Wolfgang Sobotka

© REUTERS/HEINZ-PETER BADER

BP-Wahl
06/15/2016

Wahl-Wiederholung "noch im Herbst" möglich

Das Innenministerium würde nach dem VfGH-Spruch mit Vorbereitungen beginnen, sagte Sobotka.

"Was wäre, wenn", diese Frage hält derzeit die österreichische Innenpolitik in Atem und wird somit auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gestellt. Sollte die Bundespräsidenten-Stichwahl tatsächlich aufgrund einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) wiederholt werden müssen, dann wäre der neue Termin "im Herbst", sagte er dazu am Mittwoch in der Zib 2.

Es gebe "nötige Fristen", aber das Ministerium werde, "nachdem der VfGH seinen Spruch gefällt hat", unverzüglich die Vorbereitungen aufnehmen, sagte der Minister. Er "schätze, dass das im Herbst noch stattfinden kann". Die Frage, ob bis dahin auch schon Änderungen bezüglich der Briefwahl beschlossen sein könnten, beantwortete er zurückhaltend. Allerdings müsse ohnehin - nach Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung - geändert werden und man solle alles daran setzen, Möglichkeiten für neue Regeln zu nutzen, meinte er.

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