Politik | Inland
04.12.2016

BP-Wahl: In Wien offenbar reger Andrang zu den Urnen

Höhere Beteiligung als bei der ersten Ausgabe wird kolportiert.

Die zweite Ausgabe der Hofburg-Stichwahl stößt in der Bundeshauptstadt Wien offenbar auf reges Interesse. Zumindest war dies am Sonntag aus diversen Parteikreisen zu erfahren. Laut APA-Informationen lag der Andrang an den Urnen in den Vormittagsstunden zum Teil über jenem des ersten Durchgangs. Offizielle Zahlen dazu gibt es angesichts des VfGH-Erkenntnisses nicht mehr.

In Wien wurde an Wahltagen der Zwischenstand in Sachen Beteiligung früher zwei Mal kommuniziert - am Vormittag und am frühen Nachmittag. Doch schon bei der ebenfalls vom Verfassungsgerichtshof angeordneten Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt im September wurden vor Wahlschluss (in Wien generell um 17.00 Uhr, Anm.) keine Infos mehr verbreitet.

Auch am heutigen Sonntag - der sich in Wien sonnig, aber kalt präsentierte - wollte niemand offiziell Stellung nehmen. Zu erfahren war jedoch, dass die Beteiligung am Vormittag in vielen Bezirken zumindest gleichbleibend war, wenn nicht sogar höher als bei der ersten Stichwahl im Mai. Gerüchten zufolge gab es auch Ausreißer nach oben. In der Donaustadt, so wird kolportiert, war der Zustrom sogar um rund ein Drittel höher.

Im Mai hatte die Wahlbeteiligung in Wien fast 70 Prozent betragen. Dass Wiederholungen aber auch zu einem regelrechten Einbruch in Sachen Urnen-Frequenz führen können, hat sich bei der Reprise in der Leopoldstadt gezeigt. Dort gaben zuletzt nur mehr rund 35 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab - nach knapp 65 Prozent im Herbst 2015. Wobei der Vergleich problematisch ist, denn beim ersten Wahlgang fand zugleich auch die Gemeinderatswahl statt.

Zögerlicher Wahlauftakt bei klirrender Kälte in OÖ

Zögerlich hat in Oberösterreich am Sonntag die Wiederholung der Hofburg-Stichwahl begonnen. Ob die klirrende Kälte des wolkenlosen Wintertages oder doch Wahlmüdigkeit ausschlaggebend für den eher flauen Start waren, bleibt abzuwarten. Jedenfalls schien der Andrang in den Wahllokalen spürbar geringer als bei Stichwahl im Mai, so der Eindruck von Wählern nach ihrer Stimmabgabe.

In den Linzer Stadtteilen Neue Heimat und Keferfeld verliefen die ersten Stunden der Wahl wenigstens besser als vorab befürchtet. Zwar kam es dort zu keinen Warteschlangen wie im Mai. Allerdings wurde doch ein ständiges Kommen und Gehen registriert. Noch am Freitag hatte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) an die Linzer appelliert, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, nachdem bekannt geworden war, dass für die neuerliche Stichwahl im Vergleich zur ersten ein Fünftel weniger Wahlkarten beantragt worden waren.

In den Linz-Land-Gemeinden Traun, Leonding und Enns ging es am Vormittag hingegen eher schleppend dahin. Zum Teil wirkten die Wahlbeisitzer sehr angespannt und es wurde jedes überflüssiges Wort vermieden, berichteten Wähler. Nachdem sich einer der Beisitzer gerade auf Toilette befand, musste in Enns ein Wähler auf dessen Rückkehr warten, bevor er seinen Stimmzettel überreicht bekam. Die Angst, dass neuerlich ein Formalfehler die Rechtmäßigkeit dieses Urnengangs gefährden könne, sei in vielen Wahllokalen spürbar gewesen.

Ähnlich waren die Schilderungen über die Wahlbeteiligung aus Gemeinden im Bezirk Wels-Land. Steinhaus bei Wels konnte zumindest mit einem prominenten Wahlbeisitzer aufwarten - mit FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner. Er ist nach wie vor in seiner Heimatgemeinde Fraktionsobmann der Freiheitlichen und Gemeinderat.

Während in Schärding optimistische Wirtsleute Tische und Sesseln an der Silberzeile in die Sonne stellten, kamen auch die Innviertler am Vormittag nur tröpfchenweise ins Wahllokal im Rathaus. Nicht anders die Situation stadtauswärts in Schulen. "Eine Person war vor mir", sagte eine Wählerin, die nach dem Gottesdienst ihre Stimme abgab.

In Grieskirchen bot sich ein ähnliches Bild. Keine Schlangen, aber "das Hinweisschild, dass unbedingt ein Lichtbildausweis erforderlich ist, ist mir gleich aufgefallen", beobachtete eine Dame.

Sonderfall Freistadt: Zusätzlich Bürgermeisterwahl

Die oberösterreichische Bezirksstadt Freistadt ist am Sonntag ein Sonderfall: Neben der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl entscheiden die Wähler auch über den künftigen Bürgermeister, da der amtierende Christian Jachs (ÖVP) Ende August an Krebs gestorben ist. Vier Kandidaten bewerben sich.

Die beiden Wahlen in Freistadt wurden ab acht Uhr in zehn Wahllokalen gemeinsam abgewickelt. Die Wähler erhielten verschiedenfarbige Stimmzettel und Kuverts - für Bürgermeister alles gelb, für Bundespräsident weißer Stimmzettel und blaues Kuvert - die sie in zwei unterschiedliche Urnen warfen.

Erst nach Wahlschluss um 15 Uhr wird feststehen, ob der zusätzliche Entscheid über den künftigen Bürgermeister für erhöhtes Interesse bei den Wählern gesorgt hat. Der Augenschein vor den Wahllokalen, wo sich die Bürger anstellten, ließ es vermuten.

In Freistadt kandidierten am Sonntag die ÖVP-Vizebürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, Wolfgang Affenzeller von der SPÖ sowie Johann Moser von den Grünen und der ehemalige FPÖ-und BZÖ-Politiker Rainer Widmann als Kandidat der Bürgerliste WIFF. Auch 2015 gab es vier Bewerber für das Bürgermeisteramt. Mit 57,2 Prozent der Stimmen setzte sich Christian Jachs, der zur Wiederwahl angetreten war, schon im ersten Durchgang durch.

In Freistadt rechnete man damit, dass Paruta-Teufer diesmal die meisten Stimmen bekommt. Die Frage war aber, ob sie bei insgesamt vier Bewerbern gleich über 50 Prozent schafft. Wenn nicht, würde es in zwei Wochen eine Stichwahl geben. Aber die Freistädter sehen, wenn man sie auf der Straße fragt, erneute Wahlgänge gelassen. Auch dass der Verfassungsgerichtshof die Bundespräsidenten-Stichwahl wegen Beanstandungen unter anderem bei ihrer Bezirkswahlbehörde aufhob, regt nur mäßig auf. Kritik kommt in diesem Zusammenhang eher am Entscheid des obersten Gerichtes auf, als an der Bezirkswahlbehörde.

Das Parlament hat für den zusätzlichen Urnengang in Freistadt extra eine Ausnahme beschlossen, denn eigentlich ist eine weitere Wahl neben der Hofburg-Kür gesetzlich verboten. Notwendig wurde diese "Lex Freistadt", nachdem die für 2. Oktober terminierte Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl wegen schadhafter Briefwahlkuverts auf 4. Dezember verschoben worden war. An jenem Tag stand aber schon die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes an. Da erst im Herbst 2015 in Oberösterreich die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden haben, muss der Nachfolger direkt vom Volk bestimmt werden. Erst nach Ablauf von drei Vierteln der Legislaturperiode - in Oberösterreich sind das vier von sechs Jahren - trifft der Gemeinderat die Entscheidung.

Der Wahltag in Bildern:

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Frostiger Wahlauftakt in der Steiermark

Blauer Himmel in der Grünen Mark: Die Farbmischung in der Steiermark hat am Wahlsonntag zum Urnengang gepasst. Die ersten Wahllokale hatten um 6.30 Uhr im obersteirischen Mariazell und im weststeirischen Mooskirchen geöffnet. In Graz kann bis 16.00 Uhr die Stimme für Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen (Grüne) abgegeben werden. In der Steiermark sind 971.208 Personen wahlberechtigt.

Besonders frostig war es in der Früh für die Wähler im Wallfahrtsort Mariazell: Dort hatte es gegen 9.00 Uhr immer noch minus elf Grad Celsius, in Graz lag die Temperatur bei minus vier Grad. In weiten Teilen der Steiermark war das Wetter am Wahlsonntag sonnig. Nur in den östlichen Teilen der Grünen Mark war es vereinzelt bewölkt.

Etwa zwei Stunden nach Öffnung des Wahllokals in einer Grazer Handelsschule hat sich der Andrang noch in Grenzen gehalten. Laut den Wahlbeisitzern hätten nicht wesentlich mehr oder weniger als bei der aufgehobenen Stichwahl vom 22. Mai abgestimmt. Für besondere Vorsicht sorgte ein Wahlplakat für Hofer, das nur wenige Meter vom Eingang der Schule entfernt aufgestellt war. Ein Wahlbeisitzer wollte auf Nummer sicher gehen und platzierte es noch einen Meter weiter weg, denn es gelte, die drei Meter Abstand der Verbotszone einzuhalten.

Auch vor einem zum Wahllokal umfunktionierten Kindergarten im Grazer Westen war ein FPÖ-Plakat-Ständer nahe dem Eingang abgestellt, um in der zuletzt von Van der Bellen grün eingefärbten Landeshauptstadt für Hofer zu werben. Die insgesamt sechs Wahlbeisitzer für zwei Sprengel zeigten sich verschlossen und wollten lieber nichts über die Wahlbeteiligung preis geben. Ein ähnliches Bild war im Grazer Osten zu bemerken: ebenfalls FPÖ-Plakat-Ständer wenige Meter neben dem Wahllokal sowie verschwiegene Beisitzer.

In einem Wahllokal im oststeirischen Hartberg waren die Beisitzer mehr als drei Stunden nach der Öffnung recht zufrieden mit dem Wähler-Andrang: Man liege recht genau bei den Zahlen der ersten Stichwahl im Mai. Im nahen Kaindorf dagegen mussten die Wähler sogar Schlange stehen, vermutlich weil kurz vor 11.30 Uhr die Messe in der Kirche zu Ende war und besonders viele ins Wahllokal drängten. Die Kontrollen waren laut einigen Wählern besonders streng - gleich drei Beisitzer saßen bei der Überprüfung der Ausweise, ehe es weiter zur Ausgabe der Stimmzettel ging.

Im obersteirischen Thörl (Bezirk Bruck-Mürzzuschlag), das im Zuge der Gemeindefusionen die ehemalige Trendgemeinde St. Ilgen geschluckt hat, war Sonntagvormittag laut einigen Wählenden eher wenig Andrang. Im oststeirischen Gleisdorf gab es offenbar einige erzürnte Wähler: "Leider haben schon einige WählerInnen schwer verärgert das Wahllokal verlassen, weil sie keinen Ausweis mithatten und nicht von der Mehrheit der WahlbeisitzerInnen gekannt wurden. Deshalb nochmals an dieser Stelle: Bitte kommen Sie wählen und nehmen Sie unbedingt einen Lichtbildausweis mit", postete der Gleisdorfer Bürgermeister Christoph Stark gegen Mittag.

Von den 971.208 wahlberechtigten Steirern und Steirerinnen sind 8.361 Auslandsösterreicher. Viele von ihnen haben eine Wahlkarte beantragt, um ihre Stimme abzugeben. Die steirische Landeswahlbehörde hat exakt 117.576 Wahlkarten für die Wiederholung der Stichwahl ausgestellt. Das sind um rund 20 Prozent weniger als am 22. Mai, da waren es noch 145.231.

Keine Wahlmüdigkeit in Kärnten

Von Wahlmüdigkeit ist in Kärnten am Sonntag offenbar keine Rede gewesen. Bis zu Mittag zeichnete sich eine mindestens ebenso hohe Wahlbeteiligung ab wie bei der aufgehobenen Stichwahl am 22. Mai. Bei strahlendem Wetter - gegen Mittag lichteten sich sogar im Klagenfurter Becken die Nebelschwaden - hatten die Wahlleiter in den diversen Wahllokalen gut zu tun.

Die ersten Gemeinden hatten bis 13.00 Uhr bereits ihre Ergebnisse an die Landeswahlbehörde übermittelt, zu den Resultaten herrschte allerdings eisernes Schweigen. Niemand wollte sich dem Vorwurf aussetzen, durch ein Ausplaudern des Wahlausganges einen Anlass für Beschwerden oder gar eine neuerliche Anfechtung beim VfGH zu geben. Wahlschluss ist in Kärnten traditionell um 16.00 Uhr, mit dem vorläufigen Endergebnis wurde gegen 19.00 Uhr gerechnet.

Bei dem Urnengang im Mai hatte Norbert Hofer 58,1 Prozent der Stimmen erhalten, 127 der 132 Gemeinden wählten blau. Bei den Briefwählern hingegen hatte Alexander Van der Bellen die Nase vorn gehabt, und zwar mit 55,58 Prozent.

Zum Teil hoher Andrang in Tirol

In Tirol schritten die Wähler am Sonntag bei strahlendem Sonnenschein und Minusgraden zu den Urnen. Offizielle Angaben zur Wahlbeteiligung gab es nicht. Zum Teil sei der Andrang in den Wahllokalen aber größer als bei der vergangenen Stichwahl, hieß es.

Im Großteil der Gemeinden schlossen die Wahllokale gegen 13.00 Uhr. In der Landeshauptstadt Innsbruck war eine Stimmabgabe bis 17.00 Uhr möglich.

Beim ersten Durchgang der Stichwahl war Alexander van der Bellen nach Auszählung der Briefwahlstimmen als Sieger in Tirol hervorgegangen. Der 72-Jährige erreichte in seinem ursprünglichen Heimatbundesland 51,39 Prozent der Stimmen. Norbert Hofer erhielt 48,61 Prozent. Van der Bellen behielt vor allem in der Landeshauptstadt Innsbruck sowie in Oberländer Bezirken die Oberhand, Hofer reüssierte im Tiroler Unterland.

Die Burgenländer wurden am Sonntag von frostigen Temperaturen empfangen, wenn sie sich schon am frühen Vormittag auf den Weg zu den Wahllokalen machten. Erst gegen Mittag zeigte das Thermometer mancherorts Plusgrade und Nebelfelder, die sich in tieferen Lagen breitgemacht hatten, begannen sich zumindest im Landesnorden zu lichteten.

Informationen über die Wahlbeteiligung gab es auch im Burgenland nicht. Am ersten Durchgang der Stichwahl um das höchste Amt im Staat hatten sich knapp 78 Prozent der damals 232.028 Wahlberechtigten (jetzt sind es um rund 300 mehr) beteiligt. Wahlschluss ist im Burgenland um 16.00 Uhr, in einigen Gemeinden war der Urnengang schon um 11.00 Uhr beendet.

Während - zumindest mediales - Interesse im Burgenland am Wahlsonntag am Vormittag zunächst vor allem der Stimmabgabe des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer galt, der in Pinkafeld zu Hause ist, war es in der Landeshauptstadt, wo unter anderem auch im Landhaus gewählt werden kann, allgemein eher ruhig. Manche Eisenstädter nutzten die Stimmabgabe für einen kleinen Spaziergang.

Niederösterreich wählte bei Minusgraden

In Niederösterreich hat die Bundespräsidenten-Wahl am Sonntag überwiegend bei Minus-Graden stattgefunden. Erst am frühen Nachmittag wanderten die Temperaturen mancherorts leicht ins Plus. Angaben über die Beteiligung im größten Bundesland waren nicht zu erhalten. In einem Wahllokal in St. Pölten war zu Mittag "viel los", in der Früh dafür "weniger".

Zu Zwischenfällen im Zusammenhang mit der Wahl ist es laut Landespolizeidirektion NÖ nicht gekommen. "Gut so", meinte ein Sprecher.

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