Wolfgang Sobotka

© APA/GEORG HOCHMUTH

Hofburg
06/19/2016

Sobotka: Aufhebung der Wahl wäre Blamage

Der Innenminister hofft, "dass es nicht so weit kommt" und sieht keine Fehler im eigenen Ministerium.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) weist zurück, dass bei der Durchführung der Bundespräsidentenstichwahl in seinem Ministerium schlampig gearbeitet worden sei. "Die Schlampereien sind bei Bezirks- oder in Gemeindewahlbehörden passiert, nicht bei uns", erklärte er am Sonntag in der Tageszeitung Österreich. Eine Aufhebung der Wahl durch den VfGH wäre seiner Meinung nach eine "Blamage".

Sobotka hofft, "dass es nicht so weit kommt". Die Vorbereitungen für eine neuerliche Wahl würden jedenfalls rund drei Monate in Anspruch nehmen.

Mitterlehner: "Blamage"

Am Verfassungsgerichtshof (VfGH) beginnt nach der Anfechtung durch die FPÖ am Montag das Beweisverfahren. Auch ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hoffte in einem Standard-Interview am Wochenende, dass der zweite Wahlgang nicht wiederholt wird: "Ich würde das als Blamage empfinden, noch dazu, wenn das Ganze bei nur zwei Kandidaten passiert sein sollte. Es droht zwar keine Staatskrise, aber wir stehen hier auch unter internationaler Beobachtung." Diskussionen über eine Nationalratsneuwahl räumte er "da und dort" ein: "Aber bei den diffusen Zuständen, die gerade herrschen, wo man nicht einmal weiß, ob die Bundespräsidentenstichwahl wiederholt wird, halte ich Neuwahlen für absolut sinnlos."

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