Doskozil: Soldaten vor Botschaften "massive Entlastung" für Polizei

Hans Peter Doskozil mit Soldaten vor der Britischen Botschaft in Wien.
Entscheidung über Ausbau des Assistenzeinsatzes bei der Bewachung von Botschaften vermutlich bis Ende September.

Der Verteidigungsminister ist zufrieden. Durch die Assistenzleistung des Bundesheers zur Bewachung von Botschaften in Wien werde die Wiener Polizei "massiv entlastet", sagte Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei einem Fototermin vor der britischen Botschaft am Mittwoch. Über eine Ausweitung der Bewachung durch das Bundesheer werde bis Ende September entschieden.

Derzeit 110 Soldaten im Einsatz vor Botschaften

Seit 1. August bewachen Soldaten anstelle von Polizisten im Rahmen des Assistenzeinsatzes des Bundesheer 24 Botschaften und ähnliche Einrichtungen in Wien. Insgesamt sind derzeit 110 Berufssoldaten im Einsatz, weitere 60 werden ausgebildet, um genügend Rotation zu ermöglichen. Die Soldaten hätten eine "ausgezeichnete Schulung" durch die Exekutive erhalten und klar definierte Aufgaben, sagte Doskozil. Sie sind zu Anhaltungen und Wegweisungen befugt, im Bedarfsfall müssen sie die Exekutive verständigen.

Doskozil: Soldaten vor Botschaften "massive Entlastung" für Polizei
ABD0043_20160810 - WIEN - ÖSTERREICH: BM Hans Peter Doskozil mit österreichischen Soldaten am Mittwoch, 10. August 2016, im Rahmen eines Fototermins vor der Britischen Botschaft anl. eines Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheers. Ab 01. August startete die Bewachung von Botschaften und ähnlichen Einrichtungen durch das Bundesheer. . - FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH
In den nächsten Wochen und Monaten werde man sich ansehen, wie die Aufgabenübernahme funktioniert und ob sie erweitert wird. "Man kann durchaus diskutieren, diese Einrichtungen um das eine oder andere Objekt zu erweitern", sagte Doskozil. "Wir werden vermutlich bis Ende September diesbezüglich und vielleicht auch in Bezug auf andere Fragen Ergebnisse vorliegen haben."

Jagdkommando wird aufgewertet

Bereits angekündigt hatte Doskozil eine Stärkung des Jagdkommandos, der Eliteeinheit des Bundesheers. Ob das Bundesheer weitere Aufgaben bei der Terrorbekämpfung im Inland übernimmt, werde eine Kommission mit Vertretern der Regierungsparteien, bei der auch Experten des Verteidigungs- und des Innenressorts beigezogen werden sollen, entscheiden. Dabei soll auch geklärt werden, ob es gesetzliche Änderungen im Zuständigkeitsbereich braucht.

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