Josef Martinz bei seinem Haftantritt in der Justizanstalt Klagenfurt.

© APA/ORF KÄRNTEN

Causa Birnbacher
05/09/2014

Hypo-Auflauf im Häfen

Mit Kärntens Ex-VP-Obmann sitzen nun drei Ex-Hypo-Beteiligte gemeinsam in Haft.

Kameramann Robert Schleicher wurde für sein Warten belohnt. Um dreiviertel sieben Uhr früh hatte er am Freitag vor der Justizanstalt Klagenfurt Posten bezogen. Knapp eine Stunde später, um 7.42 Uhr, war es so weit: Josef Martinz (55) trat seine Haftstrafe an. Ein silberfarbenes Auto fuhr vor, Martinz sprang heraus, entnahm zwei Reisetaschen und einen Laptop und ging eilenden Schrittes Richtung Tür der Justizanstalt. Auf Fragen gab der ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann keine Antwort. Kurz darauf war er im Inneren des Gebäudes verschwunden.

Martinz, der als erster Kärntner Ex-Politiker eine Haftstrafe antreten musste (jene von Ex-FPK-Chef Uwe Scheuch war ja in eine bedingte umgewandelt worden) war am letztmöglichen Tag der Aufforderung zum Strafantritt nachgekommen. Für Anstaltsleiter Brigadier Peter Bevc ist er ein „Strafgefangener wie jeder andere“.

Unschuld beteuert

Martinz war am 1. Oktober 2012 am Landesgericht Klagenfurt im Birnbacher-Prozess wegen Untreue zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof verwarf zwar am 11. März 2014 die Nichtigkeitsbeschwerde, setzte aber die Strafe um ein Jahr herab.
Martinz hatte bis zuletzt seine Unschuld beteuert. Er gab lediglich zu, von Steuerberater Dietrich Birnbacher aus dessen Millionen-Honorar für die Begleitung des Verkaufs der Kärntner Hypo-Bank an die BayernLB 65.000 Euro als Parteispende erhalten zu haben. Als ÖVP-Landesobmann trat er Mitte 2012 zurück. Die Funktion eines Landesrates hatte er bereits mit Bekanntwerden der Anklageerhebung am 16. Jänner 2012 „ruhend“ gestellt.

Drei in Haft

Mit Martinz befinden sich drei der vier Verurteilten der Birnbacher-Affäre gemeinsam in der Klagenfurter Justizanstalt in Haft. Ex-Holding-Vorstand Gert Xander, zu zwei Jahren (plus 21 Monate aus einem früheren Verfahren) verurteilt, hatte die Strafe bereits im Jänner 2014 angetreten. Am Montag war ihm seine Kollege Hans-Jörg Megymorez (drei Jahre) gefolgt. Nur Birnbacher (drei Jahre, davon sechs Monate unbedingt) befindet sich noch auf freiem Fuß. Er hat um eine Fußfessel angesucht. Was einen der Mitverurteilten gegenüber dem KURIER zur Aussage veranlasste: „Er hat uns alles eingebrockt und lacht uns jetzt aus.“ Mit Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer sitzt ein weiterer Prominenter seit Mittwoch seine Strafe (sechseinhalb Jahre) ab. Über eine Verlegung in andere Haftanstalten wird in den kommenden Wochen entschieden. Bis dahin werden alle drei einer Beschäftigung in der Anstalts-Bibliothek oder in einem der Anstalts-Büros nachgehen.

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