Der SPÖ-Vorsitz ist weiterhin vakant. Bis nächsten Dienstag soll die Entscheidung fallen.

© APA/HANS KLAUS TECHT

SPÖ-Krise
05/11/2016

Länder suchen intensiv nach Faymann-Nachfolger

Immer mehr Bundesländer tendieren zu Christian Kern. Auch ÖGB-Chef Erich Foglar und Minister Gerald Klug. Brigitte Ederer dementiert erneut, im Kandidatenkreis zu sein.

von Peter Temel

  • Bisher pro Kern: Steirer, Kärntner, Niederösterreicher und Vorarlberger
  • ÖGB-Chef Erich Foglar spricht sich ebenfalls für den ÖBB-Boss aus
  • Minister Klug brachte sich für ein mögliches neues Kabinett Kern in Position
  • Ederer wurde in Deutschland als Alternativ-Kandidatin genannt. Sie winkt ab.
  • ÖVP schießt sich bereits auf möglichen Faymann-Nachfolger ein

Die Landesorganisationen der SPÖ beraten weiterhin intensiv über die Nachfolgefrage an SPÖ-Spitze und im Kanzleramt. Mittwochabend tagen die Gremien in Salzburg und Oberösterreich, am Donnerstag ist das Burgenland dran. Festlegungen auf Christian Kern gibt es bislang von den Steirern, den Kärntnern, den Niederösterreichern und aus Vorarlberg. Doch weitere Länder zeigen bereits starke Tendenz zum ÖBB-Boss als Faymann-Nachfolger.

Tirol und Salzburg tendieren zu Kern

In Salzburg hat Landesobmann Walter Steidl bereits Sympathien für Kern erkennen lassen. In Oberösterreich wollte man sich hingegen noch nicht festlegen, auch am Abend könnte es noch keine geben, berichtete das Ö1-"Mittagsjournal" unter Berufung auf Landesgeschäftsführer Peter Binder.

In Tirol sprachen sich SP-Klubobmann Gerhard Reheis und sein Landesparteichef Ingo Mayr für Kern als neuen Bundeskanzler und Parteichef aus. Zwar zeigt sich Reheis auch von Medien-Manager Gerhard Zeiler angetan, aber Kern sei ein "hervorragender Mann", der einem "auf Augenhöhe entgegenkommt" und "nicht abgehoben" sei, sagte Reheis. Auch im Landtagsklub werde Kern favorisiert, so Reheis. Parteichef Mayr hatte angekündigt, zunächst das Treffen mit den Kandidaten am Freitag abzuwarten, und dann die Vorstandsmitglieder der Landespartei zu informieren. Einen formellen Beschluss des Gremiums werde es jedoch nicht geben, erklärte eine Parteisprecherin. Mayr werde den Vorständen telefonisch über die Entscheidung auf Bundesebene berichten.

Burgenland deklariert sich morgen

Die SPÖ-Burgenland hielt sich mit einer Empfehlung, wer Faymann nachfolgen soll, am Mittwoch noch zurück. Für Donnerstag wurde kurzfristig der Landesparteivorstand einberufen. "Danach werden wir uns äußern", sagte Klubobmann Robert Hergovich.

Wien vertraut auf Häupl

In Wien soll es wie in Tirol vor Freitag keine Gremiensitzung mehr geben. Man habe "volles Vertrauen in unseren Chef", den mit der Kandidatenfindung betrauten Wiener Bürgermeister und interimistischen Bundesparteichef Michael Häupl, erklärte Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler. Häupl wird nach wie vor eine klare Präferenz für Zeiler nachgesagt. Offen kommuniziert wurde das bislang nicht.

ÖGB-Chef und Klug für ÖBB-Chef

Auf Bundesebene deklarierte sich ÖGB-Chef Erich Foglar für Kern. Er bringe "Eigenschaften mit, die - glaube ich - gut sind für das Amt", sagte er in der Mittags-"ZiB". Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser gab keine weiteren Informationen preis. "Ich weiß nicht mehr, als zurzeit in den Medien steht", sagte sie im Rahmen eines Pressegesprächs.

Infrastrukturminister Gerald Klug (SPÖ) hat sich ebenfalls für den aktuellen ÖBB-Boss als neuen SPÖ-Chef und Kanzler ausgesprochen. Kern würde "einen guten Kanzler" abgeben, sagte Klug vor Journalisten. Dies habe er auch schon gestern bei der Sitzung des erweiterten Landesparteivorstands der SPÖ Steiermark kommuniziert. Klug selbst, würde gerne Minister bleiben, ließ er heute Kern ausrichten.

SPÖ-Frauen zurückhaltend

Auch die SPÖ-Frauen äußerten sich Mittwochvormittag noch nicht zur Nachfolgediskussion und darüber, welchen der beiden kolportierten Kandidaten sie präferieren. In den nächsten Tagen finden Gremiensitzungen statt, in denen man sich beraten werde, erklärte Frauen-Bundesgeschäftsführerin Andrea Brunner. Offen ließ sie auch das Prozedere, etwa ob in den Gremien ein Beschluss für einen Wunschkandidaten gefasst wird.

Ederer: "Kein Thema"

Derweil gab es erste Berichte, wonach doch eine Frau in den Kandidatenkreis aufrücken könnte. Die F.A.Z. bezeichnet Brigitte Ederer als "Königsmörderin", weil sie als Erste in der SPÖ Faymanns Ablöse gefordert habe - und weiters als mögliche Kandidatin. "Klar ist jedenfalls, dass Ederer großen Einfluss besitzt und alles andere als zurückhaltend ist". Der ehemaligen Vorstandsvorsitzenden von Siemens-Österreich wird in dem Bericht des Weiteren langjährige Erfahrung in Politik und Wirtschaft zugestanden. Dass die Sechzigjährige mehrfach versichert habe, den Posten nicht anzustreben, könnte auch "Kalkül" sein, schreibt die traditionsreiche deutsche Zeitung. Dass die Sechzigjährige mehrfach versichert habe, den Posten nicht anzustreben, könnte auch "Kalkül" sein, schreibt die traditionsreiche deutsche Zeitung. Gegenüber dem KURIER winkt Ederer aber nun ein weiteres Mal ab, "Das ist für mich kein Thema", bekräftigt sie.

Kern und Zeiler sagen nichts

Die kolportieren Kandidaten selbst äußerten sich bisher nicht zu den Spekulationen. Das einzige öffentliche Lebenszeichen von Kern waren Facebookfotos, die er am Montagabend Fotos von einem Konzert der Rockband Muse aus dem "Sweatshop Wiener Stadthalle" postete. Turner-Manager Zeiler war am Tag des Faymann-Rücktritts gerade auf dem Weg in die USA. Häupl soll sich in der Nacht auf Dienstag telefonisch mit Zeiler beraten haben, wie der KURIER berichtete. Mittlerweile soll der Ex-ORF-General aber bereits wieder nach Österreich zurückgekehrt sein.

SPÖ-Minister winken ab

Andere ins Spiel gebrachte Kandidaten haben bereits abgesagt, darunter Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. "Ich glaube, diese Frage stellt sich nicht", sagte Doskozil. Klubobmann Andreas Schieder sagte am Dienstag im ORF-"Report", dass sein Name genannt wird, finde er "ehrenvoll". Wer den SPÖ-Vorsitz übernehmen soll, solle aber weniger nach Namen, mehr nach Inhalten entschieden werden. Den Klubobmann würde er auch weiter machen. Im Zeitalter der Gleichberechtigung sei es allerdigns schade, dass "in den Gazetten" keine Frau als Kandidatin genannt wurde. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser sieht sich ebenfalls nicht an der Parteispitze. Schon allein deshalb, weil sie von niemandem darum gebeten worden sei.

Egal, wer von der SPÖ auserkoren wird: Ein neuer Bundeskanzler könnte bereits am nächsten Mittwoch angelobt werden. Diesen Termin nannten Klubchef Schieder und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser.

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