Doskozil verteidigt Ergebnis des Wiener Flüchtlingsgipfels

Nach Meinung von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat der Wiener Flüchtlingsgipfel entgegen vielfach geäußerter Skepsis durchaus Ergebnisse gebracht. Es seien in zwei Punkten Erfolge erzielt worden: Die Balkanroute sei geschlossen und man habe sich auf den Außengrenzschutz konzentriert, auf ziviler, militärischer und polizeilicher Ebene, sagte Doskozil Sonntagabend in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum".

Zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sei die Einbeziehung der Visegrad-Staaten wichtig, besonders was die Verteilungsfrage betreffe, meinte der Minister. Den Außengrenzschutz habe man in die Hände von Frontex gelegt. In Bezug auf Hotspots und Rückführungen habe man aber zuviel erwartet. Frontex sei überfordert. Es bedürfe klarer Strukturen für den Außengrenzschutz.

Bezüglich des umstrittenen Deals mit der Türkei sagte Doskozil, mittelfristig sei dies der richtige Weg. Längerfristig dürfe man sich aber nicht von der Türkei abhängig machen. Ein Modell wie jenes mit der Türkei müsse auch für Afrika schlüssig sein. Ein Denkmuster sei, Verfahrenszentren außerhalb Europas zu errichten. Ein zentrales Thema sei, wie Rückführungen in die Herkunftsländer von abgewiesenen Asylwerbern durchgeführt werden können.