Pröll wirft ORF "gelenkten Journalismus" vor

Der scheidende niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) übt im Abschiedsinterview mit dem Wochenmagazin News heftige Kritik am ORF. Pröll, der sich zuletzt rund um seine Privatstiftung in der "Zeit im Bild 2" einen verbalen Schlagabtausch mit dem ORF-Journalisten Armin Wolf geliefert hatte - ein Transkript des Schlagabtauschs finden Sie hier - , ortet im öffentliche-rechtlichen Sender Ansätze für "gelenkten Journalismus".

"Gelenkter Journalismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Wenn sich einige wenige zusammentun, um sich abzusprechen, wen machen wir morgen fertig, in welcher Art und Weise, wie skandalisiere ich in der Demokratie, dann ist das eine ganz besondere Gefahr. Und da gibt es vor allem im ORF Ansätze für derartige Strukturen", sagte Pröll im News-Interview.

Kritik übte der ÖVP-Politiker deshalb an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz: "Ich muss ganz offen sagen, ich verstehe den Generaldirektor des ORF nicht, weil er offensichtlich nicht imstande ist, solche Strukturen hinanzuhalten." Wenn das so weiter gehe, dann ist es laut Pröll notwendig, "auch mit anderen demokratischen Möglichkeiten im ORF nach dem Rechten zu sehen".

ORF-Redakteure weisen Vorwürfe zurück

Der ORF-Redakteursrat reagierte unterdessen empört auf die Kritik von Erwin Pröll ( ÖVP). Die "Verschwörungstheorie" des scheidenden Landeshauptmanns von Niederösterreich, dass im ORF "gelenkter Journalismus" betrieben werde, "entbehrt jeder Grundlage", hieß es in einer Aussendung. "Redaktionelle Inhalte werden in offenen Redaktionssitzungen entschieden."

Auch die "implizite Aufforderung Prölls an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zum Eingriff in die Redaktionen" wird zurückgewiesen. "Eine derartige Aussage eines Politikers mitten in der unternehmens-intern laufenden Debatte um eine Neuaufstellung der ORF-Information muss als unzulässige Einmischung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verstanden werden."

Pröll habe "Drohungen gegen die öffentlich-rechtliche Unabhängigkeit" geäußert und stelle zudem in dem Raum, dass der ORF "Unrechtes getan" habe - "freilich ohne diesen schwerwiegenden Vorwurf auch nur ansatzweise mit Fakten zu belegen". Für Beschwerden über angeblich inkorrekte Berichterstattung gebe es Gerichte und Gremien, betonten die Redakteursvertreter abschließend.