Buchautor Siebenhaar: "Das Land braucht einen, der die Reset-Taste drückt"

KURIER: Herr Siebenhaar, Sie schreiben in Ihrem Buch " Österreich – Die zerrissene Republik" von einem leisen und bequemen Niedergang des Landes. Warum fällt Ihr Befund so negativ aus?

Hans-Peter Siebenhaar: Mein Buch ist keine Abrechnung, sondern eine ökonomische, politische und kulturelle Analyse. Das Land scheint mir ein Stück weit paralysiert. Das Land hatte in den vergangenen Jahren zu wenig Mut und Ehrlichkeit, um die notwendigen Veränderungsprozesse einzuleiten. Mittlerweile gibt es Hoffnung, denn sowohl der Bundeskanzler als auch sein Herausforderer wollen grundlegende, wenn auch unterschiedliche Änderungen in Staat und Wirtschaft herbeiführen. Das ist ermutigend.

Sind an dem Status quo die Politiker schuld oder auch die Österreicher selbst, die sich zwar Reformen wünschen, aber keiner will davon betroffen sein?

Wenn sich Österreich neu erfinden will, dann braucht es einen gesamtgesellschaftlichen Prozess. Ich orte schon, dass die Bereitschaft bei den Bürgern zur Veränderung noch viel zu rudimentär ausgeprägt ist. Österreich braucht im Grunde ein neues Geschäftsmodell. Mit der bisherigen Wirtschaftsstruktur, die vor allem auf Automobilindustrie, Banken und Energie ausgerichtet war, ist das Land bis jetzt ganz gut gefahren. Ob das für die Zukunft reicht, ist stark zu bezweifeln. Der im Ausland bewunderte Sozialstaat zeigt bereits immense Finanzierungsprobleme. Österreich braucht in dieser Situation jemand, der die Resettaste drückt, um das Land neu zu booten und wieder in die Spitzengruppe in Europa zu katapultieren.

Ihr Buch ist kein Weckruf, sondern ein lautes Alarmsignal, das Sie an Österreich senden. Wo liegen die Mankos?

Die Staatsgläubigkeit ist hierzulande viel zu groß. Der Staat muss in einer postindustriellen Gesellschaft nicht alles regeln, sondern sollte dem Bürger viel mehr Raum zur Entfaltung geben. Der zweite Punkt ist eine Ökonomisierung der Gesellschaft. Spricht man in Österreich mit Politikern, dann erhält hat man oftmals den Eindruck: Wirtschaft ist etwas von Gott gegebenes, die funktioniert und Steuern beschert. Und beschert die Wirtschaft zu wenige Steuern, dann macht eben dementsprechende Schulden oder dreht die Steuerschraube noch weiter. Tatsächlich ist Wirtschaft ein komplexes Gebilde, das in den Köpfen der der Bürger verankert werden muss. Der ORF ist eine der wenigen TV-Sender in Europa, dessen Hauptnachrichtensendung ZiB 2 ohne Börsenberichte auskommt. Dabei arbeiten Hunderttausende in börsennotierten Unternehmen. Ein weiterer Punkt ist die Lust auf Innovation. Neue Wege zu beschreiten und endlich alt ausgetretene Pfade zu verlassen. Österreich Gesellschaft benötigt eine Offenheit statt der Einigel-Mentalität.

Vor 15 Jahren sind in deutschen Medien Artikel über das Jobwunder in Österreich erschienen. Wann haben wir diesen Vorsprung verloren?

In Deutschland schaut man weiterhin neidisch auf Österreich, wegen der sozialen Kohärenz im Land. Hierzulande gibt es einen größeren sozialen Zusammenhalt, weil in Österreich zum Glück keine Hartz IV-Reformen eingeführt wurden. Aber nach der Weltwirtschaftskrise hat man es in den vergangenen neun Jahren versäumt die Strukturen anzupassen, damit das Land wettbewerbsfähiger wird. Die Akteure hatten sich lange in eine politische Bequemlichkeit manövriert und beiden Augen angesichts des Reformdrucks zugedrückt. Noch viel zu langsam wächst die Bereitschaft, Grundlegendes zu ändern.

Deutschland zeigt, dass die Große Koalition auch ein Erfolgsmodell sein kann, das Aufschwung und Arbeitsplätze schafft. Voraussetzung dafür ist auf beiden Seiten der Volksparteien eine konstruktive Grundhaltung mit Mut zum Pragmatismus. In Österreich scheitert die Große Koalition an den Protagonisten, die kaum noch fähig sind, einen konstruktiven Kompromiss zu finden. Gibt es einmal einen Kompromiss, dann wird er von einzelnen gerne sabotiert, heruntergeredet oder gar verhindert. Das ist tatsächlich ein Manko der österreichischen Volksparteien. Hierzulande existiert eine geringe Affinität zur konstruktiven Auseinandersetzung. Es wird nicht ehrlich gestritten, um dann zu einem Ergebnis zu kommen. Diese notwendige Art von politischer Kultur ist leider unter die Räder gekommen. In der momentanen personellen Konstellation würde man sich in einer Großen Koalition auch nach dem 15. Oktober wieder paralysieren und damit dem Bürger keinen großen Gefallen tun.

Sebastian Kurz liegt bei allen Imagewerten weit vor der Konkurrenz. Sie kritisieren ihn stark wegen der Schließung der Balkanroute. Er verkauft das als seinen größten Erfolg..

Sebastian Kurz macht eine Außenpolitik, die sehr stark nach innen gerichtet ist. Das bringt ihm im Land sehr viel Applaus und hohe Sympathiewerte ein, aber dabei zerschlägt er sehr viel Porzellan im Ausland. Mit der Schließung der Balkanroute hat er wichtige europäische Partner vor den Kopf gestoßen und in Griechenland eine humanitäre Katastrophe ausgelöst, weil das Land mit der Aufgabe alleine gelassen wurde. Einseitige Maßnahmen wie die Balkanroutenschließung bedeuten immer einen Vertrauensverlust zwischen europäischen Partner und Freunden. Ehrlicherweise muss man auch sagen, die Balkanroutenschließung hat am Ende nur deswegen funktioniert, weil die EU den Türkei-Deal abgeschlossen hat.

Die Schließung der Mittelmeerroute und die Grenzschließung am Brenner fordert Kurz mit der gleichen Vehemenz. Wie wird sich das auf das Verhältnis zu Italien auswirken?

Ein Ende der Menschenschmugglerei im Mittelmeer ist nicht nur im Interesse Österreichs oder Italiens, sondern ganz Europas. Statt einer destruktiven Kakophonie innerhalb Europas ist effektiver Pragmatismus notwendig, um die Mittelmeerroute einigermaßen dicht zu machen. Hand aufs Herz: alle Beteiligten wissen, so ein Ziel ist nicht von heute auf morgen zu erreichen. Das heißt aber nicht, dass wir diese Herausforderung nicht mit sehr viel mehr Mitteln, Einsatz und Solidarität angehen müssen.

Und was ist mit dem Verhältnis zu Italien?

Italien braucht in dieser Situation seine Freunde. Nur Vertrauen und Sachlichkeit führen zum Ziel und nicht Kraftmeierei und Wahlkampfgetöse. Ich bin mir sicher, dass im engen Dialog sich auch das mögliche Problem Brenner in den Griff kriegen lässt. Schließlich ist der Brenner nicht nur ein politisches Symbol, sondern auch ein wichtiger Verkehrsweg, der für die mitteleuropäischen Volkswirtschaft fundamental wichtig ist.

Die Süddeutsche Zeitung staunte, dass „ein so sanftmütiger Mensch wie Hans-Peter Siebenhaar nun eine derart harte, entschiedene, traurige und „ätzende“ Abrechnung“ mit seiner Wahlheimat vorlegt.

Der langjährige Österreich-Korrespondent der Tageszeitung Handelsblatt beschreibt in 13 Kapiteln die teilweise bekannten Probleme des Landes. „Ich kann den Finger besser in die Wunden legen, weil ich als Deutscher unabhängig bin“, so Siebenhaar über seine Analyse.

Mit seinem schonungslosen deutschen Blick zeigt er die Versäumnisse der Politik in den letzten Jahren eindrucksvoll auf.

Buchtipp: „Österreich - Die zerrissene Republik“, Orell Füssli Verlag, um 19,90 Euro