BILD zu OTS - Elisabeth Weidenthaler (Pächterverein Langenzersdorf) und Michael Pock (NR-Abgeordneter, Obmann Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen)

© Österr. Parlament

Eurofighter
03/13/2017

U-Ausschuss: NEOS schicken Michael Bernhard

Hypo-U-Ausschuss-Mitglied Rainer Hable will sich auf Oberösterreich konzentrieren.

Die NEOS schicken den eher unbekannten Abgeordneten Michael Bernhard als Vertreter in den neuen Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Das gab Parteichef Matthias Strolz am Montag bei einer Pressekonferenz bekannt. Der "Kampf gegen Korruption, gegen Freunderlwirtschaft und gegen Filz" sei von Beginn an ein "Kernanliegen der NEOS" gewesen, weshalb man U-Ausschüsse sehr ernst nehme, betonte Strolz.

Prädestiniert für den Eurofighter-Ausschuss wäre eigentlich der Abgeordnete Rainer Hable gewesen - er hat Erfahrung aus dem Hypo-U-Ausschuss und ist Sprecher für Landesverteidigung. Es gebe im Team mehrere geeignete Personen, entgegnete Strolz, Hable sei erst zum Landessprecher der NEOS in Oberösterreich gewählt worden und habe versprochen, den Fokus in nächster Zeit auf sein Heimatbundesland zu legen. Die Besetzung mit Bernhard halte man für die "optimale" Variante.

Steuergeld zurückholen?

Bernhard muss sich nun inhaltlich in eine neue Materie einarbeiten, ist er doch im parlamentarischen Alltag Sprecher für Familie, Petitionen und Bürgerinitiativen, Umwelt und Verkehr. In den Nationalrat zog Bernhard noch mit dem Nachnamen Pock ein. Im vergangenen August änderte er diesen auf Bernhard.

Strolz hob Bernhards Rolle als Finanzvorstand in der Partei und Vorsitzender des Petitionsausschusses hervor, wo er gezeigt habe, dass er stets einen "klaren Fokus" auf die Bürger habe. Bernhard will denn im Ausschuss auch ausloten, ob die Möglichkeit bestehe, Steuergeld aus dem umstrittenen Jet-Kauf zurückzuholen.

Dass der U-Ausschuss ausufernd lange tagen wird, glaubt Bernhard nicht - er gehe davon aus, dass Neuwahlen ausgerufen werden. Man halte beim Eurofighter-U-Ausschuss "die politische Sprengkraft für potenziell höher als beim Hypo-Ausschuss", ergänzte Strolz. Am morgigen Dienstag wird das blau-grüne Verlangen auf den U-Ausschuss im Nationalrat auf den Weg gebracht. Dass die NEOS wie von FPÖ und Grünen behauptet "null Interesse" an einer Mitarbeit am Antrag gezeigt hätten, kommentierte Strolz gelassen: "Das ist halt ein klassischer Pilz. Ich hoffe, dass der U-Ausschuss keine Ego-Show wird - mehr will ich zum Peter Pilz nicht sagen."

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