OÖ: Wurden Wahlzettel zerrissen?

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Foto: PID/Christian Fuerthner Symbolfoto.

In Helfenberg gab es drei Stimmzettel zu viel.

In Helfenberg und Ahorn (Bezirk Rohrbach) soll es bei der Bundespräsidenten-Stichwahl zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Oö. FP-LAbg. Ulrike Wall beklagt, dass in Helfenberg der Bürgermeister drei Stimmzettel zerrissen habe. In Ahorn konnte eine Frau nicht wählen, da sie irrtümlich als Briefwählerin registriert worden war, wurde Wall in den "Oberösterreichischen Nachrichten" am Montag zitiert.

Der schwarze Helfenberger Bürgermeister hatte als Wahlleiter mit der schriftlichen Zustimmung von ÖVP, SPÖ und FPÖ jene Stimmzettel vernichtet, nachdem die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den registrierten Wählern übereinstimmte. Obwohl alle Wähler im Wahllokal zweifach registriert gewesen waren - elektronisch und auf Papierlisten - waren am Schluss drei Stimmzettel zu viel, bestätigte Bürgermeister Stefan Hölzl (ÖVP). Die Parteien einigten sich vor Auszählung darauf, drei ungültige Stimmen aus der Wertung zu nehmen, um das Wahlergebnis nicht zu verändern, hieß es weiter in den Oberösterreichischen Nachrichten.

Ahorn

In Ahorn waren zwar die Listen korrekt geführt, jedoch konnte eine Frau ihr Wahlrecht nicht ausüben, Sie hatte im ersten Durchgang mit Wahlkarte votiert, zum zweiten kam sie aber ins Wahllokal. Dort war sie aber erneut als Briefwählerin gekennzeichnet. "Folglich durfte sie nicht wählen", klagte Wall über Ungereimtheiten in ihrer Heimatgemeinde. "Sowas soll und darf nicht vorkommen, wo Menschen arbeiten, passiert es aber trotzdem", bedauerte Bürgermeister Josef Hintenberger (ÖVP) in dem Zeitungsbericht.

(APA / moe) Erstellt am
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