Politik | Inland
16.01.2018

Protest im Wandel: Es war einmal der Widerstand?

Vier Tage vor dem Akademikerball und wenige Wochen nach der Angelobung der türkis-blauen Regierung ist Wien im Demonstrations-Modus. Wobei: Eigentlich ist das eine Frage der Perspektive.

Wenn die FPÖ am Freitag zum sogenannten Akademikerball in die Hofburg lädt, könnte es heuer im Vergleich zu den Vorjahren tatsächlich enger auf der Tanzfläche werden. 2.500 Gäste erwarten die Organisatoren.

Mehr Trubel dürfte es zur selben Zeit allerdings auf den Straßen geben. Ersten Schätzungen der Polizei zufolge soll die Zahl der Demonstranten jene der Ballbesucher weit übertreffen. Ein Marsch von der Uni über den Ring zur Oper sowie zahlreiche Standkundgebungen wurden bereits angemeldet, die Wiener Polizei hat Unterstützung aus den Bundesländern angefordert.

Es ist das dritte Mal innerhalb weniger Wochen, dass die Stadt durch eine Demonstration in den Ausnahmezustand versetzt wird. Erst am 13. Jänner nahmen zwischen 20.000 (Schätzung der Polizei) und 70.000 (Schätzung der Veranstalter) Personen an einer Großdemonstration gegen die Regierung teil. Im Dezember wurde gegen die Angelobung protestiert.

Frequenzbeschwerden

Geschäftsleute (und Autofahrer) beklagen bereits die Frequenz der Protestereignisse, dabei sind Anzahl und Größe der Demonstrationen im Vergleich zum Jahr 2000 ziemlich gering. Zur Erinnerung: Am 19. Februar 2000 gingen im Rahmen der Großkundgebung "Widerstand gegen Schwarz-Blau, gegen Rassismus und Sozialabbau" bis zu 300.000 Personen (Angabe der Veranstalter, die Polizei sprach von rund 150.000 Menschen) auf die Straße. Es folgten wöchentliche Demonstrationen und Kundgebungen, "Donnerstagsdemonstrationen" oder liebevoll: "Wiener Wandertage" genannt.

"Offensichtlich gibt es heute noch nicht die Idee zu regelmäßig durchgeführten Aktionen und die Proteste haben ein viel kleineres Ausmaß als 2000", sagt Politikwissenschaftler Martin Dolezal. Am Institut für Staatswissenschaft forscht er derzeit an dem Projekt "Die österreichische Protestarena im 21. Jahrhundert."

Protest gegen Schwarz-Blau I

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Donnerstagsdemo gegen die Schwarz-Blaue Regierung.

Die Demonstranten kamen mit Schildern...

...und Figuren.

Auch die Teilnehmer der Neuauflage der Donnerstagsdemo 2005 brachten Transparente.

Es wurde mehr Geld für Bildung gefordert.

Und Kritik an Kanzler Schüssel gäußert.

#Widerstand

Bei der Diskussion rund um sinkende Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen ging es in den vergangenen Jahren auch immer darum, ob das Internet die Straße als Protestarena abgelöst haben könnte. Soziale Medien wie Facebook und Twitter werden nicht nur zur Mobilisierung, sondern auch als Orte der Empörung genutzt. Jeder könne dort sein Missfallen kundtun und großes Publikum erreichen, ohne überhaupt das Haus verlassen zu müssen, erklärt Autorin Kerstin Kyra Wagner in ihrem Buch zur Rolle sozialer Medien für die Gezi-Proteste in der Türkei (Diplomica, 2015).

Ist es also vielleicht überzogen, die Demonstrationsbewegung aus der Zeit vor Facebook und Twitter mit der heutigen zu vergleichen? Hat sich die Form der Widerstandskommunikation einfach nur gewandelt und niemand muss heute mehr kalte Füße und üblen Schnupfen riskieren, weil er stundenlang bei einer Demonstration in der Kälte gestanden ist? Findet Protest jetzt einfach von zu Hause aus statt?

Bestätigen kann Dolezal das nicht. Von den Anti-Regierungsdemonstrationen einmal abgesehen zeichne sich bei der Gesamtzahl kein quantitativer Rückgang bei den Protestereignissen ab. "Vieles, was in den Medien als dramatische und gefährliche Entwicklung, Stichwort: Politikverdrossenheit, tituliert wird, hat keine empirische Basis. Es gibt in der Bevölkerung immer noch ein hohes Interesse an Politik - auch wenn es für viele nicht das Wichtigste im Leben ist", sagt der Protestforscher.

Rund 8.500 Protestereignisse haben zwischen 1998 und 2016 österreichweit stattgefunden – das zeigt Dolezals Analyse von Nachrichtenagenturmeldungen. Als erfolgreichste Widerstandsbewegungen gelten jene, die die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Zwentendorf oder die Rodung der Hainburger Au verhinderten.

Mittelmaß an Mobilisierung

Im internationalen Vergleich befindet sich Österreich hinsichtlich Protestmobilisierung im Mittelfeld. „Hier wird natürlich weniger mobilisiert als im Extrembeispiel Frankreich. Aber verglichen mit den Niederlanden, Großbritannien und Schweden ist Österreich auf einem durchschnittlichen Stand und keinesfalls einen Ausreißer hinsichtlich starker oder schwacher Mobilisierung“, sagt Dolezal.

Was Österreich von diesen Ländern unterscheidet, ist die traditionell stärkere Rolle der Sozialpartnerschaft, die enormen Einfluss auf die hiesige Protestkultur hatte. Wenn andernorts schon auf die Straße gegangen und protestiert wird, treten Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände hierzulande erst einmal mit den politischen Entscheidungsträgern an den Verhandlungstisch. Viele Veränderungen, die im Ausland zivilgesellschaftlichen Engagements bedürfen, werden in Österreich auf diesem Wege geregelt.

Was den Akademikerball (und vor allem das stark kritisierte Stattfinden in der Hofburg) angeht, ist mit einer Konfliktlösung durch die Sozialpartner kaum zu rechnen. Auch die Organisatoren der Anti-Regierungsproteste setzen weiterhin auf zivilgesellschaftliches Engagement. „Das hier ist erst der Anfang“, tönte es bei der Schlusskundgebung nach der Großdemonstration gegen Türkis-Blau wiederholt von der Bühne durch den Nieselregen am Heldenplatz. Weitere Aktionen gegen die Regierung seien geplant, erklärten die Sprecher der beteiligten Organisationen von „Omas gegen Rechts“ über Attac Österreicher bis zur Österreichischen Hochschülerschaft.

Auch aus wissenschaftlicher Sicht ist es nicht unwahrscheinlich, dass weitere Protestaktionen folgen. Dann nämlich, wenn aus allgemeinen Protesten gegen die Regierung Proteste gegen spezifische Maßnahmen - wie etwa Studiengebühren - werden, meint Dolezal.

Vielleicht gibt es 2018 auch noch viele kalte Füße und ganz üblen Schnupfen.