Innenminister Wolfgang Sobotka.

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Konsequenzen
10/13/2016

BP-Wahl: Sobotka stellt Wahlleiter Stein kalt

"Der Sektionschef ist federführend für die Wahl verantwortlich", bestätigte Sobotkas Sprecherin.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zieht offenbar nun doch personelle Konsequenzen aus dem Chaos um die Hofburg-Wahl: Wahlleiter Robert Stein soll laut Medienberichten vom Donnerstag nicht mehr federführend für die Abwicklung von Wahlen verantwortlich sein. In Sobotkas Büro war man um Kalmierung bemüht, erklärte aber, dass Sektionschef Mathias Vogl eine "aktivere Rolle" innehat.

Stein soll künftig nicht mehr für die Wahlorganisation verantwortlich sein, sondern sein formell schon bisher Vorgesetzter, Sektionsleiter Vogl, berichteten Kleine Zeitung, Oberösterreichische Nachrichten und Tiroler Tageszeitung. Gegenüber der APA war im Innenministerium unter vorgehaltener Hand ebenfalls von einer de facto teilweisen Entmachtung des langjährigen Wahlleiters die Rede, indem man die Zuständigkeit für bestimmte Aufgaben ändert.

"Sektionschef ist federführend"

"Robert Stein ist Leiter der Wahlabteilung", betonte Sobotkas Sprecherin gegenüber der APA, der Sektionschef stehe ihm "zur Seite". Nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof und der Verschiebung des Wiederholungstermins wegen defekter Wahlkarten ziehe man den Urnengang sehr breitflächig auf, verwies die Sprecherin auf eine eigene Projektgruppe, die auch von der externen Beratungsagentur Roland Berger begleitet wird. Vogl habe "sicher eine aktivere Rolle", bestätigte sie aber. "Der Sektionschef ist federführend für die Wahl verantwortlich."

Auf die Frage, ob dies auch für Urnengänge über jenen vom 4. Dezember hinausgeht, betonte die Sprecherin, es handle sich um den momentanen Stand der Dinge, man konzentriere sich auf den bevorstehenden Wahltermin.

Stein selbst war für die APA vorerst nicht erreichbar.

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