Austria's Defence Minister Norbert Darabos of the Social Democrats (SPOe) listens during a news conference in Vienna March 5, 2013. Darabos announced his resignation as Defence Minister to take up the post as SPOe's campaign manager for the upcoming Austrian general elections. REUTERS/Heinz-Peter Bader (AUSTRIA - Tags: POLITICS)

© Reuters/HEINZ-PETER BADER

Bundesheer
07/18/2013

Ex-Minister weist im Streit um Leiterposten Schuld von sich

Darabos: "Ich bin nur dem Vorschlag von General Entacher gefolgt".

von Matthias Hofer

Ich habe die Personalbestellung nicht vorgenommen. Ich bin nur dem Vorschlag von General Entacher gefolgt“, so kommentiert Norbert Darabos den KURIER-Bericht über eine umstrittene Postenbesetzung im Bundesheer.

Wie berichtet, war 2009 um die Bestellung eines Abteilungsleiters im „Materialstab Luft“ ein Rechtsstreit entbrannt. Laut Gericht lag bei der Entscheidung „Willkür“ vor. Das Ministerium musste 2011 dem unterlegenen Bewerber 16.800 Euro Schadenersatz leisten. Anders als in solchen Fällen üblich, wurde vom damals zuständigen Minister kein Schadenersatz verlangt. „Das wäre absurd. Der Minister bestellt keine Abteilungsleiter, das tut der zuständige Sektionschef“, sagt Darabos. Er habe damals nur die Personalentscheidung auf Empfehlung des Generalstabs bestätigt.

Diese Darstellung deckt sich nicht mit jener von Heeres-Gewerkschafter Wilhelm Waldner: „In dieser Angelegenheit war die Personalvertretung zwei Mal bei Minister Darabos, einmal schon im Rahmen der Ausschreibung der Stelle, konnte ihn jedoch nicht von seiner Entscheidung abbringen.“

ÖVP-Manager Hannes Rauch sagt über Darabos: „Er hat offenbar keinen Funken Anstand. Sonst würde er die Schadenssumme aus eigener Tasche zahlen.“

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