Der neue Infrastrukturminister Jörg Leichtfried

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Kanzler Kern
05/17/2016

Das sind die neuen Minister unter Kern

Heinisch-Hosek, Ostermayer, Klug und Steßl gehen.

Im SPÖ-Regierungsteam gibt es vier Wechsel, die nun bestätigt wurden. Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl verlassen ihre Ämter.

Neue Bildungsministerin soll Sonja Hammerschmid werden. Mit ihr wird eine "statistische Ausreißerin" Bildungsministerin. So bezeichnete sich die Molekularbiologin in einem Kommentar, weil ihre Laufbahn so anders verlief als jene ihrer Eltern. Das "Arbeiterkind" aus dem Mühlviertel studierte, kam über Forschung und Forschungsmanagement an die Spitze der Veterinärmedizinischen Uni Wien und wurde als erste Frau Rektorenchefin. Sie wurde im Jahr 2015 als erste Frau und erste Nicht-Professorin zur neuen Präsidentin der Universitätenkonferenz (Uniko) gewählt.

Von den Vereinigten Bühnen ins Kanzleramtsministerium wechseltThomas Drozda. Mit ihm wird ein langjähriger Theatermanager, der Erfahrung als Politikberater und ORF-Stiftungsrat aufweist, neuer Kulturminister. Der Generaldirektor der VBW wurde in der Vergangenheit gerne auch als "Wunderkind" bezeichnet, weil es ihm gelang, von der rot-grünen Stadtregierung Subventionen für drei Jahre zugesichert zu bekommen. Der heute 50-Jährige studierte Betriebs- und Volkswirtschaft an der Johannes-Kepler-Universität Linz. Er arbeitete unter anderem für die Österreichischen Nationalbank.

1993 wechselte er als wirtschaftspolitischer Berater ins Kabinett von Bundeskanzler Vranitzky, wo er 1996 auch den Bereich Kunst und Kultur übernahm. In derselben Position verblieb er auch unter Bundeskanzler Klima bis 1998. Die VBW sind Teil der Kulturbetriebe der Wien Holding, zu denen auch die Stadthallen-Gruppe, das Haus der Musik, das Jüdische Museum, das Mozarthaus und das KunstHausWien gehören.

Neuer Infrastrukturminister wirdJörg Leichtfried, geboren 1967 in Bruck an der Mur. 2000 betrat er die politische Bühne - und forderte als geschäftsführender Bundesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ sofort den Rücktritt von Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP).

Für das damals den Blauen überlassene Infrastrukturministerium hatte er 2000, nach dem Rücktritt von Michael Schmid, einen eher zynischen Nachbesetzungsvorschlag: Der frühere Schiläufer Patrick Ortlieb, damals FPÖ-Abgeordneter, wäre logischer Ressortchef in der an Kompetenzmangel unübertroffenen FPÖ-Ministerpartie. Leichtfried ist seit Juni 2015 Landesrat der Steiermark und war Mitglied des Europäischen Parlaments. Leichtfrieds Wahl zum Abgeordneten im Europäischen Parlament erfolgte erstmals 2004. Er wurde 2009 und 2014 wiedergewählt. Seit 2009 ist er zudem Vizepräsident der Animal-Welfare-Intergroup.

Staatssekretärin soll Muna Duzdar werden. Die selbständige Rechtsanwältin war von 2010 bis 2012 Mitglied des österreichischen Bundesrates und ist seit 2012 Abgeordnete zum Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderates. Eines ihrer wichtigsten Anliegen ist die sprachliche Unterstützung der Migrantenkinder. Duzdar, geboren 1978, ist die Tochter palästinensischer Einwanderer. Duzdar war eine der schärfsten Kritikerinnen des Kurses von Kanzler Werner Faymann. Erzürnt hat die Wiener Rote zuletzt etwa, dass sich die SPÖ vor der Hofburg-Stichwahl nicht zu einer Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen durchringen konnte. Allzu große Begeisterung für den Professor ließ sie nicht erkennen, aber sie befand: "Es geht jetzt um alles und es geht darum, Norbert Hofer zu verhindern."

Sie machte weiters keinen Hehl daraus, dass der "180-Grad-Schwenk" in der Asylpolitik für "Verärgerung" in der Partei gesorgt hat. Wobei sie zunächst noch meinte, dass es nicht ausreiche, nur über die Position des Kanzlers nachzudenken, der ja "nicht alleine" sei. "Man muss schon auch anhand der Inhalte diskutieren, was da schiefgelaufen ist", kommentierte sie das schlechte Abschneiden des sozialdemokratischen Kandidaten Rudolf Hundstorfers.

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