Doskozil: Soldaten vor Botschaften "massive Entlastung" für Polizei
Der Verteidigungsminister ist zufrieden. Durch die Assistenzleistung des Bundesheers zur Bewachung von Botschaften in Wien werde die Wiener Polizei "massiv entlastet", sagte Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei einem Fototermin vor der britischen Botschaft am Mittwoch. Über eine Ausweitung der Bewachung durch das Bundesheer werde bis Ende September entschieden.
Derzeit 110 Soldaten im Einsatz vor Botschaften
Seit 1. August bewachen Soldaten anstelle von Polizisten im Rahmen des Assistenzeinsatzes des Bundesheer 24 Botschaften und ähnliche Einrichtungen in Wien. Insgesamt sind derzeit 110 Berufssoldaten im Einsatz, weitere 60 werden ausgebildet, um genügend Rotation zu ermöglichen. Die Soldaten hätten eine "ausgezeichnete Schulung" durch die Exekutive erhalten und klar definierte Aufgaben, sagte Doskozil. Sie sind zu Anhaltungen und Wegweisungen befugt, im Bedarfsfall müssen sie die Exekutive verständigen.
Jagdkommando wird aufgewertet
Bereits angekündigt hatte Doskozil eine Stärkung des Jagdkommandos, der Eliteeinheit des Bundesheers. Ob das Bundesheer weitere Aufgaben bei der Terrorbekämpfung im Inland übernimmt, werde eine Kommission mit Vertretern der Regierungsparteien, bei der auch Experten des Verteidigungs- und des Innenressorts beigezogen werden sollen, entscheiden. Dabei soll auch geklärt werden, ob es gesetzliche Änderungen im Zuständigkeitsbereich braucht.
Kommentare