Georg Niedermühlbichler

© KURIER/Gilbert Novy

Georg Niedermühlbichler
06/14/2016

„Die anderen Parteien müssen sich an der SPÖ orientieren“

Der neu gewählte Geschäftsführer der SPÖ Georg Niedermühlbichler proklamiert Durchhalten: Gewählt wird 2018 – nicht davor.

von Yvonne Widler

Georg Niedermühlbichler will die Partei wahl- und kampagnenfitmachen, denn für die SPÖ sei es wichtig immer auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Die Wahrscheinlichkeit einer Neuwahl schätze er sehr gering ein, es hänge davon ab, wer sich bei der ÖVP durchsetzt, „ich hoffe, die Vernünftigen rund um Reinhold Mitterlehner“, sagt Niedermühlbichler im Ö1-Morgenjournal.

Flüchtlinge müssen beschäftigt werden

Die Flüchtlingsfrage betreffend sieht er innerhalb der SPÖ keine Spaltung, die ÖVP müsse aber entsprechende Maßnahmen setzen, vor allem in punkto Schlepperwesen, denn dies sei ja im Aufgabenbereich des Innenministeriums angesiedelt. Die Beschäftigungsfrage von Flüchtlingen bedürfe noch weiterer Ideen und Pläne, Niedermühlbichler schließt aber einen „zweiten“ Arbeitsmarkt oder Tätigkeiten für die Gemeinschaft nicht aus, auch weitere Unterstützungsgelder müssten fließen, wenn nötig. „Menschen, die hier sind, sollen Beschäftigung bekommen und wenn man dabei der Allgemeinheit helfen kann, ist das gut und richtig“.

Kein Rot-Blau

„Mir geht es nicht darum, ob Strache Kanzler wird oder nicht, aber mit diesen Inhalten, die er vertritt, kann er nicht Kanzler werden. Niedermühlbichler spricht sich ganz klar gegen eine Rot-Blaue Koalition aus, „das passt inhaltlich einfach nicht zusammen, daher kann es keine Zusammenarbeit geben.“ Was man aber tun werde: Anhand eines Kritierienkataloges die Koalitionsfähigkeit mit anderen Parteien prüfen. Wichtig dabei sei, dass sich die anderen Parteien an der SPÖ orientieren und nicht umgekehrt. Die nächsten zwei Jahre aber soll erstmal hart gearbeitet werden, denn es müsse eine gute Basis für die Wahl im Jahr 2018 geschaffen werden: Denn mindestens 30 Prozent seien für die SPÖ möglich.

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