Van der Bellen und Wahlkampfleiter Lothar Lockl

© APA/GEORG HOCHMUTH

Van der Bellen – Wahlkampfleiter
06/06/2016

"Wahlergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen"

Nach Hofburg-Wahl.Gemeinsame Reise von altem und neuen Präsidenten nach Slowenien geplant.

von Bernhard Gaul

Für die Freiheitlichen ist die knapp geschlagene Hofburg-Wahl noch nicht vorbei, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfte in den nächsten Tagen wegen "Unregelmäßigkeiten" (in Kärntner Gemeinden wurden Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt) die Wahl anfechten.

"Sache des Gerichts"

Der Wahlkampfleiter des designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, Lothar Lockl, sieht dem gelassen entgegen. "Sollte Strache rechtliche Schritte ergreifen und die Wahl anfechten, ist das Sache des Verfassungsgerichtshofes. Irgendwann ist aber schon der Zeitpunkt gekommen, ein demokratisch legitimiertes Wahlergebnis zur Kenntnis zu nehmen", so Lockl zum KURIER.

Van der Bellen bereite sich indes intensiv auf seine neue Rolle in der Hofburg vor. Er werde sich aber sicher nicht vor der Angelobung am achten Juli öffentlich äußern, erklärt Lockl.

Amtsübergabe

Damit es eine reibungslose Amtsübergabe von Präsident Heinz Fischer geben kann, sind eine Reihe von nicht-öffentlichen Arbeitsgesprächen in den kommenden Tagen geplant. Aufseiten der Regierung wird Van der Bellen mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zusammentreffen – nicht zuletzt, weil es eine enge Abstimmung über künftige Arbeitsbesuche geben soll. Van der Bellen will aber auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) treffen, und auch ein Arbeitsgespräch mit Finanzminister Hans Jörg Schelling steht auf dem Programm. Fix ist zudem ein Treffen Van der Bellens mit Nationalratspräsidentin Doris Bures und dem künftigen steirischen Bundesratsvorsitzenden Mario Lindner.

Gemeinsame Reise

Der scheidende Bundespräsident Heinz Fischer will seinem Nachfolger keine Ratschläge geben, sagt er gegenüber der APA: "Ich werde mir aber ausreichend Zeit nehmen, um auch außenpolitische Themen mit ihm zu besprechen." Eine Chance dazu bietet sich am 24. Juni. Da wird Fischer Van der Bellen einladen, an seiner letzten Auslandreise teilzunehmen. Ziel ist Ljubljana, wo die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeit Sloweniens begangenen werden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.