. Der 29-Jährige ist damit das ÖVP-Gegenüber von Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der in der Regierung die Sportagenden hat.

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Reinhold Lopatka, der vonAugust Wögingerals Klubchef abgelöst wurde, ist Europasprecher, die Bereiche Inneres und Sicherheit bleiben bei Ex-GeneralsekretärWerner Amon. Da das Innenministerium von der ÖVP zur FPÖ gewandert ist, wird seine Tätigkeit im Klub künftig wohl mehr Gewicht haben - er ist das parlamentarische Gegenüber von FPÖ-MinisterHerbert Kickl.