Verteidigungsminister Doskozil beim Budgetvortrag vor Kommandanten

© Bundesheer/Pusch

Bundesheer
09/26/2016

Doskozil will Generalstabschef aufwerten

Sprecher: "Militärische Bereiche sollen selbstverständlich weiterhin von Militärs geführt werden."

Das Verteidigungsministerium dementiert, dass die Spitzenpositionen in der Zentralstelle künftig von Zivilisten besetzt werden sollen: "Die militärische Führung in zivile Hände legen zu wollen ist falsch und entspricht nicht den Tatsachen", betonte ein Sprecher von Ressortchef Hans Peter Doskozil (SPÖ). "Die militärischen Bereiche sollen selbstverständlich weiterhin von Militärs geführt werden."

Derzeit liefen Gespräche mit dem für Personal zuständigen Bundeskanzleramt. "Unser Ziel ist es, dass jene Bereiche, die vorwiegend militärische Aufgaben übernehmen, auch mit einer militärischen Planstelle hinterlegt sind", erklärte der Sprecher. Was die Position des Generalstabschefs betreffe, solle dieser mit der zusätzlichen Position eines Generalsekretärs sogar gestärkt werden.

Generalstabschef als Generaldirektor

Der Minister hatte bereits vor Monaten Überlegungen kundgetan, den Generalstabschef als eine Art Generaldirektor mit zivilen Befugnissen auszustatten. Zuletzt wurde bekannt, dass das Bundeskanzleramt vorschlägt, die Funktion des derzeitigen Generalstabchefs solle durch einen Generalsekretär ersetzt und aus der jetzigen sogenannten MBO-9 (Militärberufsoffizier)-Funktion eine zivile A1-9-Funktion werden. Dem Vernehmen nach ist diese Frage noch nicht geklärt: Die Funktion des Generalstabschefs soll entweder so bleiben, wie sie ist, oder der Generalstabschef wird gleichzeitig ein Generalsekretär mit einem Weisungsrecht für die zivilen Sektionen, soll aber militärisch besetzt bleiben.

Letzteres gilt auch für die Sektion III (Logistik und Beschaffung) sowie die Kommanden Logistik und Führungsunterstützung, wo sich das Bundeskanzleramt ebenfalls eine zivile Besetzung wünscht. Im Heer befürchtet man, dass dann nach und nach auch auf den unteren Ebenen eher Zivilisten eingesetzt werden, die etwas billiger sind, obwohl militärisches Know-How nötig sei. Rein formal soll es dem Vernehmen nach auch möglich sein, eine zivile Planstelle mit einem Uniform-Träger zu besetzen - bisher war so etwas beim Bundesheer aber keinesfalls üblich.

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