Politik | Inland
19.09.2017

Doskozil zu Airbus: "Lasse mich nicht einschüchtern"

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bleibt bei seinen Vorwürfen gegen Eurofighter-Hersteller Airbus - und zeigt sich offen gegenüber einen neuen Untersuchungsausschuss nach der Wahl.

Heute tagt der Eurofighter-Untersuchungs-Ausschuss zum letzten Mal. Neue Erkenntnisse sind nicht mehr zu erwarten, Auskunftspersonen werden keine mehr befragt, auch neue Akten werden nicht mehr geliefert. Lediglich die formale Entgegennahme des Abschlussberichtes, der in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt wird, steht am Programm. Dass Peter Pilz, der den U-Ausschuss initiiert hat, daran voraussichtlich mehr teilnehmen darf, sorgte zumindest beim Ex-Grünen selbst für die einzige Verstimmung im Vorfeld. Jedenfalls was den U-Ausschuss betrifft.

In einer Pressekonferenz am Montag ging Eurofighter-Hersteller Airbus nämlich zur Gegenoffensive über und wies die Betrugsvorwürfe der Republik Österreich im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Lieferung von Abfangjägern am Montag zurück - dazu wurde eine umfangreiche Stellungnahme bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht. Airbus-Chefanwalt Peter Kleinschmidt kritisierte auch die Vorgangsweise von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei der Anzeigenerstattung. Doskozil hielt im Ö1-Morgenjournal am Dienstag jedoch an seiner Sachverhaltsdarstellung fest. "Ich werde mich sicher nicht von diesem Rüstungskonzern einschüchtern lassen", so Doskozil. Die Anzeige sei für ihn "alternativlos" gewesen. Dass Airbus ihn unter Umständen auch persönlich zur Verantwortung ziehen wolle, zeige nur, wie nervös Airbus inzwischen sei.

Er sei dafür, dass die Causa Eurofighter lückenlos aufgeklärt werde. "Wenn dafür nach der Wahl ein neuer Untersuchungsausschuss nötig ist, dann bin ich dafür", meinte Doskozil auf Nachfrage.

Die Pressekonferenz nach der letzten U-Ausschuss-Sitzung live ab 10 Uhr:

Was Airbus Doskozil genau vorwirft, lesen Sie hier.