(Symbolbild)

© APA/ROLAND SCHLAGER

Hofburg
02/22/2016

Unterstützungserklärungen: Rennen um Unterschriften beginnt

Wer schafft es auf den Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl?

Ab morgen, Dienstag 23.02., bemühen sich die Hofburg-Bewerber um Unterstützung der Wahlberechtigten. Vorerst geht es noch nicht ums Kreuz auf dem Stimmzettel, sondern um 6.000 Unterschriften. So viele sind zumindest nötig, um am 18. März einen Wahlvorschlag einreichen zu können und damit am 24. April am Stimmzettel zu stehen.

Jeder Österreicher, der am morgigen Stichtag stimmberechtigt ist, kann für jeweils - nur - einen Österreicher, der älter als 35 Jahre ist, eine Unterstützungserklärung abgeben. Damit diese Unterschrift gültig ist, muss er aufs Gemeindeamt bzw. den Magistrat gehen. Dort wird bestätigt, dass er am 23. Februar wahlberechtigt war.

Kein Problem für Parteikandidaten

Auch wenn bei der Hofburg-Wahl Unterschriften von Abgeordneten nicht mehr zählen als die der anderen Wahlberechtigten, ist es für Kandidaten, die sich auf den Apparat einer Nationalratspartei stützen können, kein Problem, 6.000 Unterschriften zusammen zu bekommen. Das sind heuer Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Andreas Khol (ÖVP), Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne). Auch die mit der Hypo-Kommission breit bekannt gewordene Irmgard Griss wird es wohl schaffen.

Gute Chancen haben Elfriede Awadalla - die bei der Wien-Wahl für das KPÖ-Piraten-Bündnis "Wien anders" antrat - und Robert Marschall, der bei der EU-Wahl 2014 als Spitzenkandidat mit der Liste "EU-Stop" fast 78.000 Wähler ansprach. Schon einmal die Kandidatur - und in der Wahl auf beachtliche 9,91 Prozent - geschafft hat Richard Lugner im Jahr 1998. Er versucht es heuer wieder.

Schwierig wird das Unterschriftensammeln für eine Reihe öffentlich wenig bekannter Personen:

  • Zum Beispiel für den pensionierten Richter Martin Wabl (der dreimal gescheitert ist und heuer den vierten Anlauf unternimmt)
  • für den Autor und Künstler Adrien Luxemburg,
  • den früheren Hochsee-Kapitän und jetzigen Unternehmensberater Gustav Jobstmann,
  • den (laut eigener Homepage) "arbeits- und parteilosen" Gernot Pointner,
  • den Generalsekretär der "Interessensgemeinschaft liberales Waffenrecht in Österreich" Georg Zakrajsek,
  • den Wiener Arzt Thomas Unden,
  • die steirische Energetikerin und Kosmologin Karin Kolland,
  • Thomas Reitmayer vom Österreich-Ableger der deutschen Satire-Truppe "Die Partei"
  • oder Erich Körner-Lakatos, Publizist und laut Presseinfo "Befürworter einer Flüchtlingspolitik a la Viktor Orban".

Gereiht werden die Kandidaten am Stimmzettel bei Präsidentschaftswahlen übrigens nach dem Alphabet.

Von der Länge her kratzt der Stimmzettel heuer am Rekord: Schaffen es neben den vier Partei-Kandidaten und Griss noch zwei weitere Bewerber, ist er lang wie nie zuvor. Selbst sechs Bewerber gab es bisher nur einmal, im Jahr 1951 bei der ersten Volkswahl.

Ziemlich sicher ist damit, dass der Bundespräsident nicht gleich nach dem ersten Wahlgang am 24. April feststeht. Denn dafür bräuchte ein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen - was schon bei vier Parteibewerbern sehr unwahrscheinlich ist. Es wird also so gut wie sicher eine Stichwahl am 22. Mai nötig sein.

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