Bundespräsident Heinz Fischer mit Bundeskanzler Christian Kern

© Peter Lechner/HBF

Hofburg-Wahl
05/18/2016

Beeinflusst Kern die Präsidentschaftswahl?

Der Einfluss Kerns sei zwar klein, er könnte aber dennoch wahlentscheidend sein.

von Moritz Gottsauner-Wolf, Thomas Trescher

Klare, harte Worte. Ein souveränes Auftreten. Selbstkritik. Der Einstand ist dem neuen Bundeskanzler Christian Kern gelungen, soweit waren sich die Kommentatoren einig. Fast eine Million Menschen sah ihm gestern in der Zeit im Bild 2 zu.

Ihm bleibt, wenn die Regierung nicht implodiert, bis 2018, um das Vertrauen der Bevölkerung in die SPÖ und die Regierungsarbeit wieder herzustellen, bevor er sich der Wahl stellen muss. Aber schon am Sonntag steht in Österreich die nächste Richtungsentscheidung an: Wird der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen oder FPÖ-Kandidat Norbert Hofer für sechs Jahre in die Hofburg einziehen?

Wenn es wem nutzt, dann Van der Bellen

Der erste Wahlgang "war eine Protestwahl", sagt die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. Die Regierungsparteien wurden abgestraft und Norbert Hofer zum klaren Wahlsieger gemacht. Beeinflusst der neue Bundeskanzler Kern nun vielleicht die Stichwahl? Ist das Protestpotential nun geringer geworden? Eine schwierige Frage, für die es natürlich noch keine empirischen Daten gibt. Aber "vordergründig ist das Motiv des Abstrafens jetzt vielleicht nicht mehr so groß", sagt Stainer-Hämmerle. Der entscheidende Faktor sei die Wahlbeteiligung; vielleicht werden jetzt ein paar jener, die Faymann noch abstrafen wollten, zu Hause bleiben. Weil sie eigentlich nicht so sehr für Hofer sind, sondern einfach gegen die Regierungsparteien waren.

Auch der Politikwissenschafter Anton Pelinka geht davon aus, dass der Kanzlerwechsel, wenn überhaupt, eher Van der Bellen zu Gute kommen könnte. "Es ist eine plausible Hypothese, dass der positiv aufgenommene Start des neuen Bundeskanzlers nicht jener Partei nützt, die die Regierung am stärksten kritisiert hat, also der FPÖ", sagt Pelinka. Sein Kollege, der Politologe Peter Filzmaier ist sich da nicht so sicher: "Man kann argumentieren, dass Hofer nun sein Feindbild verloren hat, aber auch, dass Hofer gewonnen hat – Faymann ist weg, er hat sein Ziel erreicht". Umgekehrt sei aber fix: "Hätte Faymann seinen politischen Überlebenskampf knapp gewonnen, wäre das auf jeden Fall ein Nachteil für Van der Bellen gewesen", sagt Filzmaier.

Dass Christian Kern gesagt hat, er wird Van der Bellen wählen, habe dafür eher keinen Einfluss. "Das ist erwartbar. Was zählt, ist der Überraschungseffekt, wenn etwa Conchita Wurst und Andreas Gabalier Hand in Hand eine Wahlempfehlung abgeben", sagt Filzmaier.

Zwei Mehrheiten treten gegeneinander an

Insgesamt sind sich alle drei einig: Der Effekt Kerns auf die Präsidentschaftswahlen ist eher gering; er wäre nur "bei einem sehr knappen Ergebnis relevant", sagt Pelinka. Dieses könnte es aber durchaus geben. "Es gibt eine Mehrheit gegen Hofer", sagt Stainer-Hämmerle zwar. Aber auch: "Es gibt eine Mehrheit der Unzufriedenen" – also der Hofer-Wähler. Entscheidend sei, welche Mehrheit am Sonntag eher zur Wahl geht. "Wenn es sehr knapp wird, könnte der Faktor Kern tatsächlich entscheidend sein", sagt Stainer-Hämmerle.

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